Einfacher beschaffen, schneller bauen! Mit diesem Versprechen hat die Bundesregierung das Gesetz zur Beschleunigung der Vergabe öffentlicher Aufträge – kurz: Vergabebeschleunigungsgesetz – auf den Weg gebracht.
Das Reformpaket ist umfassend:
15 Gesetze und Verordnungen mit zusammen 93 Paragrafen wurden geändert, der Schwerpunkt liegt dabei auf dem Vergaberecht ab den EU-Schwellenwerten. Im Zentrum stehen Anpassungen im GWB und den Vergabeverordnungen.
Doch auch unterhalb der Schwellenwerte gibt es bedeutende Neuerungen, etwa im Haushaltsrecht, beim Wettbewerbsregister oder bei der Vergabestatistik.
Dieser Schnelleinstieg soll Praktikerinnen und Praktikern helfen, den Überblick zu behalten: Welche Änderungen sind wirklich relevant für den Beschaffungsalltag? Wo ergeben sich neue Spielräume?
Die Autorinnen und Autoren verfügen über langjährige Erfahrung in der öffentlichen Vergabepraxis und wissen, worauf es im Alltag ankommt.
Neben einer kompakten Einführung mit der Darstellung und Bewertung der wichtigsten Neuregelungen finden sich im Werk übersichtliche Grafiken, Tabellen und Synopsen, die einen schnellen Zugriff auf die Inhalte ermöglichen.
Ergänzt werden sie durch die Gesetzesbegründung der Bundesregierung sowie den Änderungsbegründungen aus dem parlamentarischen Verfahren, sodass sich gesetzgeberischen Motive und die Entstehungsgeschichte der Reform nachvollziehen lassen.
Zum Gesamtreformpaket gehören außerdem das Gesetz zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr, dessen Kern das Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz bildet sowie das Gesetz zur Stärkung der Tarifautonomie durch die Sicherung von Tariftreue bei der Vergabe öffentlicher Aufträge des Bundes mit dem Bundestariftreuegesetz als Herzstück.
Beide Gesetze werden im Rahmen der Einführung erläutert, der Fokus dieses Schnelleinstiegs liegt jedoch bewusst auf dem Vergabebeschleunigungsgesetz, das für die Vergabepraxis in Bund, Ländern und Kommunen die größte Bedeutung hat.
In Vorbereitung