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Artikel zum Schlagwort: Demokratie
21.06.2021
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„Ich habe da offensichtlich einen Fehler gemacht, und das tut mir sehr, sehr leid…“. „Das war Mist“. Diese Zitate stammen von der Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock, nachdem bekannt wurde, dass ihr veröffentlichter Lebenslauf sagen wir „geschönt“ wurde. Die Rektionen haben gezeigt, wie wichtig Ehrlichkeit und Transparenz bei demokratischen Wahlen ist. Aus diesem Grund sind in den ...
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07.04.2021
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Anfang März 2021 gab es in Heidelberg ein Solicamp für die Flüchtlinge, die in Europa Zuflucht suchen. Die Aktivist*innen wollten damit auf die prekäre Lage in den Geflüchteten-Lagern an der Außengrenze der EU aufmerksam machen. Bei der Abschlusskundgebung wurde eine Rede der Frauen in Moria verlesen. Sie macht deutlich, weshalb wir vor den katastrophalen ...
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23.11.2020
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Wir erleben gerade den demokratischen Tiefpunkt einer Nation, die einst groß war und sich immer noch groß fühlt. Aus der unglaublichen Satire einer Präsidentschaft Trump ist das unfassbare Trauerspiel einer Präsidentschaftswahl geworden.
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14.09.2020
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Die Frauenrechtsorganisation TERRE DES FEMMES e. V. hat einen Offenen Brief an den Regierenden Bürgermeister Michael Müller veröffentlicht: „Kämpfen Sie für das Berliner Neutralitätsgesetz!“
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24.08.2020
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„Mit dem Paritätsgesetz ebnet der Brandenburger Gesetzgeber den Weg, um ausreichende Chancen für Teilhabe von Frauen an politischen Ämtern zu ermöglichen. Das Verfassungsgericht des Landes Brandenburg hat nun die wichtige Aufgabe, dieses Gesetz zu verteidigen und dem in Art. 3 Abs. 2 GG und einigen Landesverfassungen verankerten Frauenfördergebot tatsächlich Geltung zu verschaffen. Die ...
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16.07.2020
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Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat das Siebte Gesetz zur Änderung des Thüringer Landeswahlgesetzes - Einführung der paritätischen Quotierung - (Paritätsgesetz) vom 30. Juli 2019 (GVBl 2019, S. 322) für nichtig erklärt. Diese Entscheidung verlängert den Weg zur Parität in Parlamenten.
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31.03.2020
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Die Frauenrechtskommission (CSW) ist die Fachkommission für Gleichstellung der Geschlechter und für die Förderung von Frauenrechten der Vereinten Nationen. Sie tagt jährlich zwei Wochen lang – eigentlich. Die diesjährige 64. Sitzung wurde aufgrund des Coronavirus stark eingeschränkt und musste auf einen Tag verkürzt werden.
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19.03.2020
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Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) appelliert anlässlich der Internationalen Wochen gegen Rassismus an die demokratischen Parteien und im Bildungsbereich Beschäftigten, rassistische Gewalt und Hetze auf allen Ebenen entschieden zu bekämpfen.
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17.03.2020
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Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes begrüßt den am 17. März 2020 vorgelegten Bericht der Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) über Deutschland und unterstützt die darin enthaltenen Empfehlungen.  Gefordert werden unter anderem eine intensivere Prävention und Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus, ein effektiveres Vorgehen gegen Hassrede im Internet und ...
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25.02.2020
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Es besteht weiterhin Handlungsbedarf bei der Gleichstellung der Geschlechter in den obersten Bundesbehörden. Zu diesem Ergebnis kommt der Gleichstellungsindex 2019, den das Statistische Bundesamt heute (Dienstag) im Auftrag des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend veröffentlicht hat. Der Gleichstellungsindex untersucht die Geschlechteranteile an Führungspositionen in den ...
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