17.07.2023
von Dr. Erik Schmid
„Lieber den Spatz in der Hand…“ – Insolvenz nach dem Vergleich
„Lieber den Spatz in der Hand als die Taube auf dem Dach“ ist eine alt Redewendung. In anderen Ländern lautet das Sprichwort: „Ein Vogel in der Hand ist besser als zehn in der Luft“. Auch in Italien wir bei diesem Sprichwort auf Geflügel abgestellt: „Besser ein Ei heute als ein Huhn morgen.“ Die Bedeutung der Sprichwörter ist identisch. Man sollte sich mit einem kleinen, aber sicheren Vorteil ...
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19.06.2023
von Dr. Erik Schmid
Verlängerung (des Arbeitsvertrags) im Fußball
Fußball-Weltmeisterschaft 1990 in Italien, Halbfinale Deutschland – England, 1:1 nach 90 Minuten: VERLÄNGERUNG, Deutschland wird später Weltmeister. Fußball-Weltmeisterschaft 2014 in Brasilien, Finale Deutschland – Argentinien, 0:0 nach 90 Minuten: VERLÄNGERUNG, Deutschland wird Weltmeister. Fußball-Europameisterschaft 1996 in England, Finale Deutschland – Tschechien 1:1 nach 90 Minuten: ...
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05.06.2023
von Dr. Erik Schmid
Equal pay oder unequal pay bei der Leiharbeit
Gleiches ist gleich und Ungleiches ist ungleich zu behandeln. Dieses Gleichheitsgebot gilt in allen Rechtsbereichen, auch bei der Arbeitnehmerüberlassung. Die Grundsätze „equal pay“ und „equal treatment“ sollen bei der Leiharbeit für gleiche Vergütung und gleiche Arbeitsbedingungen sorgen. Doch was ist gleich? Das BAG hat im Urteil vom 31.05.2023 (Az. 5 AZR 143/19) klargestellt, dass gleich auch ...
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22.05.2023
von Dr. Erik Schmid
Familienbeziehung und betriebsbedingte Kündigung
„Blut ist dicker als Wasser“. Das Sprichwort meint, dass die Familie etwas ganz besonderes ist. Das gilt sowohl im "echten" Leben als auch rechtlich. Es gibt im BGB ein eigenes Buch für das Familienrecht. Besonderheiten für die „Familie“ gibt es beispielsweise auch im Erbrecht, im Steuerrecht oder im Arbeitsrecht. Häufig sind es Regelungen zum Schutz oder zu Gunsten der Familie. Gilt das auch für ...
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02.05.2023
von Dr. Erik Schmid
Hört hört – hört auch die Schwerbehindertenvertretung an
Woher stammt der Ausdruck „hört hört“? Möglicherweise stammt er aus urzeitlichen Verhaltensweisen. Aufhorchen und regungslos verhalten, um zu hören, ob Gefahr droht. „Hört hört“ hat jedenfalls aus dem Mittelalter auch die Hinweisfunktion, dass eine Äußerung bemerkenswert, erstaunlich und unglaubwürdig ist. „Hört hört“ wird heutzutage immer noch als Form des Beifalls bzw. Jubels im House of ...
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24.04.2023
von Dr. Erik Schmid
Die Arbeitszeiterfassung – jetzt wird’s gesetzlich
2019: Der EuGH verpflichtet die Mitgliedsstaaten, das jeweils nationale Arbeitszeitgesetz so anzupassen, dass Arbeitgeber zur Einrichtung eines Systems zur Aufzeichnung der Arbeitszeit verpflichtet werden (EuGH, Urteil vom 14.5.2019 – C-55/18). 2020: es passiert nichts. 2021: es passiert nichts. 2022: Das BAG entscheidet, dass Arbeitgeber nach § 3 II Nr. 1 ArbSchG verpflichtet sind, ein System ...
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03.04.2023
von Dr. Erik Schmid
Ärger im Urlaub – Urlaubsärger im Aufhebungsvertrag
Regen in den Sommerferien, kein Schnee im Skiurlaub, Baulärm am Hotel, kein Sandstrand, Stau auf der Hinfahrt, Kakerlaken im Bad, kein Meerblick, getrennte Einzelbetten in den Flitterwochen, Rückflug wird annulliert, mangelhaftes Essen, verdreckter Pool… es gibt viele Gründe für Ärger im Urlaub. Aber was bedeutet Urlaubsärger im Aufhebungsvertrag?
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20.03.2023
von Dr. Erik Schmid
Baby you can drive my car – der Dienstwagen und die Mitbestimmung
„Baby, you can drive my car, yes, I'm gonna be a star, Baby, you can drive my car, and maybe I love you“, sangen die Beatles in dem Song „Drive my car“. Tüüt tüüt, tüüt tüüt, yeah. In dem Song der Beatles durfte das Auto gefahren werden. Voraussichtlich war bei dem Song von 1965 kein Betriebsrat beteiligt. Aber wie sieht es 2023 aus? Ist die Nutzung des Dienstwagens von der Mitbestimmung des ...
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