Der Blog rund ums Thema Arbeitsrecht

Das Jahr 2018 neigt sich dem Ende. In großen Schritten geht es auf Weihnachten und Silvester zu. Wie immer gibt es im "Jahresendgeschäft" noch sehr viel zu tun. Wie immer stellt sich auch dieses Jahr die Frage, was mit nicht genommenem Urlaub am Ende des Kalenderjahres und am Ende des Arbeitsverhältnisses passiert. Aus meiner Praxis kenne ich viele unterschiedliche Regelungen und Handhabungen in ...

Stellen Sie sich vor, Sie sitzen in der Business-Class auf dem Flug von Deutschland nach China mit Zwischenstopp in Dubai. Das Bordpersonal reicht Ihnen zunächst Champagner und dann ein 3-Gänge-Menü mit Weinbegleitung. Zur Unterhaltung sehen Sie einen Spielfilm aus der Bord-Mediathek. Später erholen Sie sich bei einem Schlaf in der Luxusklasse. Stellen Sie sich weiter vor, dass Sie dieser Flug ...

In einem meiner früheren Blog-Beiträge habe ich zur Gestaltung von Ausschlussklauseln in Zusammenhang mit Mindestlohn berichtet. Es stellte sich damals wie heute die Frage, ob bei einfachen oder doppelten Ausschlussklauseln eine Ausnahme für den Mindestlohn erforderlich ist oder nicht. Das LAG Nürnberg hat im Urteil vom 09.05.2017 (7 Sa 560/16) entschieden, dass eine Ausschlussklausel auch ...

Der nächste Winter und die nächste Grippewelle kommen bestimmt. Grippeschutzimpfungen sind voll im Trend. Ich bin kein Mediziner und kann nicht beurteilen, ob bzw. für welche Personengruppe eine Grippeschutzimpfung sinnvoll ist. Als Arbeitsrechtler kann ich jedoch beurteilen, dass (freiwillige) Grippeschutzimpfungen "am Arbeitsplatz" zunehmen. Der Arbeitgeber bietet für seine Mitarbeiter in der ...

Aufgrund des Kündigungsschutzgesetzes sind an rechtswirksamen Kündigungen von Arbeitsverhältnissen in Deutschland sehr hohe Anforderungen gestellt. Verschiedene Sonderkündigungsschutzrechte verstärken dabei den Schutz der Arbeitnehmer. Es gibt Sonderkündigungsschutz für Schwerbehinderte nach dem SGB X, Sonderkündigungsschutz für schwangere Mitarbeiter und Mütter gemäß dem Mutterschutzgesetz, ...

Es gibt viele Gründe für Dienstkleidung. Das einheitliche und gepflegte Auftreten im Verkaufsbereich, Schutzkleidung in der Produktion, auffällige Farben für die Sicherheit (z.B. beim Straßenbau), Uniform bei Polizisten, hygienische bzw. desinfizierte Kleidung beim OP-Personal, einheitlicher Auftritt aus Marketinggründen mit Firmenschriftzug etc. Der Arbeitgeber ist berechtigt, Dienstkleidung ...

„Wo gehobelt wird, da fallen Späne“, wo gearbeitet wird, passieren Fehler. Fehler oder leichte Unachtsamkeiten eines Arbeitnehmers im Arbeitsverhältnis können jedoch zu Schäden in Millionenhöhe führen. Nach den Haftungsregelungen im Bürgerlichen Gesetzbuch haftet derjenige für den Schaden, der ihn verursacht hat. Arbeitnehmer können für hohe Schäden oftmals nicht aufkommen, da sie über die ...

Ein kranker Arbeitnehmer ist nicht immer krankheitsbedingt arbeitsunfähig. Es gibt Arbeitnehmer, die sind krankheitsbedingt arbeitsunfähig und arbeiten nicht. Dies ist im Gesetz so vorgesehen. Es gibt kranke Arbeitnehmer (z.B. leichter Schnupfen), die sind nicht krankheitsbedingt arbeitsunfähig und arbeiten. Es gibt Arbeitnehmer, die nicht krank sind und "krank feiern", dies ist ein Missbrauch ...

In meiner tagtäglichen Praxis wird mir häufig ein bestimmtes Verhalten eines Arbeitnehmers geschildert und ich werde dabei um Rat gefragt, ob dies eine verhaltensbedingte Kündigung rechtfertigt. Nach der Definition der Rechtsprechung ist die verhaltensbedingte Kündigung gerechtfertigt, "wenn Umstände im (steuerbaren) Verhalten des Arbeitnehmers vorliegen, die bei verständiger Würdigung in ...

Arztbesuche von Arbeitnehmer während der Arbeitszeit führen beim Arbeitgeber oftmals zum Ärgernis. Einerseits fehlt der Arbeitnehmer für die Dauer der Wegzeiten vom Arbeitsplatz zum Arzt und zurück, während den teilweise langen Wartezeiten beim Arzt und für den Zeitraum der Untersuchung und Behandlung. In dieser Zeit kann der Arbeitnehmer keine Arbeitsleistung erbringen. Andererseits wird von ...