BMI gibt neueste Durchführungshinweise zur Entgeltordnung Bund bekannt (Juni 2016)

Das Bundesministerium des Innern (BMI) hat auf seiner Homepage die aktualisierte Fassung der Durchführungshinweise zur Entgeltordnung vom 24.3.2014 i. d. F. der fünften Ergänzung vom 16.6.2016 mit allen Anlagen (Gesamtumfang: 550 Seiten) eingestellt. (Die Fassung ist leider nicht mehr online)

In der fünften Ergänzung des Rundschreibens erfolgen Änderungen/Ergänzungen insbesondere hinsichtlich der Ausführungen zum Begriff der „entsprechenden Tätigkeit“ in den Entgeltgruppen 5 Fallgruppe 1, 9b Fallgruppe 2 und 13 des Teils I sowie zu den Abschnitten 23 und 24 des Teils III. Daneben werden erläuternde Hinweise zur Besitzstandszulage für Beschäftigte im Schreib- und Fernschreibdienst gegeben.

Quelle: Internetmitteilung des BMI vom 16.6.2016

Bernhard Faber
Richter am Arbeitsgericht Augsburg a. D.