Neulich in München gegen Abend. Einige meiner Nachbarn haben Hunger und keine Lust zu kochen. Sie lassen sich Essen liefern. Pizza, Pasta, Burger, Salate, Sushi, Hendl, Chicken-Curry. Die Lieferdienste kommen mit dem Fahrrad, mit Elektrorollern oder mit Lieferwagen, auf denen der Lieferdienst groß mit Reklame benannt und beworben wird. Zum Teil auch mit Autos. Häufig handelt es sich dabei um ...

Die Verwaltungsgerichte hatten sich in letzter Zeit gleich mehrfach mit den disziplinarrechtlichen Folgen von Nebentätigkeitsverstößen zu befassen. Das VG Trier entschied mit Urteil v. 17.2.2022 – Az. 3 K 2630/21.TR – in einem besonders dreisten Fall auf die Entfernung aus dem Dienst.

Im Lexikon für das Lohnbüro, Ausgabe 2021, werden beim Stichwort „Nebentätigkeit für gemeinnützige Organisationen“, die Voraussetzungen für die Inanspruchnahme der sog. Übungsleiterpauschale (seit 1.1.2021 = 3000 € jährlich, 250 € monatlich) und der sog. Ehrenamtspauschale (seit 1.1.2021 = 840 € jährlich, 70 € monatlich) bei Vorhandensein entsprechender Einnahmen anhand von ...

Das Nebentätigkeitsrecht im öffentlichen Dienst ist nicht einheitlich ausgestaltet. Denn bei Beamten, die in einem öffentlich-rechtlichen Treueverhältnis zu ihrem Dienstherrn stehen, gelten andere Regeln als im privatrechtlichen Arbeitsvertragsrecht. Dieser Blog beschäftigt sich ausschließlich mit Nebentätigkeiten von Arbeitnehmern im öffentlichen Dienst.

„Judex non calculat“ bedeutet, dass Juristen schlecht rechnen können. Ich probiere es trotzdem mal: 1 und 1 macht 2 nach den Regeln der Mathematik. 1 und 1 macht 3 lautet die familiäre Glücksformel nach der Geburt des ersten Kindes. 1 und 1 macht 1 nach der Rechnung des LAG Nürnberg im Urteil vom 19.05.2020 – 7 Sa 11/19.