21.09.2020
von Dr. Erik Schmid
An den Verfall von Urlaub auch bei Langzeitkranken gedacht?
In einem meiner letzten Blogs („Psssst! Friendly Reminder – An den Verfall von Urlaub denken“) habe ich Arbeitgeber daran erinnert, an den Verfall von Urlaub bei den Arbeitnehmern zu denken. Das BAG hatte 2019 entschieden, dass der Anspruch eines Arbeitnehmers auf bezahlten Jahresurlaub nur dann am Ende des Kalenderjahres erlischt, wenn der Arbeitnehmer vorher vom Arbeitgeber aufgefordert wurde, ...
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14.09.2020
von Dr. Erik Schmid
Das Märchen vom großen mitbestimmten Aufsichtsrat, der immer kleiner wurde
Es war einmal ein großer mitbestimmter Aufsichtsrat einer Aktiengesellschaft. Er bestand – nach den Reglungen des Mitbestimmungsgesetzes (MitbestG) – je zur Hälfte aus acht Aufsichtsratsmitgliedern der Anteilseigner und acht der Arbeitnehmer. Darunter mussten zwei Vertreter der Gewerkschaften sein. Die Größe von insgesamt 16 Mitgliedern ist bei einer regelmäßigen Beschäftigung von 10.000 bis ...
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31.08.2020
von Dr. Erik Schmid
Geldsparen im Kündigungsschutzprozess
Wenn Arbeitsverhältnisse gekündigt werden, kostet es den Arbeitgeber Geld. Mittel- und langfristig kann Geld gespart werden, da für die betroffenen Arbeitnehmer keine Vergütung, keine Sozialabgaben, keine Versicherungen und keine sonstigen Betriebsleistungen gewährt werden müssen. Kurzfristig entstehen jedoch gegenläufige Kosten durch eine Abfindung bei einer einvernehmlichen Beendigung oder ...
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24.08.2020
von Dr. Erik Schmid
Psssst! Friendly Reminder – An den Verfall von Urlaub denken
Ich bin gerade im Urlaub. Ich denke nicht über Probleme im Arbeitsrecht nach, sondern wandere, bade, spiele im Sandkasten mit meinen Kindern, grille… und genieße den Urlaub. Urlaub ist einerseits schön, erholsam und spannend, andererseits wirft er arbeitsrechtlich so viele Probleme auf, dass der tatsächliche Urlaub nicht vom rechtlichen Urlaub völlig getrennt werden kann. Ein rechtliches ...
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10.08.2020
von Dr. Erik Schmid
Alle elf Minuten verstreitet sich ein Betriebsrat mit dem Arbeitgeber
„Alle elf Minuten verliebt sich ein Single über Parship“. Zumindest nach dem Werbeslogan einer Online-Partnervermittlung. Dies wäre natürlich schön. Diesen Werbe-Slogan habe ich leicht abgewandelt: „Alle elf Minuten verstreitet sich ein Betriebsrat mit dem Arbeitgeber“. Das Betriebsverfassungsgesetz sieht zwischen Betriebsrat und Arbeitgeber eine vertrauensvolle Zusammenarbeit vor. Dennoch gibt ...
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03.08.2020
von Dr. Erik Schmid
1 und 1 macht 1 – Nichtigkeit eines zweiten Arbeitsvertrags
„Judex non calculat“ bedeutet, dass Juristen schlecht rechnen können. Ich probiere es trotzdem mal: 1 und 1 macht 2 nach den Regeln der Mathematik. 1 und 1 macht 3 lautet die familiäre Glücksformel nach der Geburt des ersten Kindes. 1 und 1 macht 1 nach der Rechnung des LAG Nürnberg im Urteil vom 19.05.2020 – 7 Sa 11/19.
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