04.06.2018
von Dr. Erik Schmid
DSGVO – Da ist das Ding!
Arbeits- und datenschutzrechtlich wurde lange dem 25. Mai 2018 entgegengefiebert. Freitag, der 25. Mai 2018 ist nun vorbei, die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) kommt seit diesem Datum EU-weit zur Anwendung – und die Erde dreht sich dennoch weiter. Unternehmen, Behörden, aber auch Vereine hatten zwei Jahre Zeit, die DSGVO umzusetzen. Ab dem 25. Mai 2018 müssen u.a. Unternehmen in ...
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23.05.2018
von Prof. Dr. Boris Hoffmann
Neues zum Sachgrund der Drittmittelfinanzierung
Gerade im Bereich des öffentlichen Dienstes werden Projekte immer wieder durch sogenannte Drittmittel finanziert. Damit hängt die Durchführung entsprechender Projekte immer wieder von der Frage ab, ob die Drittmittel tatsächlich (wieder) zur Verfügung gestellt werden.
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14.05.2018
von Prof. Dr. Boris Hoffmann
Befristete Weiterbeschäftigung trotz Rentenbezugs
Nach § 41 Satz 3 SGB VI können Sie mit Ihrem Mitarbeiter durch eine vertragliche Vereinbarung während des Arbeitsverhältnisses den Beendigungszeitpunkt, gegebenenfalls auch mehrfach, hinausschieben. Dies gilt immer dann, wenn eine Vereinbarung die Beendigung des Arbeitsverhältnisses mit dem Erreichen der Regelaltersgrenze vorsieht.
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07.05.2018
von Dr. Erik Schmid
Mal wieder: Arbeitnehmerstatus eines Musikschullehrers
Immer wieder sind Musikschullehrer als auch Volkshochschullehrer in den "arbeitsrechtlichen" Schlagzeilen. Es geht dabei regelmäßig um die Abgrenzung freier Mitarbeiter von Arbeitnehmern. Das Bundesarbeitsgericht hat seine Rechtsprechung zur Abgrenzung von Arbeitnehmern und freien Mitarbeitern mit Urteil vom 21.11.2017 (9 AzR 117/17) fortgeführt und die Bedeutung der maßgeblichen ...
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24.04.2018
von Dr. Erik Schmid
Kosten des Betriebsrats – Wer hat sie zu tragen?
„Beim Geld hört die Freundschaft auf!“ Diese „Weisheit“ gilt nicht nur unter Freunden, in der Familie, unter Geschäftspartnern, sondern insbesondere zwischen dem Arbeitgeber und dem Betriebsrat. Es gilt der Grundsatz, dass der Arbeitgeber alle Kosten des Betriebsrats und der einzelnen Betriebsratsmitglieder zu tragen hat. Gilt dies für alle Kosten? Ein im Gesetz verankertes und in der Praxis sehr ...
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09.04.2018
von Dr. Erik Schmid
Das Arbeitszeugnis – Anspruch und Wirklichkeit
Das Arbeitszeugnis nimmt in der heutigen Arbeitswelt eine bedeutende Rolle ein. Wer sich auf eine neue Stelle bewirbt, wird nicht darum herumkommen, ein gutes Arbeitszeugnis des früheren Arbeitgebers vorzulegen, um überhaupt in die engere Auswahl der Bewerber zu kommen. Es gilt der einfache Grundsatz: Je besser das Zeugnis, desto besser stehen die Chancen auf den begehrten Arbeitsplatz.
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04.04.2018
von Prof. Dr. Boris Hoffmann
Was Sie bei der Übertragung höherwertiger Tätigkeiten beachten müssen
§ 14 TVöD/TV-L erweitert das Direktionsrecht des Arbeitgebers. Denn nach § 106 Satz 1 GewO darf der Arbeitgeber seinen Mitarbeitern nur diejenigen Tätigkeiten zuweisen, die zum einen der Entgeltgruppe (sogenannte gleichwertige Tätigkeiten) und zum anderen der Tätigkeitsbeschreibung im Arbeitsvertrag entsprechen.
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19.03.2018
von Dr. Erik Schmid
(Un-)Wirksamkeit von Aufhebungs- und Abwicklungsverträgen
In meiner Praxis habe ich tagtäglich mit der Beendigung von Arbeitsverhältnissen zu tun. Neben der Kündigung werden Arbeitsverhältnisse häufig durch Aufhebungs- oder Abwicklungsvertrag beendet. Aufhebungs- und Abwicklungsverträge sind einvernehmliche Vereinbarungen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer, in denen die Beendigung des Arbeitsverhätnisses – regelmäßig gegen Zahlung einer ...
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