Ausgabe März 2023: Eine treue Leserin unseres Newsletters hat angefragt, was sie bei der Registrierung von Pflegekindern im Melderegister beachten muss. Diese Frage ist von allgemeinem Interesse. Deshalb behandeln wir das Thema in diesem Beitrag.

Ausgabe Januar 2023: Im Gesetz wird sie nirgends ausdrücklich definiert. Dennoch gibt es die vorläufige, zeitlich eng begrenzte Auskunftssperre wegen Gefährdung. Sie wahrt die Interessen der betroffenen Person und erleichtert zugleich die Arbeit der Meldebehörden.

Ausgabe September 2022: Auskunftssperren wegen Gefährdung gemäß § 51 Bundesmeldegesetz (BMG) machen im Meldewesen viel Arbeit. Seit dem 1.5.2022 gibt es jedoch eine Neuregelung im BMG, die den Meldebehörden unnötigen Aufwand erspart. Sie betrifft den Fall, dass das EDV-System der Meldebehörde bei automatisierten Abrufen aus dem Melderegister oder bei automatisierten Melderegisterauskünften eine ...

Ausgabe Januar 2022: Das Nebeneinander von bedingtem Sperrvermerk und Auskunftssperre wegen Gefährdung führt in der Praxis bei „Frauenhäusern“ immer wieder zu Unsicherheiten. Im schlimmsten Fall gefährdet das Personen, die in solchen Einrichtungen Schutz gefunden haben. Lesen Sie bitte auch dann weiter, wenn es bei Ihnen am Ort kein „Frauenhaus“ gibt! ...

Doppelausgabe Juli/August 2021: Für alle Meldebehörden steht die Bundestagswahl kurz vor der Tür – für einige Kolleginnen und Kollegen noch weitere Wahlen. So wählt beispielsweise Berlin am 26.09.2021 auch das Abgeordnetenhaus und im Jahr 2022 stehen in einigen Bundesländern bereits wieder Wahlen an, so etwa am 15. Mai Landtagswahlen in NRW. Für Parteien und Bewerber ist es aufgrund der ...