05.11.2018
von Dr. Erik Schmid
Vergütungspflicht von Reisezeiten bei Auslandsentsendung?
Stellen Sie sich vor, Sie sitzen in der Business-Class auf dem Flug von Deutschland nach China mit Zwischenstopp in Dubai. Das Bordpersonal reicht Ihnen zunächst Champagner und dann ein 3-Gänge-Menü mit Weinbegleitung. Zur Unterhaltung sehen Sie einen Spielfilm aus der Bord-Mediathek. Später erholen Sie sich bei einem Schlaf in der Luxusklasse. Stellen Sie sich weiter vor, dass Sie dieser Flug ...
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22.10.2018
von Dr. Erik Schmid
Ausschlussklausel und Mindestlohn – ein heißes Duo – Teil 2
In einem meiner früheren Blog-Beiträge habe ich zur Gestaltung von Ausschlussklauseln in Zusammenhang mit Mindestlohn berichtet. Es stellte sich damals wie heute die Frage, ob bei einfachen oder doppelten Ausschlussklauseln eine Ausnahme für den Mindestlohn erforderlich ist oder nicht. Das LAG Nürnberg hat im Urteil vom 09.05.2017 (7 Sa 560/16) entschieden, dass eine Ausschlussklausel auch ...
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08.10.2018
von Dr. Erik Schmid
Freiwillige Grippeschutzimpfung im Betrieb – Arbeitgeberhaftung
Der nächste Winter und die nächste Grippewelle kommen bestimmt. Grippeschutzimpfungen sind voll im Trend. Ich bin kein Mediziner und kann nicht beurteilen, ob bzw. für welche Personengruppe eine Grippeschutzimpfung sinnvoll ist. Als Arbeitsrechtler kann ich jedoch beurteilen, dass (freiwillige) Grippeschutzimpfungen "am Arbeitsplatz" zunehmen. Der Arbeitgeber bietet für seine Mitarbeiter in der ...
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24.09.2018
von Dr. Erik Schmid
Sonderbeauftragte im Betrieb und Sonderkündigungsschutz
Aufgrund des Kündigungsschutzgesetzes sind an rechtswirksamen Kündigungen von Arbeitsverhältnissen in Deutschland sehr hohe Anforderungen gestellt. Verschiedene Sonderkündigungsschutzrechte verstärken dabei den Schutz der Arbeitnehmer. Es gibt Sonderkündigungsschutz für Schwerbehinderte nach dem SGB X, Sonderkündigungsschutz für schwangere Mitarbeiter und Mütter gemäß dem Mutterschutzgesetz, ...
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17.09.2018
von Dr. Erik Schmid
Dienstkleidung – Vergütung für Umkleidezeiten?
Es gibt viele Gründe für Dienstkleidung. Das einheitliche und gepflegte Auftreten im Verkaufsbereich, Schutzkleidung in der Produktion, auffällige Farben für die Sicherheit (z.B. beim Straßenbau), Uniform bei Polizisten, hygienische bzw. desinfizierte Kleidung beim OP-Personal, einheitlicher Auftritt aus Marketinggründen mit Firmenschriftzug etc. Der Arbeitgeber ist berechtigt, Dienstkleidung ...
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03.09.2018
von Dr. Erik Schmid
Haftung des Arbeitnehmers im Arbeitsverhältnis
„Wo gehobelt wird, da fallen Späne“, wo gearbeitet wird, passieren Fehler. Fehler oder leichte Unachtsamkeiten eines Arbeitnehmers im Arbeitsverhältnis können jedoch zu Schäden in Millionenhöhe führen. Nach den Haftungsregelungen im Bürgerlichen Gesetzbuch haftet derjenige für den Schaden, der ihn verursacht hat. Arbeitnehmer können für hohe Schäden oftmals nicht aufkommen, da sie über die ...
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31.08.2018
von Prof. Dr. Boris Hoffmann
Rechtssichere Abmahnung – das müssen Sie beachten
Aus der Ihnen obliegenden arbeitsrechtlichen Fürsorgepflicht sowie dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit sind Sie regelmäßig verpflichtet, vor Ausspruch einer Kündigung ein pflichtwidriges Fehlverhalten Ihres Mitarbeiters zunächst abzumahnen. Insoweit bestehen im öffentlichen Dienst keine Besonderheiten.
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