Doppelausgabe November/Dezember 2023: „Es begab sich aber zu der Zeit …. So beginnt die bekannteste der Weihnachtsgeschichten des Neuen Testaments – die Weihnachtsgeschichte des Evangelisten Lukas. Viele von Ihnen kennen sie sicherlich. In der Weihnachtsgeschichte nach Lukas wird berichtet, dass für Maria und Josef in keiner Herberge in Bethlehem mehr Platz war und sie daher nur in einem Stall ...

Doppelausgabe September/Oktober 2023: Der Geburtsort war schon immer ein fester Bestandteil der Melderegister. Ebenso selbstverständlich ist der Geburtsort eines der Identifizierungsmerkmale in Ausweisdokumenten (Pässen und Ausweisen). Auf den ersten Blick erscheint seine Eintragung als Banalität. Rückmeldungen aus der Praxis zeigen jedoch, dass die Eintragung des Geburtsorts oftmals Fragen ...

Ausgabe Juni 2023: Am 1.1.2023 ist eine umfassende Neuregelung des Betreuungsrechts in Kraft getreten. Fachzeitschriften sprechen von der umfassendsten Reform des Betreuungsrechts seit 30 Jahren. Wie wirkt sich diese Reform im Meldewesen aus? Vor allem: Ändert sich etwas bei der Eintragung von Betreuern im Melderegister? Wegen der zahlreichen Fragen, die zu behandeln sind, widmen wir dem Thema ...

Ausgabe Mai 2023: Regelmäßig erhalten wir Anfragen, ob eine Anmeldung in bestimmten Fällen zulässig ist, obwohl Verstöße gegen Rechtsvorschriften außerhalb des Melderechts vorliegen. Einige Fallkonstellationen dazu wurden im Rehm-Webinar „Meldewesen/Pass/Ausweis-Update 2023 am 21.03.2023 angesprochen. Daran anknüpfend behandeln wir in diesem Newsletter die damit verbundenen Fragen nochmals ...

Ausgabe März 2023: Eine treue Leserin unseres Newsletters hat angefragt, was sie bei der Registrierung von Pflegekindern im Melderegister beachten muss. Diese Frage ist von allgemeinem Interesse. Deshalb behandeln wir das Thema in diesem Beitrag.

Ausgabe Januar 2023: Im Gesetz wird sie nirgends ausdrücklich definiert. Dennoch gibt es die vorläufige, zeitlich eng begrenzte Auskunftssperre wegen Gefährdung. Sie wahrt die Interessen der betroffenen Person und erleichtert zugleich die Arbeit der Meldebehörden.

Ausgabe September 2022: Auskunftssperren wegen Gefährdung gemäß § 51 Bundesmeldegesetz (BMG) machen im Meldewesen viel Arbeit. Seit dem 1.5.2022 gibt es jedoch eine Neuregelung im BMG, die den Meldebehörden unnötigen Aufwand erspart. Sie betrifft den Fall, dass das EDV-System der Meldebehörde bei automatisierten Abrufen aus dem Melderegister oder bei automatisierten Melderegisterauskünften eine ...

Ausgabe Mai 2022: Hand auf´s Herz: Kennen Sie den DSMeld? Regelmäßig stellen wir fest, dass der Datensatz für das Meldewesen (DSMeld) eher ein Schattendasein führt. Dabei wäre er bei vielen Fragestellungen hinsichtlich der Speicherung von Daten im Melderegister ausgesprochen hilfreich. Wir haben uns daher dazu entschieden, mit diesem Newsletter etwas „Werbung“ für den DSMeld zu machen.

Doppelausgabe September/Oktober 2021: Vor kurzem hat die Meldebehörden ein Schreiben des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) zum Thema „Löschung von Datensätzen im Melderegister“ erreicht. Es hat eine ganze Reihe von Nachfragen bei uns ausgelöst. Wir erklären, worum es geht und wie das Schreiben in der Praxis umzusetzen ist. Seinen vollständigen Text haben wir als Anhang ...

Doppelausgabe Juli/August 2021: Für alle Meldebehörden steht die Bundestagswahl kurz vor der Tür – für einige Kolleginnen und Kollegen noch weitere Wahlen. So wählt beispielsweise Berlin am 26.09.2021 auch das Abgeordnetenhaus und im Jahr 2022 stehen in einigen Bundesländern bereits wieder Wahlen an, so etwa am 15. Mai Landtagswahlen in NRW. Für Parteien und Bewerber ist es aufgrund der ...