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Artikel zum Schlagwort: Auskunftssperre

24.01.2023

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Die vorläufige Auskunftssperre wegen Gefährdung

Im Gesetz wird sie nirgends ausdrücklich definiert. Dennoch gibt es die vorläufige, zeitlich eng begrenzte Auskunftssperre wegen Gefährdung. Sie wahrt die Interessen der betroffenen Person und ...

29.09.2022

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Der „Verzicht auf die Weiterbearbeitung“ bei „neutraler Antwort“

Ausgabe September 2022 Auskunftssperren wegen Gefährdung gemäß § 51 Bundesmeldegesetz (BMG) machen im Meldewesen viel Arbeit. Seit dem 1.5.2022 gibt es jedoch eine Neuregelung im BMG, die den ...

27.01.2022

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Auskunftssperre wegen Gefährdung und bedingter Sperrvermerk bei „Frauenhäusern“

Ausgabe Januar 2022 Das Nebeneinander von bedingtem Sperrvermerk und Auskunftssperre wegen Gefährdung führt in der Praxis bei „Frauenhäusern“ immer wieder zu Unsicherheiten. Im schlimmsten Fall ...

28.07.2021

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Die Wahl kommt – und mit ihr die Wahlwerbung

Doppelausgabe Juli/August 2021 Für alle Meldebehörden steht die Bundestagswahl kurz vor der Tür – für einige Kolleginnen und Kollegen noch weitere Wahlen. So wählt beispielsweise Berlin am 26.09.2021 ...