26.04.2021
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Infektionsschutzgesetz klar verfassungswidrig!
Auch in Beamtenkreisen wird heftig um die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes (IfsG) gestritten. In diesem Beitrag sollen deshalb zunächst einige generelle Aspekte zu den hier anstehenden Verfassungsfragen erläutert werden.
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12.04.2021
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Tätowierungsverbot: Bayerische Lösung als Vorbild für den Bund
Sowohl nach dem BayVGH (Urteil v. 14.11.2018 - 3 BV 16.2072) als auch nach dem BVerwG (Urteil v. 14.5.2020 - 2 C 13/19 – ZBR 2020, 426) entspricht das Bayerische Tätowierungsverbot für Beamte der Verfassung. Der Bund will diesen bayerischen Weg jetzt auch in seine Beamtengesetze übernehmen.
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22.03.2021
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Corona als Dienstunfall des Beamten
Kann eine SARS-CoV-2-Infektion als Dienstunfall anerkannt werden? Diese Frage stellt sich immer dann, wenn jemand an COVID-19 erkrankt ist und davon ausgeht, sich im Dienst infiziert zu haben.
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15.03.2021
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Nüßlein und Löbel oder: „Melde gehorsamst, ich bin so blöd!“
Mit seinem Roman „Die Abenteuer des braven Soldaten Schwejk“ gelang Jaroslav Hašek ein wahrer Welterfolg. Dieser Roman erschien genau vor hundert Jahren, im März 1921, in Prag. Die Geschichte wurde später in 60 Sprachen übersetzt. Eines der berühmtesten Zitate aus dem Werk lautet bekanntlich: „Melde gehorsamst, ich bin so blöd!“
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08.03.2021
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Corona: Wiedereintritt in den öffentlichen Dienst
Die Corona Krise hat eine ganze Reihe von Selbstständigen an den Rand des Ruins gebracht. Einige davon waren vor ihrer Selbstständigkeit im öffentlichen Dienst beschäftigt und bereuen ihre selbst beantragte Entlassung mittlerweile zutiefst. Welche Möglichkeiten bestehen hier?
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News Beamtenrecht
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01.03.2021
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Corona: Anhusten eines Beamten = 250 Euro Schmerzensgeld!
Das AG Braunschweig hat einem Beamten, der während der Corona-Pandemie bei einer amtlichen Tätigkeit angehustet wurde, auf seine Klage hin mit Urteil vom 29.10.2020 (Az.: 112 C 1262/20) ein Schmerzensgeld von 250.- Euro zugesprochen – und das wohl völlig zu Recht!
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22.02.2021
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Der Behördenstammtisch: Warum eigentlich nur Friseure?
Auch als pensionierter Beamter nehme ich ab und zu noch als Gast an einem Behördenstammtisch teil. Dabei werden neben persönlichen regelmäßig auch aktuelle Themen in einer kunterbunten Runde heiß und durchaus kontrovers diskutiert. Man kann hier einmal so richtig „Dampf ablassen“. Selbstverständlich finden die Treffen derzeit Corona bedingt vor dem Bildschirm und stets außerhalb der Dienstzeit ...
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08.02.2021
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Corona - Impfpflicht für Beamte?
Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder hat Anfang Januar eine Impfpflicht für Pflegekräfte zum Thema gemacht und verlangt, dass sich der sog. „Ethikrat“ mit dieser Frage beschäftigt. Er ist mit seinem Vorschlag allerdings auf heftige Ablehnung gestoßen.1 Gleichwohl soll an dieser Stelle das Problem auf das Beamtenrecht übertragen werden. Die Frage lautet dann: Muss oder müsste sich ein ...
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Quiz Beamtenrecht
Kennen Sie sich mit den Besonderheiten im Beamtenrecht aus? Wissen Sie beispielsweise, was passiert, wenn ein verbeamteter Mitarbeiter unterhälftige Teilzeitbeschäftigung begehrt?
Diese und weitere Fragen können Sie in unseren Online-Quizzen lösen. Testen Sie jetzt Ihr Wissen!
