Gegen Hass und Hetze: Exodus aus „X“, vormals Twitter

Stattdessen nutzt er ab sofort die alternativen Kurznachrichtendienste Mastodon und Bluesky und ist dort unter @juristinnenbund zu finden. „Die Entwicklungen bei X, vormals Twitter, sind nicht mehr mit den Positionen des djb vereinbar“, erklärt djb-Präsidentin Ursula Matthiessen-Kreuder. 

Der djb setzt sich satzungsgemäß für ein demokratisches Miteinander ein. Für diese Arbeit ist der Zugang zu verlässlichen Informationen eine unabdingbare Voraussetzung. Dies ist auf X, vormals Twitter, leider nicht mehr gewährleistet. Der Eigentümer Elon Musk hat die Regeln gegen Hass und Hetze gelockert, Teams von Faktenchecker*innen und Moderator*innen entlassen und sich selbst wiederholt rassistisch und antisemitisch geäußert. Falschinformationen und Hetze im Netz sind ein nicht zu unterschätzendes Problem. Im djb weist die nichtständige Kommission Digitales immer wieder auf die Gefahren des Internets und unkontrollierter Plattformen als „antifeministische Radikalisierungsmaschine“ hin. Dass die EU mit dem Digital Services Act (DSA) ihre Stärke genutzt hat, den großen Tech-Playern vereint entgegenzutreten, ist eine wichtige Errungenschaft. Dass X sich daran nicht halten will, ist nicht hinnehmbar. 

Die Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, hat am 11. Oktober 2023 dazu aufgerufen, die Plattform zu verlassen. Dem schließt sich der djb an. „Für Gleichstellung und Geschlechtergerechtigkeit zu kämpfen, heißt für den djb immer auch, dass wir uns gegen Gewalt, Hass und Hetze auch und gerade im Internet einsetzen“, schließt djb-Vizepräsidentin Verena Haisch. 

Quelle: Pressemitteilung des djb vom 12.10.2023 

Auch Antidiskriminierungsstelle des Bundes verlässt Online-Plattform „X“  

Einen Tag zuvor hatte die Antidiskriminierungsstelle des Bundes verkündet, „X“ den Rücken zu kehren. 

Durch den enormen Anstieg von Trans- und Queerfeindlichkeit, Rassismus, Misogynie, Antisemitismus und anderen menschenfeindlichen Inhalten sei „X für eine öffentliche Stelle kein tragbares Umfeld mehr“, begründete die Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, die Entscheidung. Es stelle sich zudem die Frage, welche Zielgruppen über X noch erreicht werden könnten. Auch sei die Zahl der Hasskommentare so massiv angestiegen, dass die Antidiskriminierungsstelle dem nur noch mit einem hohen personellen Aufwand begegnen könne. „Es ist fraglich, ob das mit Steuermitteln noch zu rechtfertigen ist“, sagte Ataman.   

„Die Antidiskriminierungsstelle hat als staatliche Institution eine Vorbildfunktion. Ministerien und staatliche Stellen sollten sich fragen, ob es weiterhin tragbar ist, auf einer Plattform zu bleiben, die zu einem Desinformations-Netzwerk geworden ist und dessen Eigentümer antisemitische, rassistische und populistische Inhalte verbreitet“, ergänzte Ataman. 

In den vergangenen Wochen haben Hate Speech und Desinformation bei Twitter/X deutlich zugenommen. Zudem ist Elon Musk ist aus dem freiwilligen EU-Abkommen zur Bekämpfung von Desinformationen im Internet ausgestiegen.  

Die Unabhängige Bundesbeauftrage erinnerte daran, dass bereits in der vergangenen Woche mehr als 160 Rabbiner*innen und Vertretende jüdischer Organisationen zum Boykott der Plattform aufgerufen hatten. In deren Erklärung heißt es: „X ist zu einem Nährboden für Antisemitismus geworden und stellt eine der größten Gefahren für Juden seit Jahren dar. Wenn sich nicht etwas ändert, wissen wir, was passieren wird: Hassreden und Radikalisierung sind immer die Vorstufe zur Gewalt.“ 

Quelle: Pressemitteilung der ads vom 11.10.2023 

Hintergrund 

Mastodon wird von vielen als vergleichsweise unübersichtlich empfunden. Auf der alternativen Plattform Bluesky benötigt man derzeit noch einen Code, d.h. eine Einladung. Es gibt eine weitaus höhere Nachfrage als verfügbare Codes, weshalb viele „X“-Nutzer*innen zwar gerne wechseln würden, sich derzeit aber noch in der Warteschlange befinden. 

Für Themen wie die feministische Revolution im Iran, bei denen die traditionellen Medien gar nicht, selten oder fehlerhaft berichten, ist der Wegfall einer sozialen Plattform besonders bitter. Hier geht es nicht nur um den Austausch von Meinungen und vielfältige Information, sondern um das Retten von Menschenleben.