18.12.2017
von Dr. Erik Schmid
Die Regierungssuche und die Frage nach der Zukunft des Arbeitsrechts
Am 24.09.2017 wurde der Deutsche Bundestag gewählt. Auch über zwölf Wochen nach der Wahl gibt es keinen Koalitionsvertrag, noch nicht einmal eine Koalition. Vier Möglichkeiten scheinen denkbar: neben den wohl einzig in Betracht kommenden Koalitionen mit der "GroKo" und mit "Jamaika" könnte sich auch eine Minderheitsregierung bilden oder es kommt zu Neuwahlen. Die Frage, wer die nächste Regierung ...
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04.12.2017
von Dr. Erik Schmid
Advent, Advent…. das arbeitsrechtliche Weihnachten
Weihnachten steht vor der Tür. Weihnachten spielt sich jedoch nicht nur in der Kirche, bei den Familien zu Hause am Weihnachtsbaum, auf den Weihnachtsmärkten, in den Schaufenstern und Kaufhäusern sondern auch am „Arbeitsplatz“ und damit im Arbeitsrecht ab. Obwohl Weihnachten als das „Fest der Liebe“ bezeichnet wird, macht sich die arbeitsgerichtliche Rechtsprechung bei einigen Arbeitnehmern eher ...
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24.11.2017
von Dr. Erik Schmid
Sitzverteilung bei der Listenwahl nach dem d'Hondtschen Höchstzahlverfahren
Bei der Wahl von Arbeitnehmergremien (z.B. Betriebsrat) oder von Arbeitnehmervertretern für Gremien (z.B. Aufsichtsrat) werden die zu vergebenden Sitze bei der Listenwahl durch das d'Hondtsche Höchstzahlverfahren verteilt. Dieses Verfahren stand in der Diskussion, dass dieses Höchstzahlverfahren den Grundsatz der Gleichheit der Wahl (Art. 3 Abs. 1 GG) und die Koalitionsfreiheit (Art. 9 Abs. 3 GG) ...
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Save the date: Betriebsratswahl 2018
Immer im Jahr der Fußballweltmeisterschaft – und damit alle vier Jahre – finden auch die regelmäßigen Betriebsratswahlen statt. Nächstes Jahr findet die Fußballweltmeisterschaft in Russland statt. Nächstes Jahr finden damit auch die regelmäßigen Betriebsratswahlen in Deutschland statt. Schon jetzt gehen in einigen Betrieben die Vorbereitungen der komplexen, fehleranfälligen und ...
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Rückkehrprognose bei einer Abordnungsvertretung
In der Praxis werden immer wieder Arbeitsverträge befristet. Die „Befristungsquote“ beträgt ca. 50 %. Das BAG hat sich in einer aktuellen Entscheidung vom 12.04.2017, Az.: 7 AZR 436/151 mit der Vertretungsbefristung in der Form einer Abordnungsvertretung beschäftigt.
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Zurück auf Los – Beendigungsmöglichkeit von „freiwilligen“ Sonderzahlungen
Der deutschen Wirtschaft und den deutschen Unternehmen geht es – mit Ausnahme einiger Branchen – überwiegend gut. Dies zeigt sich auch daran, dass derzeit – im Gegensatz zu konjunkturschwachen Phasen – nur geringe Sorgen um die Existenz des eigenen Arbeitsplatzes besteht. Arbeitnehmer, Betriebsräte und Gewerkschaften verlangen deshalb keine Beschäftigungsgarantien oder ...
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Loyalitätsverstöße im Arbeitsverhältnis
Auch Arbeitnehmer müssen gegenüber ihrem Arbeitgeber in einem angemessenen Maß Loyalität zeigen. Doch was passiert, wenn ein Arbeitnehmer gegen seine Loyalitätspflicht gegenüber seinem Arbeitgeber verstößt? Kann dieser dann das Arbeitsverhältnis aufkündigen?
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