Stärkung der Pflege im Krankenhaus
Bei dem Treffen verständigten sich die Vertreterinnen und Vertreter von Bund und Ländern sowie der Koalitionsfraktionen darauf, die Versorgung von Patientinnen und Patienten im Krankenhaus weiter zu verbessern. Insbesondere die Personalausstattung im Pflegebereich soll durch zusätzliche Maßnahmen verbessert werden. Durch einen Pflegezuschlag sollen Krankenhäuser dabei unterstützt werden, mehr Pflegepersonal dauerhaft zu beschäftigen. Zudem soll ein Ausgleich für steigende Lohnkosten infolge von Tarifanpassungen vorgesehen werden. Um Patientinnen und Patienten künftig besser vor Krankenhausinfektionen zu schützen, soll das Hygieneförderprogramm fortgeführt und ausgebaut werden. Dadurch können mehr Hygienefachkräfte eingestellt und ausgebildet werden. Zudem soll die Weiterbildung im Bereich Infektiologie ausgebaut werden, damit künftig mehr Fachkräfte zur Verfügung stehen. Auch im Bereich der Notfallversorgung sollen Krankenhäuser künftig stärker unterstützt werden.
Die Maßnahmen sollen in die parlamentarischen Beratungen über das Krankenhausstrukturgesetz in Bundestag und Bundesrat einfließen.
Die Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Krankenhausreform traf sich in regelmäßigen Abständen seit Mai 2014. Ihr gehören Vertreter von Bund und Ländern an.
Quelle: Pressemitteilung des Bundesministeriums für Gesundheit vom 2.10.2015
Bernhard Faber
Richter am Arbeitsgericht Augsburg a. D.
