03.07.2018
von Dr. Erik Schmid
Brückenteilzeit: Teilzeit hin und wieder zurück
Im Koalitionsvertrag waren erhebliche Veränderungen des Teilzeit- und Befristungsrechts vereinbart. Unter anderem soll es danach ein Recht auf die sog. Brückenteilzeit geben. Mitte Juni 2018 hat das Bundeskabinett den Entwurf eines Gesetzes zur Einführung dieser Brückenteilzeit beschlossen.
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19.06.2018
von Dr. Erik Schmid
BVerfG verwirft Rechtsprechung des BAG zur Vorbeschäftigung bei sachgrundloser Befristung
Die sachgrundlose Befristung kommt nicht zur Ruhe. Wie ich bereits in einem früheren Blog berichtet habe, plant die Regierung nach dem Koalitionsvertrag aus gesetzgeberischer Sicht eine grundlegende Überarbeitung - und aus Sicht der Arbeitgeber eine grundlegende Verschlechterung - der Regelungen über die sachgrundlose Befristung. Ebenfalls in einem früheren Blog habe ich zur unterschiedlichen ...
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12.06.2018
von Dr. Erik Schmid
Fußball-WM in Russland feat. deutsches Arbeitsrecht
Am 14.06.2018 beginnt die Fußballweltmeisterschaft 2018 in Russland. Was hat die Fußball-WM mit deutschem Arbeitsrecht zu tun? Eine ganze Menge! Berührungspunkte gibt es beispielsweise, da die Spiele auch unter der Woche um 14.00 Uhr, um 16.00 Uhr oder um 17.00 Uhr und damit während der Arbeitszeit angepfiffen werden, Mitarbeiter am Tag nach wichtigen Siegen möglicherweise "verkatert" am ...
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04.06.2018
von Dr. Erik Schmid
DSGVO – Da ist das Ding!
Arbeits- und datenschutzrechtlich wurde lange dem 25. Mai 2018 entgegengefiebert. Freitag, der 25. Mai 2018 ist nun vorbei, die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) kommt seit diesem Datum EU-weit zur Anwendung – und die Erde dreht sich dennoch weiter. Unternehmen, Behörden, aber auch Vereine hatten zwei Jahre Zeit, die DSGVO umzusetzen. Ab dem 25. Mai 2018 müssen u.a. Unternehmen in ...
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23.05.2018
von Prof. Dr. Boris Hoffmann
Neues zum Sachgrund der Drittmittelfinanzierung
Gerade im Bereich des öffentlichen Dienstes werden Projekte immer wieder durch sogenannte Drittmittel finanziert. Damit hängt die Durchführung entsprechender Projekte immer wieder von der Frage ab, ob die Drittmittel tatsächlich (wieder) zur Verfügung gestellt werden.
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14.05.2018
von Prof. Dr. Boris Hoffmann
Befristete Weiterbeschäftigung trotz Rentenbezugs
Nach § 41 Satz 3 SGB VI können Sie mit Ihrem Mitarbeiter durch eine vertragliche Vereinbarung während des Arbeitsverhältnisses den Beendigungszeitpunkt, gegebenenfalls auch mehrfach, hinausschieben. Dies gilt immer dann, wenn eine Vereinbarung die Beendigung des Arbeitsverhältnisses mit dem Erreichen der Regelaltersgrenze vorsieht.
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07.05.2018
von Dr. Erik Schmid
Mal wieder: Arbeitnehmerstatus eines Musikschullehrers
Immer wieder sind Musikschullehrer als auch Volkshochschullehrer in den "arbeitsrechtlichen" Schlagzeilen. Es geht dabei regelmäßig um die Abgrenzung freier Mitarbeiter von Arbeitnehmern. Das Bundesarbeitsgericht hat seine Rechtsprechung zur Abgrenzung von Arbeitnehmern und freien Mitarbeitern mit Urteil vom 21.11.2017 (9 AzR 117/17) fortgeführt und die Bedeutung der maßgeblichen ...
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24.04.2018
von Dr. Erik Schmid
Kosten des Betriebsrats – Wer hat sie zu tragen?
„Beim Geld hört die Freundschaft auf!“ Diese „Weisheit“ gilt nicht nur unter Freunden, in der Familie, unter Geschäftspartnern, sondern insbesondere zwischen dem Arbeitgeber und dem Betriebsrat. Es gilt der Grundsatz, dass der Arbeitgeber alle Kosten des Betriebsrats und der einzelnen Betriebsratsmitglieder zu tragen hat. Gilt dies für alle Kosten? Ein im Gesetz verankertes und in der Praxis sehr ...
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