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Datenschutz.
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Aktuelle Beiträge zum Datenschutz

17.11.2022

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Outsourcing der Verarbeitung personenbezogener Daten durch bayerische Krankenhäuser

Krankenhäuser verarbeiten große Mengen personenbezogener Gesundheitsdaten von teils ganz besonderer Sensibilität. Die technische Entwicklung zwingt sie dazu, bei der Verarbeitung solcher Daten auch ...

05.10.2022

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Beamtenrechtliche Beihilfe und Datenschutz

Ausgabe Oktober 2022 Die Art. 105 bis 110 BayBG enthalten für die beamtenrechtliche Beihilfe auch datenschutzrechtlich relevante Vorschriften. Durch das Gesetz zur Änderung dienstrechtlicher ...

28.06.2022

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Die Tätigkeitsberichte des Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz für die Jahre 2020 und 2021

Ausgabe Juni 2022 Im Mai 2022 hat der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz seinen 31. Tätigkeitsbericht für das Jahr 2021 vorgestellt. Wie bereits beim 30. Tätigkeitsbericht für das Jahr ...

15.03.2022

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Geldbußen gegen Beschäftigte öffentlicher Stellen beim Missbrauch von dienstlichen Daten für private Zwecke?

Dass Beschäftigte öffentlicher Stellen Daten, auf die sie für dienstliche Zwecke zugreifen können, nicht für private Zwecke verwenden dürfen, liegt schon angesichts des Grundsatzes der Zweckbindung ...

07.12.2021

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Auswirkungen des Telekommunikations-Telemedien-Datenschutzgesetzes auf die Datenschutzpraxis öffentlicher Stellen

Mit diesem Newsletterbeitrag erhalten Sie einen Überblick über die seit 1. Dezember 2021 geltenden Neuregelungen für Cookies & Co.

19.10.2021

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Das allgemeine Recht auf Auskunft in der Rechtsprechung der bayerischen Verwaltungsgerichte

Das Bayer. Datenschutzgesetz (BayDSG) hält seit Ende 2015 mit dem allgemeinen Recht auf Auskunft eine Vorschrift bereit, die Informationsfreiheit in einem engen Verbund mit dem Datenschutzrecht für ...

15.06.2021

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Die Steuer-ID als behördenübergreifend verwendbare Personenkennziffer

Das Registermodernisierungsgesetz (RegMoG) vom 28. März 2021 wird in den nächsten Jahren dazu führen, dass die Steueridentifikationsnummer (korrekt: Identifikationsnummer gemäß § 139b Abgabenordnung – ...

19.03.2021

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Datenschutz in der COVID-19-Pandemie: Was gilt bei Befreiungen von der Maskenpflicht?

Das neuartige Coronavirus (Sars-CoV-2) und die von ihm verursachte Krankheit COVID-19 beeinflussen seit gut einem Jahr den Lebensalltag der meisten Menschen. Die mit Sars-CoV-2 verbundenen Risiken ...

10.11.2020

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Datenschutz für Arbeitnehmer bei Bayerns Behörden wie bei Beamten

Newsletterausgabe Oktober/November/Dezember 2020: Seit 1. Januar 2020 besteht ein Gleichlauf beim Datenschutz für alle Beschäftigten bayerischer öffentlicher Stellen. Für Beamte und ...

09.09.2020

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Datenschutz für Informanten

Newsletterausgabe Juli/August/September 2020: Unaufgeforderte Hinweise von Informanten (Hinweisgebern, Anzeigenerstattern) auf tatsächliche oder vermeintliche Missstände gehören zum Behördenalltag. ...

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Aktuelle Entwicklungen im Datenschutz

Seit 25. Mai 2018 gelten die Datenschutzgrundverordnung und das neue Bayerische Datenschutzgesetz. Da der Gesetzgeber die entsprechenden bereichsspezifischen Vorschriften noch nicht komplett an das neue Recht angepasst hat, versorgen wir Sie auch weiterhin mit allen wichtigen Informationen, aktuellen Entwicklungen, Produkten und Dienstleistungen.