Das Gemeinsame Europäische Asylsystem (GEAS)
Die GEAS-Reform ist die umfassendste Änderung des europäischen und deutschen Asylrechts seit Jahrzehnten: Die Europäische Union hat unmittelbar verbindliche Verordnungen erlassen, welche das nationale Asylrecht verdrängen und in weiten Teilen ersetzen. Das deutsche Asylgesetz wird daher in vielen Bereichen umstrukturiert. Die Neuregelungen gelten ab dem 12.6.2026 bzw. 1.7.2026 und sind von allen beteiligten Behörden und Gerichten anzuwenden.
Dies erfordert eine komplette Neukommentierung des Asylgesetzes.
Dieser Online-Kommentar zum AsylG bietet Ihnen mit einem neuen Konzept der Kommentierung einen perfekten Überblick über die durch das GEAS-Anpassungsgesetz geänderten Vorschriften des Asylgesetzes in Kombination mit den entsprechenden Vorschriften des Unionsrechts, die überwiegend seit 12. Juni unmittelbar gelten.
Der Online-Kommentar ist somit eine verlässliche Hilfe im Dickicht des asylrechtlichen Mehrebensystems. Mit der Kommentierung der Vorschriften des Asylgesetzes wird der Zusammenhang des Asylgesetzes mit den einschlägigen Vorschriften der asylrechtlichen EU-Verordnungen zum Asylverfahren und zum neuen Dublin Verfahren durch Aufnahme und gleichzeitiger Erläuterung der unionsrechtlichen Regeln erklärt und der Anschluss an das bisher geltende Recht dargelegt.
Als Autorinnen und Autoren wirken an diesem Kommentar im Asylverfahren erfahrene Richterinnen und Richter im Verbund mit leitenden Verwaltungsbeamten und im Asylrecht seit vielen Jahren tätigen Wissenschaftlern mit.
Dieser Online-Kommentar zum Asylgesetz richtet sich speziell an die mit Asylfragen befassten Praktiker in Justiz und Verwaltung und soll diesen eine praktische Handreichung und eine wissenschaftlichen Ansprüchen genügende Grundlage für die komplexen Fragestellungen geben, die das neue mit EU-Asylrecht kombinierte Asylgesetz aufwirft. Eine regelmäßige Aktualisierung unter Berücksichtigung der Rechtsprechung erfolgt regelmäßig.
Prof. Hailbronner und das AutorInnen-Team stehen für hohes wissenschaftliches Niveau und eine konsequent europa- und völkerrechtliche Ausrichtung der Kommentierung. Die sachkundige und kritische Auswertung der Rechtsprechung des EuGH, des EGMR und der innerstaatlichen Gerichte und der Literatur orientieren sich an dem Bedarf der täglichen ausländer- und asylrechtlichen Praxis.
Folgende Vorschriften der unionsrechtlichen Rechtsinstrumente werden im Kontext der Kommentierung des AsylG n.F. insbes. zur Kommentierung herangezogen und erläutert:
- Verordnung (EU) 2024/1347 – Anerkennungs-Verordnung zur Regelung der materiellen Voraussetzungen für die Anerkennung als Flüchtling bzw. die Gewährung subsidiären Schutzes sowie der Rechtsstellung von international Schutzberechtigten (zitiert als AnerkennungsVO oder VO 2024/1347)
- Verordnung (EU) 2024/1348 – Asylverfahrens-Verordnung mit Regelungen zu Verfahren, Rechtsbehelfen, Fristen, (verpflichtenden) Asylgrenzverfahren für bestimmte Personengruppen sowie zum Konzept sicherer Staaten (zitiert als AsylverfahrensVO oder VO 2024/1348)
- Verordnung (EU) 2024/1349 – Rückkehrgrenzverfahrens-Verordnung zur Regelung des Rückkehrgrenzverfahrens (zitiert als RückkehrgrenzverfahrensVO oder VO 2024/1349)
- Verordnung (EU) 2024/1351 – Asyl- und Migrationsmanagement-Verordnung (Nachfolge zur bisherigen sog. Dublin-III-Verordnung) mit Regelungen zur Zuständigkeit der Mitgliedstaaten für die Durchführung von Asylverfahren, zum Übergang der Zuständigkeit auf einen anderen Mitgliedstaat, zu Überstellungsverfahren und zum neuen verpflichtenden Solidaritätsmechanismus zum Ausgleich von übermäßigen Belastungen einzelner Mitgliedstaaten im Zusammenhang mit Migration – Verordnung (EU) 2024/1352 (zitiert als MigrationsmanagementVO oder VO 2024/1351)