Demografischer Wandel: Zuwanderung allein ist keine Lösung

Lange seien zu wenige Kinder geboren worden. Junge Paare hätten sich gegen Kinder entschieden, so Bundesinnenminister Thomas de Maizière mit Blick auf die demografische Entwicklung in Deutschland. Die Bundesregierung habe mit zahlreichen Maßnahmen versucht, ein kinderfreundlicheres Klima zu schaffen, wie etwa mit dem Ausbau der Kinderbetreuung. Das sei aktive Demografiepolitik, betonte der Minister beim Demografiekongress in Berlin.

Integration gehört zur Demografiepolitik

Bei der Aufnahme von Flüchtlingen gehe es dagegen um Völkerrecht und humanitäre Hilfe. „Wir nehmen keine Flüchtlinge auf, um unsere demografischen Probleme zu lösen“, sagte er. „Auf Krieg, Flucht und Vertreibung darf man keine Demografiepolitik aufbauen.“

Wie sich Wachstum und Wohlstand im Land entwickelten, hänge davon ab, wie Integration gelinge. Somit sei Integrationspolitik auch Demografiepolitik. Aufenthaltsrecht, Unterbringung, Sprache, Wertevermittlung und Ausbildung seien entscheidend für eine erfolgreiche Integration. Wer sich darauf einlasse, habe alle Chancen in Deutschland.

Bei Prognosen künftiger Entwicklungen sollte eine größere Bandbreite an Zukunftsszenarien bedacht werden, mahnte de Maizière. Zurzeit falle der demografische Wandel anders aus als lange vorhergesagt. Es würden mehr Kinder geboren, der prognostizierte flächendeckende Fachkräftemangel sei noch nicht eingetreten. Fachkräfte fehlten lediglich in bestimmten Berufsbereichen. Im Zuge der hohen Zuwanderung sei im Jahr 2015 auch die Zuwanderung von EU-Ausländern gestiegen.

Die Politik müsse sich auf wechselnde Szenarien einstellen. Fakt sei jedoch: Zuwanderung könne nur langfristig und punktuell den demografischen Wandel abfedern. Wichtig sei jedoch die Frage: Wie wirkt sich der demografische Wandel auf die ganze Gesellschaft aus?

Zusammenhalt der Gesellschaft entscheidend

Entscheidend für Erfolg und Misserfolg der nächsten Jahrzehnte sei der Zusammenhalt der Gesellschaft. Bei allen Diskussionen und Streit um richtige Lösungen müsse man respektvoll miteinander umgehen, betonte de Maizière. Bei der Lösung anstehender Probleme stehe an erster Stelle die Erfüllung von Aufgaben, nicht die Erfüllung von Standards. Dies gelte z. B. für die Modernisierung der Verwaltung, wenn es darum gehe, auch in ländlichen Räumen die notwendigen Dienstleistungen anzubieten.

Quelle: Internetartikel der Bundesregierung vom 1.9.2016

Bernhard Faber

Richter am Arbeitsgericht Augsburg a. D.