Zum 17. Juli 2019 wurde die AVV LmH (Allgemeine Verwaltungsvorschrift über die Durchführung der amtlichen Überwachung der Einhaltung der Hygienevorschriften für Lebensmittel und zum Verfahren zur Prüfung von Leitlinien für eine gute Verfahrenspraxis) zum dritten Mal geändert. Die Neuerungen mit Auswirkung auf die Überwachungspraxis sollen im Folgenden kurz erläutert werden.

Die Bundesregierung hat am 14. August 2019 das Gesetz zur Entlastung unterhaltsverpflichteter Angehöriger in der Sozialhilfe und in der Eingliederungshilfe (Angehörigen-Entlastungsgesetz) im Kabinett verabschiedet.

Die Bundesregierung hat am 14. August 2019 das Gesetz zur Entlastung unterhaltsverpflichteter Angehöriger in der Sozialhilfe und in der Eingliederungshilfe (Angehörigen-Entlastungsgesetz) im Kabinett verabschiedet.

„Der Fall Ai Weiwei belegt exemplarisch Schwächen des Schutzes vor Diskriminierung in Deutschland“, sagt Bernhard Franke, kommissarischer Leiter der Antidiskriminierungsstelle des Bundes. 

Junge Menschen zwischen 15 und 24 Jahren waren 2018 so selten erwerbslos wie noch nie im wiedervereinigten Deutschland. Das teilte das Statistische Bundesamt (Desatatis) zum Internationalen Tag der Jugend am 12. August mit.

Junge Menschen zwischen 15 und 24 Jahren waren 2018 so selten erwerbslos wie noch nie im wiedervereinigten Deutschland. Das teilte das Statistische Bundesamt (Desatatis) zum Internationalen Tag der Jugend am 12. August mit.

Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) hat auf seiner Homepage unter „Themen-> öffentlicher Dienst->Tarifbeschäftigte des Bundes->Entgeltordnung TVöD Bund“ die aktualisierte Fassung (vom 9. Juli 2019) des Rundschreibens mit Durchführungshinweisen zu den neuen Eingruppierungsvorschriften, Az.: D5 -31003/2#4, eingestellt. Das ...

„Nichts ist für die Ewigkeit“ singen die Böhsen Onkelz, „Alles hat ein Ende, nur die Wurst hat zwei“ singt Stephan Remmler, „Zu einem guten Ende gehört auch ein guter Beginn“ sagt Konfuzius, „Ich bin das A und das O, der Anfang und das Ende, der Erste und der Letzte“ steht in der Bibel und „Die Probezeit kann längstens für die Dauer von sechs Monaten vereinbart werden“ sagt § 622 Abs. 3 BGB.

Nur eine kurze Erfrischung unter der Dusche  vor einem weiteren langen Tag einer Dienstreise, einmal nicht aufgepasst und schon ist das Knie gebrochen. Kurze Erleichterung auf der heimischen Toilette im Rahmen des Homeoffices und auf dem Rückweg vom WC gestürzt. Ist ein Arbeitnehmer gegen solche Unfälle sozialversicherungsrechtlich versichert?Liebe Leserinnen, liebe Leser, das ...

Zeitarbeit bzw. Arbeitnehmerüberlassung oder Leiharbeit ist eine feste Größe am deutschen Arbeitsmarkt. Sie ist gekennzeichnet durch ein Dreiecksverhältnis zwischen einem Verleiher, einem Arbeitnehmer und einem Entleiher.