08.11.2021
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Erst Angestellter und dann Beamter?
Viele Angestellte bewerben sich bei staatlichen oder kommunalen Dienststellen für die Übernahme in ein Beamtenverhältnis. Eine Ernennung ist hier nicht ausgeschlossen, sie ist aber an bestimmte Voraussetzungen gebunden.
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25.10.2021
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Mehrarbeit und Freizeitausgleich bei der Polizei
Polizisten steht für Ruhezeiten bei Großeinsätzen Freizeitausgleich zu. Das hat das Bundesverwaltungsgericht gleich in mehreren Urteilen so entschieden (BVerwG v. 29.4.2021 - 2 C 18.20 – u.a.).
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18.10.2021
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Neuregelungen bei der Eingliederung Erkrankter – Teil 4
Teil IV: Rechtsfolgen In Teil I dieser „Dreierreihe“ wurden die Grundsätze des BEM dargestellt. Teil II befasste sich mit der ordnungsgemäßen Durchführung des Verfahrens. Bei Teil III ging es um die richtige Beteiligung der Personalvertretung. In dem letzten Teil der Ausführungen wird das Problem behandelt, welche rechtlichen Folgen sich in diesem Zusammenhang ergeben.
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11.10.2021
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Neuregelungen bei der Eingliederung Erkrankter – Teil 3
Teil III: Personalvertretungen In Teil I dieser „Dreierreihe“ wurden die Grundsätze des BEM dargestellt. Teil II befasste sich mit der ordnungsgemäßen Durchführung des Verfahrens. Bei dem nun vorliegenden Teil III geht es um die richtige Beteiligung der Personalvertretung.
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04.10.2021
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Neuregelungen bei der Eingliederung Erkrankter - Teil 2
Teil II: Durchführung In Teil I wurden die nicht verhandelbaren Grundsätze dargestellt, welche die Rechtsprechung bisher entwickelt hat. In diesem 2. Teil der Darstellungen zum Betrieblichen Eingliederungsmanagement steht die ordnungsgemäße Durchführung des Verfahrens im Zentrum der Ausführungen.
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27.09.2021
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Neuregelungen bei der Eingliederung Erkrankter - Teil 1
Teil I: Grundsätze Der Bundesgesetzgeber hat im Jahr 2021 neue gesetzliche Regelungen zum Betrieblichen Eingliederungsmanagement – „BEM“ – erlassen, die sowohl für die Arbeitgeber und Dienstherrn, als auch für die Angestellten und Beamten von wesentlicher Bedeutung sind. In den Beiträgen dieser und der nächsten drei Wochen ist deshalb das BEM Gegenstand der Erläuterungen.
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News Beamtenrecht
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20.09.2021
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Pest oder Cholera: Wen soll ich am Sonntag wählen?
Am 26. September 2021 findet die diesmal mit ganz besonderer Spannung erwartete Wahl zum 20. Bundestag statt. Die ca. fünf Millionen Angehörigen des öffentlichen Dienstes stellen dabei ein nicht ganz unwesentliches Wählerpotential dar.
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13.09.2021
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Erscheinungsbild von Beamten: Neue gesetzliche Grundlagen
Am 6. Juli 2021 wurde das Gesetz zur Regelung des Erscheinungsbilds von Beamtinnen und Beamten sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften verkündet, mit dem nun hinreichend bestimmte Ermächtigungsgrundlagen für solche Regelungen geschaffen wurden (BGBl. I S. 2550). Diese neuen Regelungen sind im Anhang zu diesem Beitrag zu ersehen.
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19.07.2021
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Der Föderalismus in der Kritik
Der Föderalismus galt früher als ein besonders positives Strukturelement des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland. Spätestens seit „Corona“ gilt er aber nun als Hauptursache für die politischen und wirtschaftlichen Probleme in Deutschland. In diesem Beitrag soll der Frage nachgegangen werden, inwieweit dieser Vorwurf – gerade auch im Rahmen des Dienstrechts – berechtigt ist.
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Quiz Beamtenrecht
Kennen Sie sich mit den Besonderheiten im Beamtenrecht aus? Wissen Sie beispielsweise, was passiert, wenn ein verbeamteter Mitarbeiter unterhälftige Teilzeitbeschäftigung begehrt?
Diese und weitere Fragen können Sie in unseren Online-Quizzen lösen. Testen Sie jetzt Ihr Wissen!
