21.10.2019
von Dr. Erik Schmid
Es kommt auf den Zugang … des Weihnachtsgeschenks, der Kündigung … an
In gut zwei Monaten ist Weihnachten. Viele haben sich schon Gedanken über Weihnachtsgeschenke gemacht oder auch schon Weihnachtsgeschenke gebastelt oder gekauft. Jedenfalls diejenigen, die nicht auf den „letzten Drücker“ Spontankäufe tätigen müssen. Für die Beschenkten ist es egal, ob sich der Schenker frühzeitig oder kurzfristig um Weihnachtsgeschenke kümmert. Erst wenn das Weihnachtsgeschenk ...
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21.10.2019
von Prof. Dr. Boris Hoffmann
Die sog. „zweiwöchige Ausschlussfrist“ des § 626 Abs. 2 BGB
In der Praxis besondere Bedeutung hat die sog. „zweiwöchige Ausschlussfrist“ des § 626 Abs. 2 BGB, da nach deren Ablauf eine außerordentliche Kündigung nicht mehr ausgesprochen werden kann.Die Gerichte haben sich immer wieder mit der Frage auseinanderzusetzen, ob eine außerordentliche Kündigung trotz Vorliegen eines wichtigen Kündigungsgrundes im Sinne des § 626 Abs. 1 BGB durch Ablauf der ...
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30.09.2019
von Dr. Erik Schmid
Noch ein Satz zum Urlaubsrecht…
…denn zum Thema Urlaub ist durch die Rechtsprechung des EuGH und des BAG in den letzten Monaten einiges im Wandel und gerade gegen Ende des Kalenderjahres sollten Arbeitgeber über die Änderungen im Urlaubsrecht Bescheid wissen, um einen Verfall des Urlaubs zum 31.12. bzw. zum 31.03. des Folgejahres zu erreichen und nicht Urlaub irgendwann finanziell abgelten zu müssen,
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25.09.2019
von Dr. Erik Schmid
Passend zum Oktoberfest: „Kater“ als Krankheit?
Das OLG Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 12.09.2019 (6 U 114/18) entschieden, dass Nahrungsergänzungsmittel nicht als Anti-Alkohol-Kater-Mittel beworben werden dürfen, da es sich um eine unzulässige krankheitsbezogene Werbung handele. Im Rahmen des Verfahrens wurden Gutachten gefertigt, dass es sich bei alkoholbedingtem „Kater“ um eine Krankheit handele. Der Kater habe Symptome wie Müdigkeit, ...
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16.09.2019
von Dr. Erik Schmid
„Lebe wohl“ oder „Auf Wiedersehen“ – Der Verzicht auf das Widerspruchsrecht beim Betriebsübergang
Nach einer Redensart sieht bzw. trifft man sich immer zwei Mal im Leben. Wenn eine zweite Begegnung gewollt ist, sagt man nicht „Lebe wohl“, sondern „Auf Wiedersehen“. Ein Wiedersehen oder ein zweites Treffen im Leben ist aber nicht immer gewollt. Beispielsweise soll der strenge Lehrer aus der Schulzeit, ein lautstarker Nachbar, ein unangenehmer Kollege oder der Ex-Freund/die Ex-Freundin, wenn ...
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26.08.2019
von Dr. Erik Schmid
„Gute Besserung“ – Die erneute/wiederholte Arbeitsunfähigkeit und die Entgeltfortzahlung
Wer „Gute Besserung und kurier Dich gut aus“ wünscht, meint eine schnelle und endgültige Genesung. „Sich auskurieren“ bedeutet, wieder vollständig gesund zu werden. Wer sich nicht vollständig auskuriert, riskiert eine Krankheit zu verschleppen oder nochmals zu erkranken. Dies ist ärgerlich, weil niemand krank sein möchte. Es ist rechtlich aber interessant, wie mit einer erneuten oder wiederholten ...
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„Drum prüfe wer sich ewig bindet!“ – Die „Probezeitverlängerung“ im Arbeitsverhältnis
„Nichts ist für die Ewigkeit“ singen die Böhsen Onkelz, „Alles hat ein Ende, nur die Wurst hat zwei“ singt Stephan Remmler, „Zu einem guten Ende gehört auch ein guter Beginn“ sagt Konfuzius, „Ich bin das A und das O, der Anfang und das Ende, der Erste und der Letzte“ steht in der Bibel und „Die Probezeit kann längstens für die Dauer von sechs Monaten vereinbart werden“ sagt § 622 Abs. 3 BGB.
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Der Arbeitsunfall im Badezimmer – wer trägt das Risiko
Nur eine kurze Erfrischung unter der Dusche vor einem weiteren langen Tag einer Dienstreise, einmal nicht aufgepasst und schon ist das Knie gebrochen. Kurze Erleichterung auf der heimischen Toilette im Rahmen des Homeoffices und auf dem Rückweg vom WC gestürzt. Ist ein Arbeitnehmer gegen solche Unfälle sozialversicherungsrechtlich versichert?Liebe Leserinnen, liebe Leser, das ...
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