Das Bayerisches Haushaltsrecht online bietet Ihnen eine auf die Verwaltungspraxis abgestimmte Sammlung aller haushaltsrelevanten Vorschriften für den Freistaat Bayern sowie eine praxisorientierte und leicht verständliche Kommentierung des Bayerischen Haushaltsrechts. Ziel der Kommentierung ist es, eine rasche und fundierte Hilfestellung in der täglichen Verwaltungspraxis zu geben. Kommentierungen und Problemlösungsvorschläge finden Sie insbesondere zu folgenden Themen:
- Aufstellung des Staatshaushalts
- Ausführung des Haushaltsplans (darunter Zuwendungs- und Vergaberecht; außer- und überplanmäßige Ausgaben; Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Personalbewirtschaftung)
- Anordnung, Zahlung, Buchführung und Rechnungslegung
- Rechnungsprüfung
Das Online-Werk enthält im Einzelnen:
- die Bayerische Haushaltsordnung (BayHO) samt Verwaltungsvorschriften (VV-BayHO)
- die für die Praxis relevanten Vollzugsvorschriften
- Gruppierungsplan
- Funktionenplan
- Haushaltsaufstellungsrichtlinien
- Fördergrundsätze
- amtliche Hinweise zum Zuwendungsrecht
- Vergabeverstöße etc.
- Anordnungs-, Kassen- und Rechnungsbestimmungen
- Eine auf die Verwaltungspraxis abgestimmte Sammlung der haushaltsrechtlich relevanten Vorschriften für den Freistaat Bayern wie z.B.:
- Haushaltsgrundsätzegesetz
- Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen
- Vergabeverordnung
- Stabilitätsgesetz; Stabilitätsratsgesetz
- Bayerisches Rechnungshofgesetz
- Verfassungsrecht (Auszüge aus dem Grundgesetz und der Verfassung des Freistaats Bayern)
- Rechts- und Verwaltungsvorschriften von haushalts- und finanzwirtschaftlicher bzw. kassenrechtlicher Bedeutung wie z.B.:
- Haushaltsgesetz mit Durchführungsbestimmungen
- Haushaltsvollzugsrichtlinien
- VOB/VOL
- Integriertes Haushalts- und Kassenverfahren (IHV)
- ePayment
- Immobilienverwaltung
- EU-Recht (u.a. EU-Zahlungsverkehrsraum SEPA)
Das Bayerisches Haushaltsrecht online richtet sich besonders an:
Alle mit Haushalts- und Wirtschaftsführung befassten staatlichen und kommunalen Dienstkräfte in Bayern, insbesondere Haushaltsreferent_innen und Vollzugskräfte staatlicher Haushaltsvorschriften (inkl. Stellenplan- und Zuwendungsrecht).
Ihre Vorteile, wenn Sie dieses rehm eLine Produkt nutzen
- Automatisch aktuell ohne Einsortieren
- E-Mail-Benachrichtigungsservice bei jeder Änderung
- Rechtssicher und vertrauenswürdig
- Praktische Funktionen und intuitive Bedienung
- Zeit- und Arbeitsersparnis
- Sicherer Zugriff. 24 Stunden. Von jedem Ort
- Zukunftssicher, da in vielen Teilen barrierefrei nach BITV 2.0
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