Der Zugang zu Gesundheitsleistungen für Frauen* ist in Deutschland nicht flächendeckend gesichert.

Am 25. November 2020, dem Internationalen Tages zur Bekämpfung von Gewalt an Frauen, veröffentlichte der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) seinen Bericht zur Umsetzung der Istanbul-Konvention in Deutschland. In diesem beleuchtet er besonders dringenden Umsetzungsbedarf im Hinblick auf die Vorgaben der Konvention.

21 Jahre ist es her, dass die Vereinten Nationen den 25. November zum „internationalen Tag für die Beseitigung der Gewalt gegen Frauen“ erklärte. Seither schließen sich Frauen an diesem Tag weltweit den vielen Protestaktionen an, wie zum Beispiel der UN Woman-Initiative „Orange the World“ oder „Frei leben ohne Gewalt“ von Terres des Femmes. Damit setzen sie ein Zeichen für das Recht von Frauen ...

116 016 – unter dieser Telefonnummer sollen in Zukunft Frauen, die von Gewalt betroffen sind, in vielen Ländern Europas Hilfe bekommen. Dafür hat sich am 20. November 2020 eine Mehrheit der Gleichstellungsministerinnen und -minister aller EU-Staaten sowie der EFTA-Staaten (Schweiz, Norwegen, Liechtenstein, Island) und Großbritannien auf einem Informellen Treffen ausgesprochen.

Wenn Sie in Wikipedia nach „Deutsche Nationalhymne“ suchen, erscheint unter Punkt 7.3 die Zwischenüberschrift „Geschlechterneutralität“ und dann folgender Hinweis: „Im März 2018 schlug die Gleichstellungsbeauftragte im Bundesfamilienministerium1, Kristin Rose-Möhring, vor, den Text der Nationalhymne geschlechtsneutral umzuformulieren. So sollte Vaterland gegen Heimatland sowie brüderlich gegen ...

Der 4. Strafsenat des Kammergerichts hatte als erstes Oberlandesgericht über die Frage der Strafbarkeit des sog. Stealthings (heimliches Abstreifen des Kondoms beim Geschlechtsverkehr) zu befinden.

Die Evaluation der Bundesregierung des „Gesetzes zur Bekämpfung von Kinderehen“ zeigt Schutzlücken auf: Das aktuelle Freizügigkeitsgesetz/EU verhindert eine effektive Umsetzung.

Durch die Coronakrise haben EU-weit fünfmal mehr Frauen als Männer ihre Erwerbsarbeit verloren. Von den EU-Hilfen aber profitieren sie kaum. Dagegen formiert sich feministischer Widerstand: Die Petition #halfofit fordert die Hälfte der Coronahilfen für Frauen.

Der Deutsche Juristinnenbund nimmt Stellung zur Verhandlung vor dem Thüringer Verfassungsgerichtshof über das Thüringer Wahlgesetz.

Die Corona-Krise hat auch besondere Auswirkungen auf die Lebenssituation von Frauen. Bundesfrauenministerin Dr. Franziska Giffey ist deshalb mit den Gleichstellungs- und Frauenministerinnen und -ministern der Länder im intensiven Austausch. Es wurden zehn Maßnahmen vereinbart, die Frauen jetzt konkret helfen können.