Eingruppierung – korrigierende Rückgruppierung – Darlegungslast

Orientierungssätze

1. Macht ein Arbeitnehmer die Vergütung nach einer höheren Entgeltgruppe mit der Begründung geltend, seine Tätigkeit erfülle die Anforderungen des höherwertigen Tätigkeitsmerkmals, obliegt es ihm, die tatsächlichen Voraussetzungen hierfür darzulegen.
   
   
2. Verrichtet ein Arbeitnehmer unverändert eine bestimmte Tätigkeit und hält der Arbeitgeber das bisher gezahlte Entgelt nach einer Überprüfung für – fehlerhaft – zu hoch, kann er eine sog. korrigierende Rückgruppierung vornehmen. In diesem Fall trägt er die Darlegungslast für die objektive Fehlerhaftigkeit der bisherigen und die tatsächlichen Voraussetzungen der Richtigkeit der „neuen“ – niedrigeren – Eingruppierung.
   
   
3. Wird dem Arbeitnehmer hingegen eine neue Tätigkeit zugewiesen und vom Arbeitgeber mit einer  bestimmten – abweichenden – Entgeltgruppe tariflich bewertet, trägt wiederum der Arbeitnehmer die Darlegungslast, wenn er geltend machen will, diese Eingruppierung sei nicht tarifgerecht.

Die vollständige Urteilsbegründung kann hier nachgelesen werden.

BAG vom 11.7.2018 – 4 AZR 488/17 –

Bernhard Faber

Richter am Arbeitsgericht Augsburg a. D.