Der Autor Dr. Torsten von Roetteken, Deutschlands führender Gleichstellungsexperte und -sachverständiger, kommentiert in diesem Werk das Bundesgleichstellungsgesetz auf höchstem Niveau. Derzeit werden die Änderungen durch das Führungspositionen-Gesetz II (FüPoG II) zügig eingearbeitet.
Der Kommentar zum BGleiG gibt ausführliche Hinweise zu allen Vorschriften des Gesetzes und wertet dabei nicht nur die rechtswissenschaftliche Literatur aus, sondern auch die Rechtsprechung der Verwaltungs- und Arbeitsgerichte, des BVerfG und vor allem die weitreichende Judikatur des Europäischen Gerichtshofs. Der Kommentar will einen Beitrag dazu leisten, durch die Anwendung des Gesetzes die Gleichstellung von Frauen und Männern aktiv zu unterstützen und neue Erkenntnisse ebenso zu erleichtern wie den zwingend notwendigen Übergang zu einer grundlegend veränderten Personalführung, -entwicklung und -auswahl. Gleichstellungsbeauftragte, Dienststellenleitungen und Mitarbeiter/innen von Personalverwaltungsbereichen erfahren dabei konkrete Hilfestellungen.
Das Werk enthält im Anhang die wesentlichen für die Gleichstellung von Frauen und Männern relevanten Rechtsvorschriften des Bundes, der Europäischen Gemeinschaft und völkerrechtliche Verträge, soweit nötig nur im jeweils relevanten Auszug.
Angereichert wird der Kommentar durch eine Entscheidungssammlung, bei der die Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs im Mittelpunkt stehen. Dies trägt dem Umstand Rechnung, dass die maßgeblichen Fragen der Gleichstellung von Frauen und Männern im Gemeinschaftsrecht geregelt sind und deshalb der EuGH verbindlich darüber zu befinden hat, wie diese Bestimmungen auszulegen und anzuwenden sind.
Ebenfalls kommentiert ist die GleibWV - Verordnung über die Wahl der Gleichstellungsbeauftragten und ihrer Stellvertreterin in Dienststellen des Bundes. Im Anhang ist ein Kurzkommentar des Soldatinnen- und Soldatengleichstellungsgesetzes (SGleiG) enthalten, der die Besonderheiten für die Bundeswehr erläutert und aufzeigt, wo Abweichungen zum BGleiG bestehen.
Aufbau des Werkes
- BGleiG - Gesetzestext
- Kommentierung zum BGleiG
- Kommentierung zur GleibWV
- Anhang mit ergänzenden Vorschriften
- Kurzkommentar zum SGleiG
- Anhang mit allen 16 Ländergesetzen
- Entscheidungssammlung
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Fazit für Personalvertretungen: Das nicht nur äußerlich, sondern auch inhaltlich breit angelegte Werk bietet den Vorteil einer erschöpfenden Behandlung der Gleichstellungsthematik. Besonders hervorzuheben ist, dass der Blickwinkel – entsprechend dem Schnittstellencharakter des Gleichstellungsrechts – ein umfassender ist, der über das BGleiG hinausweist und Fragen aus den Bereichen unter anderem des Beamtenrechts, allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes, Personalvertretungsrechts und Schwerbehindertenrechts mitbehandelt. Der Kommentar zum BGleiG ist damit wertvolles Bindeglied zwischen den Beteiligungen von Gleichstellungsbeauftragter, Personal- und Schwerbehindertenvertretung. Nicht nur dort, wo ein Personalrat (oder auch die Schwerbehindertenvertretung) in „seinem“ Kommentar in Gleichstellungsfragen an Grenzen stößt, sondern auch zur Aneignung eines tieferen Verständnisses für die ihm zugewiesene Aufgabe der Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern ist folglich die Heranziehung des von Roetteken unbedingt empfehlenswert.
Ass. iur. Susanne Süllwold, Berlin
ZfPR online 9/2018
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Die ideale Arbeitshilfe als Ergänzung zum Kommentar: das kostenlose Entscheidungsregister!
Das Register enthält eine Übersicht der wichtigsten Entscheidungen zum Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG), zum Bundesgleichstellungsgesetz (BGleiG) und zum Hessischen Gleichberechtigungsgesetz (HGlG).
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