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EU-Förderprogramme 2016 - Newsletter Januar 2016

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Inhalt:

1. Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds (AMIF) der EU: Förderung von Erstintegrationsmaßnahmen für Flüchtlinge  Frist für Interessensbekundung:  16. Februar 2016

2. Europäischer Fonds für Regionale Entwicklung – Art. 8 EFRE-Verordnung: Innovative Maßnahmen der nachhaltigen Stadtentwicklung Projektaufruf für „Innovative Stadtentwicklungs-Maßnahmen“ Antragsfrist: 31. März 2016

3. Förderung der Sozialen Innovation im Europäischen Sozialfonds (ESF) Bayern:  Arbeit 4.0 und Arbeitsmarktintegration von Langzeitarbeitslosen  Frist für Interessensbekundung: 15. März 2016

4. Programm „Europa für Bürgerinnen und Bürger“ . Schwerpunktthemen, Antragsfristen 2016, Online-Antragsverfahren

1. Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds (AMIF) der EU: Förderung von Erstintegrationsmaßnahmen für Flüchtlinge
Frist für Interessensbekundung: 16. Februar 2016

Am 16. Dezember 2015 hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) die Aufforderung für das Jahr 2015 zur Einreichung von Anträgen auf Gewährung von Zuwendungen aus dem europäischen Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds (AMIF) veröffentlicht. 

Der AMIF wurde 2014 von der EU eingerichtet, er umfasst im Förderzeitraum 2014 bis 2020 europaweit ein Gesamtvolumen von 3,1 Mrd. €. Für die Verwaltung des Fonds in Deutschland ist das BAMF in Nürnberg zuständig. Die inhaltliche Ausrichtung des AMIF wird durch das nationale Programm Deutschlands festgelegt. 

Der AMIF umfasst die drei Förderschwerpunkte  - Asyl, Integration und Rückkehr. 

Im ersten Ziel Stärkung und Weiterentwicklung des europäischen Asylsystems steht neben der Verbesserung der Beratung und Erstorientierung die Identifizierung und Betreuung besonders schutzbedürftiger Flüchtlinge im Fokus. 

Im zweiten Bereich Integration von Drittstaatsan-gehörigen und legale Migration liegen die Schwerpunkte im Bereich der Vorintegration, der Teilhabe von Migranten am ökonomischen, sozialen, kulturellen und politischen Leben. Außerdem soll das Integrationsmanagement verbessert werden. 

Im dritten Ziel Rückkehr liegt der Fokus auf der freiwilligen Rückkehr.

1.1 Antragsberechtigte und Fördervolumen:

Anträge können Projektträgern aus der Integrationsarbeit, v.a. Kommunen, deren Einrichtungen, freie Träger, Wohlfahrtsverbände, Vereine, Bildungseinrichtungen und qualifizierte Sprachkurs-trägern stellen. Im Rahmen der Aufforderung stehen für Projekte zur Verbesserung der Aufnahme, der Information sowie der Erstintegration von Flüchtlingen insgesamt 2,98 Mio. € zur Verfügung.

1.2 Antragsfrist und förderfähige Maßnahmen: 

Der aktuelle Aufruf im AMIF mit einer Frist zur Einreichung von Projektanträgen endet am 16. Februar 2016. Gefördert werden Maßnahmen in den ersten zwei Zielen des AMIF, nämlich zur standardisierten Erstorientierung und Vermittlung einfacher deutscher Sprachkenntnisse, zur Entwicklung bedarfsorientierter und standardisierter Beratungs- und Betreuungsprogramme, zur Förderung der gesellschaftlichen Akzeptanz, zum zügigen Zugang zu Erstintegrationsmaßnahmen vor Ort (Migrationsberatung, Integrationskurse) und zur Durchführung von ergänzenden Maßnahmen zum Integrationskurs, insbesondere zum nachhaltigen Spracherwerb.

1.3 Kofinanzierung und Projektdauer: 

Gefördert werden 75% der Projektkosten, wobei die EU-Fördersumme pro Jahr der Projektlaufzeit mindestens 100.000 € betragen muss. Die maximal geförderte Projektdauer beträgt 24 Monate. Der Projektbeginn kann zwischen dem 1. Januar 2015 und dem 1. Juli 2016 liegen.

1.4 Antragsunterlagen: 

Das Antragsformular nebst Anlagen und Beiblättern ist auf der Homepage des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge abrufbar.
Andrea Gehler

2. Europäischer Fonds für Regionale Entwicklung – Art. 8 EFRE-Verordnung: Innovative Maßnahmen der nachhaltigen Stadtentwicklung Projektaufruf für „Innovative Stadt-entwicklungs-Maßnahmen“ Antragsfrist: 31. März 2016

Am 15. Dezember 2015 veröffentlichte die Europäische Kommission den ersten Aufruf im Rahmen der „Urban Innovative Actions Initiative (UIA)“ – der sog. Innovativen Maßnahmen der nachhaltigen Stadtentwicklung gem. Art. 8 EFRE-Verordnung (Europäischer Fonds für Regionale Entwicklung).

2.1 Antragsberechtigte und Antragsfrist: 

Im Rahmen des Aufrufs können sich Städte und Kooperationen von Städten mit über 50.000 Ein-wohnern mit europäischen Partnern für herausra-gende innovative Pilotprojekte in den vier Schwer-punktbereichen Energiewende, Integration von Migranten und Flüchtlingen, Arbeitsplätze in der lokalen Wirtschaft sowie Armutsbekämpfung und Förderung von benachteiligten Stadtteilen bewer-ben. Die Antragsfrist läuft noch bis zum 31. März 2016.

2.2 Fördervolumen, Projektlaufzeit und Kofinanzierung: 

Das Fördervolumen liegt bei bis zu 5 Mio. € pro Projekt. Die Ko-Finanzierungsrate durch den EFRE liegt bei bis zu 80 % der förderfähigen Kosten. Die maximale Projektlaufzeit beträgt drei Jahre. Die gesamte Mittelausstattung für den ersten Aufruf beträgt 80 Mio. €.

2.3 Förderfähige Maßnahmen: 

  • Im Bereich Energiewende sind Projekte zur lokalen erneuerbaren-Energien-Erzeugung, Energiesanierungsmaßnahmen an Bestandsgebäuden, CO2-Einspar- und Energieeffizienzmaßnahmen (auch bei öffentlichen Gebäuden), Kühlungs- und Heizungslösungen förderfähig.

  • Im Bereich Integration von Zuwanderern sind Projekte zur Sozial- und Gesundheits-infrastruktur, in Erziehungs-, Bildungs- und Betreuungseinrichtungen sowie im sozialen Wohnungsbau förderfähig.

  • Im Bereich lokaler Arbeitsmarkt können Projekte zur Förderung der Fähigkeiten der lokalen Wirtschaft genehmigt werden. Darunter fallen Lieferketten lokaler Märkte, KMU-Förderung und -vernetzung, Wirtschafsförderung in nachhaltigen Sektoren wie Kreislaufwirtschaft, Gesundheit, „grüne“ Wirtschaft oder IKT sowie die Förderung der Unternehmenskultur. 

  • Zur Bekämpfung der städtischen Armut fördert der vierte Bereich innovative Lösungen zur Bekämpfung der Ursachen des Armutskreislaufs in besonders benachteiligten städtischen Gebieten. 

Auswahlkriterien für die Förderung der Projekte sind Innovationsgrad, Wirkung, Nachhaltigkeit sowie die Übertragbarkeit der Ergebnisse auf andere Städte.

Andrea Gehler

3. Förderung der Sozialen Innovation im Europäischen Sozialfonds (ESF) Bayern: Arbeit 4.0 und Arbeitsmarkt-integration von Langzeitarbeitslosen  Frist für Interessensbekundung: 15. März 2016

Am 13. Januar 2016 hat das Bayerische Sozialministerium einen Aufruf zur Interessensbekundung für Projekte zur Sozialen Innovation im Europäischen Sozialfonds (ESF) zum Thema „Arbeit 4.0“ zur Bewältigung der Herausforderungen der Digitalisierung der Arbeitswelt und zur Arbeitsmarktintegration von langzeitarbeitslosen Alleinerziehenden oder langzeitarbeitslosen Eltern, veröffentlicht.

Neu ist im Europäischen Sozialfonds (ESF), dem Förderinstrument für den Arbeitsmarkt in Europa in der Förderperiode 2014 – 2020, dass die „Soziale Innovation“ mit dem Ziel der lokalen und regionalen Erprobung von innovativen Lösungen in allen Gebieten des ESF unterstützt werden soll. Künftig soll die Politik besser auf den sozialen Wandel reagieren können und dabei soziale Bedürfnisse auf lokaler oder regionaler Ebene aufgreifen. Die Entscheidung, ob eine soziale Innovation vorliegt, obliegt dem Innovationsausschuss, dem Vertreter verschiedener Institutionen angehören. In jährlichen Aufrufen werden durch die ESF-Verwaltungsbehörde Bereiche für soziale Innovationen festgelegt werden, die den aktuellen Handlungsbedarfen auf Basis einer sozioökonomische Analyse in Bayern gerecht werden sollen.

3.1 Förderfähige Maßnahmen: 

Mit dem aktuellen Aufruf zur Sozialen Innovation soll zum einen unter dem Titel „Arbeit 4.0“ auf die Digitalisierung des Arbeitsmarktes in Bayern geantwortet werden. Dazu werden Projekte zur Qualifizierung von Arbeitskräften durch Aufgreifen wirtschaftlicher und technologischer Veränderungen und zur Anpassung an künftige Anforderungen der Arbeitswelt gefördert.
Im zweiten Teil des Aufrufs sollen langzeitarbeitslose Alleinerziehende oder langzeitarbeitslose Eltern in den Arbeitsmarkt integriert werden. Zielgruppe sind dabei ALG II-beziehende Eltern oder Alleinerziehende, die länger als 24 Monate arbeitslos, arbeitsmarktfern oder in Elternzeit sind und in den Arbeitsmarkt zurückkehren möchten. Dabei sollen Inhalte getestet werden, die neben der Qualifikation dazu dienen, den Personenkreis stufenweise zu einer selbstständigen Lebensführung zu befähigen und zu einem beruflichen (Wieder-) Einstieg zu führen.

3.2 Kofinanzierung und Antragsfrist: 

Für die Kofinanzierung gelten die Pauschalen für Arbeitslosengeld II (ALG II) und Leistungen für Sozialversicherung. Die ESF-Förderung beträgt grundsätzlich max. 50% der Gesamtkosten. Der Eigenanteil des Projektträgers beträgt 10%. Die Antragsfrist läuft noch bis zum 15. März 2016.

3.3 Antragsverfahren: 

Es gilt ein zweistufiges Antragsverfahren zur Aus-wahl der Projekte, in der Stufe 1 erfolgt ein Interessensbekundungsverfahren in dem die Projekt-vorschläge dem Innovationsausschuss vorgelegt werden. Dieser wählt die innovativen Konzepte aus, die zur Einreichung kompletter Antragsunter-lagen aufgefordert werden. In der 2. Stufe erfolgt die weitere Bearbeitung der Antragsunterlagen durch die ESF-Verwaltungsbehörde und die zuständigen Bewilligungsstellen.

3.4 Informationen zur Antragstellung: 

Der aktuelle Aufruf ist unter
http://www.sozialministerium.bayern.de/imperia/md/content/stmas/esf/zweiter_aufruf_sozialen_innovation.pdf
abrufbar. 

Weitere Informationen, auch zum ESF in Bayern finden sich unter:
http://www.stmas.bayern.de/esf/
 
Andrea Gehler

4. Programm „Europa für Bürgerinnen und Bürger“ . Schwerpunktthemen, Antragsfristen 2016, Online-Antragsverfahren

Im Rahmen des Programms „Europa für Bürgerinnen und Bürger“ hat die Exekutivagentur Bildung, Audiovisuelles und Kultur die Schwerpunktthemen für die Jahre 2016-2020 veröffentlicht. Dabei wurden mehrjährige Schwerpunktthemen für die gesamte Förderperiode festgelegt, um den Antragstellern die Möglichkeit zu bieten, sich frühzeitig auf diese Themen einzustellen. 
Die mehrjährigen Jahresschwerpunkte gelten zusätzlich zu den ständigen Programmprioritäten, die im Leitfaden für Antragsteller zu finden sind. Zwar besteht kein Zwang, die Projekte danach auszurichten, ihre Berücksichtigung kann jedoch zusätzliche Punkte in der Bewertung des Zuschussantrages bedeuten. 
Die mehrjährigen Schwerpunktthemen sind folgende:

1. Programmbereich 1 „Europäisches Geschichtsbewusstsein“:

  • Gedenken an wichtige historische Wendepunkte in der jüngeren europäischen Geschichte. Hier wurden für jedes Jahr bis 2020 Schlüsselmomente festgelegt, die einen bestimmten Bezug zum genannten Jahr haben und gesondert vorgestellt werden;

  • Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung unter totalitären Regimen; 

  • Ausgrenzung und Verlust der Bürgerrechte in totalitären Regimen: Lehren für die Gegenwart

  • Demokratischer Wandel und Beitritt zur Europäischen Union.

2. Programmbereich 2 „Demokratisches Engagement und Bürgerbeteiligung“:

  • Euroskeptizismus verstehen und diskutieren;

  • Solidarität in Krisenzeiten;

  • Bekämpfung der Stigmatisierung von „Einwanderern“ und positive Gegenerzählungen zur Förderung des interkulturellen Dialogs und des gegenseitigen Verständnisses;

  • Debatte über die Zukunft Europas.

Besondere Gedenkanlässe im Rahmen des Förderbereiches 1 „Europäisches Geschichtsbewusstsein“:

Gedenkanlässe 2016:

  • 1936: Beginn des spanischen Bürgerkriegs

  • 1951: Verabschiedung des Abkommens der Vereinten Nationen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge in Bezug auf die Situation der Flüchtlinge in Europa nach dem 2. Weltkrieg

  • 1956: Mobilisierung der politischen und gesellschaftlichen Kräfte in Mitteleuropa

  • 1991: Beginn der Jugoslawienkriege

Gedenkanlässe 2017:

  • 1917: Die sozialen und politi-schen Revolutionen, der Zerfall von Großmächten und die Auswirkungen  auf die politische und historische Landschaft

  • 1957: die Römischen Verträge und die Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft

Gedenkanlässe 2018:

  • 1918: Ende des 1. Weltkrieges - der Aufstieg von Nationalstaaten und die verpasste Chance auf Zusammenarbeit und friedliche Koexistenz in Europa

  • 1938/1939: Beginn des 2. Weltkriegs

  • 1948: Beginn des Kalten Krieges

  • 1948: Der Haager Kongress und die europäische Integration

  • 1968: Protest- und Bürgerrechtsbewegungen, Einmarsch in die Tschechoslowakei, Studentenproteste und antisemitische Hetzkampagnen in Polen

Gedenkanlässe 2019:

  • 1979: Wahlen zum Europäischen Parlament - außerdem 40-jähriges Jubiläum der ersten Direktwahl des Europäischen Parlaments

  • 1989: Demokratische Revolutionen in Mittel- und Osteuropa und Fall der Berliner Mauer  

  • 2004: 15-jähriges Jubiläum der EU-Osterweiterung 

Gedenkanlässe 2020:

  • 1950: Erklärung von Robert Schuman

  • 1990: Wiedervereinigung Deutschland

  • 2000: Verkündung der Charta der Grundrechte der Europäischen Union

Die Fördermaßnahmen des Programms „Europa für Bürgerinnen und Bürger“ haben unterschiedliche Antragsfristen. Sie hängen mit dem Start oder dem Durchführungszeitraum des geplanten Projektes zusammen. 

Hier zu Erinnerung die Antragsfristen im Jahr 2016:

1. Programmbereich 1 „Europäisches Geschichtsbewusstsein“:

1. März für Projekte, die zwischen dem 1.8.2016 und dem 31.1.2017 beginnen. 

2. Programmbereich 2: „Demokratisches Enga-gement und Bürgerbeteiligung“:
 
Bürgerbegegnungen:

  • 1. März für Projekte, die zwischen dem 1.7.2016 und dem 31.3.2017 beginnen;
    1. September für Projekte, die zwischen dem 1.1. und dem 30.9.2017 beginnen.

Vernetzung von Partnerstädten:

  • 1. März für Projekte, die zwischen dem 1.7. und dem 31.12.2016 beginnen;
    1. September für Projekte, die zwischen dem 1.1. und dem 30.6.2017 beginnen.

• Projekte der Zivilgesellschaft:

  • 1. März  für Projekte, die zwischen dem 1.8. und dem 31.1.2016 beginnen.  

Die aktuellen Ausschreibungen für die einzelnen Fördermaßnahmen des Programms „Europa für Bürgerinnen und Bürger“ finden sich auf den Inter-netseiten der Exekutivagentur Bildung, Audiovisuelles und Kultur (EACEA). Bei der Antragstellung handelt es sich um ein Online-Verfahren, d.h. der Antragsteller erstellt zunächst online das auf ihn zugeschnittene Antragsformular (interaktives PDF-Dokument), lädt es auf einen lokalen Rechner herunter und bearbeitet es dort. Anschließend übermittelt er es auf digitalem Weg an die EACEA.
 
In ihrer „Proposal Submission User Guide“ (http://www.kontaktstelle-efbb.de/fileadmin/user_upload/4_infos-service/publikationen/proposal-submission-user-guide_version-1-efc-project-grants-2015.pdf - allerdings in englischer Sprache) erläutert die EACEA ausführlich und mit grafischen Darstellungen, wie ein Antragsformular generiert, ausgefüllt und abgesendet wird. Dabei werden auch die technischen notwendigen Voraussetzungen erklärt.

Antworten auf häufige Fragen bietet die „Handreichung zum Registrierungsverfahren    (http://www.kontaktstelle-efbb.de/fileadmin/user_upload/4_infos-service/publikationen/Handreichung_zum_Registrierungsverfahren_2016.pdf).

Internet:
http://eacea.ec.europa.eu/europa-fur-burgerinnen-und-burger_de   (Homepage der EACEA)
http://www.kontaktstelle-efbb.de/
(Homepage der deutschen Kontaktstelle)

Mercedes Leiß
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