Das Bayerisches Haushaltsrecht online bietet Ihnen eine auf die Verwaltungspraxis abgestimmte Sammlung aller haushaltsrelevanten Vorschriften für den Freistaat Bayern sowie eine praxisorientierte und leicht verständliche Kommentierung des Bayerischen Haushaltsrechts.
Ziel der Kommentierung ist es, eine rasche und fundierte Hilfestellung in der täglichen Verwaltungspraxis zu geben. Kommentierungen und Problemlösungsvorschläge finden Sie insbesondere zu folgenden Themen:
- Aufstellung des Staatshaushalts
- Ausführung des Haushaltsplans (darunter Zuwendungs- und Vergaberecht; außer- und überplanmäßige Ausgaben; Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Personalbewirtschaftung)
- Bestandsverwaltung
- Anordnung, Zahlung, Buchführung und Rechnungslegung
- Rechnungsprüfung
Das Online-Werk enthält im Einzelnen:
- die Bayerische Haushaltsordnung (BayHO) samt Verwaltungsvorschriften (VV-BayHO)
- die für die Praxis relevanten Vollzugsvorschriften
- Gruppierungs- und Funktionenplan
- Haushaltsaufstellungs- und Haushaltsvollzugsrichtlinien
- Fördergrundsätze
- Zuwendungsrecht mit Hinweisen auf das EU-Beihilfenrecht und das Subventionsrecht
- Vergabeverfahren (EU-Vergabeverfahren und nationales Vergabeverfahren)
- Bestandsverwaltung
- Anordnungs-, Kassen- und Rechnungsbestimmungen
- Eine auf die Verwaltungspraxis abgestimmte Sammlung der haushaltsrechtlich relevanten Vorschriften für den Freistaat Bayern wie z.B.:
- Haushaltsgrundsätzegesetz (HGrG)
- Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen
- Vergabeverordnung
- Verwaltungsvorschriften zum öffentlichen Auftragswesen
- Unterschwellenvergabeordnung
- Stabilitätsgesetz; Stabilitätsratsgesetz
- Bayer. Digitalgesetz und Bayer. Digitalverordnung
- Bayer. Hinterlegungsgesetz mit Vollzugsvorschriften
- Scheckgesetz
- Bayer. Rechnungshofgesetz
- Verfassungsrecht (Auszüge aus dem Grundgesetz und der Verfassung des Freistaats Bayern)
- Rechts- und Verwaltungsvorschriften von haushalts- und finanzwirtschaftlicher bzw. kassenrechtlicher Bedeutung wie z.B.:
- Haushaltsgesetz mit Durchführungsbestimmungen
- Haushaltsvollzugs- und Haushaltsaufstellungsrichtlinien
- Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen
- Vergabeverordnung
- Subventionsgesetz
- Unterschwellenvergabeordnung
- Vertretungsverordnung mit Vollzugsbestimmungen
- Integriertes Haushalts- und Kassenverfahren (IHV)
- Kassenbuchführungsverfahren (KABU und KABU-light)
- Bayer. Verwaltungszustellungs- und Vollstreckungsgesetz (VwZVG)
- Justizbeitreibungsgesetz (JBeitrG)
- Mitteilungsverordnung (MV)
- Bayer. Telekommunikationsabrechnung (BayTKA)
- Dienstliche Kreditkarten
- Bayer. Inventarisierungssystem (BayIVS)
- Immobilienverwaltung
- EU-Recht (u.a. EU-Vertrag, EU-Zahlungsverkehrsraum SEPA, europäische Rechnungslegungsstandards EPSAS, digitaler Euro)
Das Bayerisches Haushaltsrecht online richtet sich besonders an:
Alle mit Haushalts- und Wirtschaftsführung befassten staatlichen und kommunalen Bediensteten in Bayern, insbesondere Haushaltsreferentinnen und Haushaltsreferenten sowie Vollzugskräfte staatlicher Haushaltsvorschriften (inkl. Stellenplan-, Zuwendungs- und Vergaberecht).
Ihre Vorteile, wenn Sie dieses rehm eLine Produkt nutzen
- Automatisch aktuell
- E-Mail-Benachrichtigungsservice bei jeder Änderung
- Rechtssicher und vertrauenswürdig
- Praktische Funktionen und intuitive Bedienung
- Zeit- und Arbeitsersparnis
- Sicherer Zugriff. 24 Stunden. Von jedem Ort
- Zukunftssicher, da in vielen Teilen barrierefrei nach BITV 2.0
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Ihr Werk enthält jetzt das KI- Recherche-Tool rehm eLine Smart Assist. Dieser recherchiert mit Ihren Fragen ausschließlich in den Inhalten des Online-Werkes und formuliert daraus eine kompakte Antwort inkl. rechtssicheren Quellverweisen mit direkter Verlinkung in die Originaltexte. So bekommen Sie zwei Verbesserungen in einer Funktion: Sie sparen Zeit durch die KI-Recherche, ohne den Anspruch auf die bewährten, rechtsicheren Inhalte aufzugeben.
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