Doppelausgabe September/Oktober 2023: Der Geburtsort war schon immer ein fester Bestandteil der Melderegister. Ebenso selbstverständlich ist der Geburtsort eines der Identifizierungsmerkmale in Ausweisdokumenten (Pässen und Ausweisen). Auf den ersten Blick erscheint seine Eintragung als Banalität. Rückmeldungen aus der Praxis zeigen jedoch, dass die Eintragung des Geburtsorts oftmals Fragen ...

Doppelausgabe Juli/August 2023: Teil 2 – Betreuung in allen Angelegenheiten, Einwilligungsvorbehalt und wichtige Verfahrensfragen Doppelausgabe Juli/August 2023: In einem ersten Newsletter (Ausgabe Juni 2023) haben wir die Grundfragen des neuen Betreuungsrechts behandelt. Ohne sie sind die Erläuterungen der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Bundesmeldegesetz (BMGVwV) in ihrer neuen Fassung ...

Ausgabe April 2023: Im Personalausweis sind die Fingerabdrücke des linken und des rechten Zeigefingers aufzunehmen. Das hält § 5 Abs. 9 Satz 1 Personalausweisgesetz (PAuswG) so fest. Dennoch sehen sich Personalausweisbehörden seit kurzem immer wieder damit konfrontiert, dass Antragsteller einen Personalausweis ohne Fingerabdrücke ausgestellt haben wollen. Dabei berufen sie sich auf ein Urteil des ...

Ausgabe Februar 2023: Ausweisdokumente (Pässe und/oder Personalausweise) kommen immer wieder abhanden. Vermeintlich ist hierbei alles Routine für die Pass- / Personalausweisbehörden. Doch die Rückmeldungen aus der Praxis zeigen, dass dies keineswegs der Fall ist. Denn auch hier hat es im Laufe der Jahre viele Veränderungen gegeben. Diese Entwicklungen haben zur Folge, dass die Pass- / ...

Ausgabe Oktober 2022: In nicht weniger als drei Newslettern zwischen 2012 und 2018 haben wir Sie über das Thema „Mitteilung der zuständigen Personalausweisbehörde über die erfolgte Änderung der Anschrift in einem Personalausweis an die ausstellende Personalausweisbehörde“ informiert. Das Ergebnis war dabei jeweils, dass für eine derartige Meldung kein sachlicher Grund und auch keine Verpflichtung ...

Die Initiative D21 und die Technische Universität München haben unter der Schirmherrschaft der Bundesministerin des Inneren und für Heimat erneut ihren eGovernment MONITOR vorgelegt. Die Studie liefert seit 2011 jährlich ein umfassendes Bild über die jeweilige Situation der digitalen Verwaltung in Deutschland, Österreich und der Schweiz. Im Fokus stehen dabei die Bekanntheit und Akzeptanz von ...

Doppelausgabe Juli/August 2022: Dass ein Ausweisdokument (Pass oder Personalausweis) für Personen, die dauerhaft im Ausland wohnen und nicht in Deutschland gemeldet sind („Auslandsdeutsche“) durch eine unzuständige Pass- oder Ausweisbehörde ausgestellt werden kann, ist den meisten von Ihnen vertraut. Doch eine Frage, die in letzter Zeit vermehrt an uns gerichtet wurde, lautet: Kann auch eine ...

Ausgabe Juni 2022: Der Wunsch nach einer Befreiung von der Ausweispflicht taucht oft in menschlich schwierigen Situationen auf. Er betrifft insbesondere pflegebedürftige und behinderte Menschen. Wir schildern die rechtlichen Möglichkeiten, behandeln denkbare Nachteile einer Befreiung und erörtern, wie die notwendigen Nachweise möglich sind.