In dieser Ausgabe informieren wir Sie über rechtliche Folgen des Brexit sowie über aktuelle Entwicklungen in der hessischen Gesetzgebung, Rechtsprechung und Tarifrecht.

Anzahl der anerkannten Berufskrankheiten und der Arbeitsunfälle ging 2017 zurück.

Anzahl der anerkannten Berufskrankheiten und der Arbeitsunfälle ging 2017 zurück.

BAG vom 30.1.2019 – 10 AZR 299/18 (A): In einem Revisionsverfahren vor dem Bundesarbeitsgericht ging es u. a. um die Wirksamkeit einer arbeitgeberseitigen Weisung.

Hilfreiche Informationen und Handlungsempfehlungen

Die Landeshauptstadt Hannover hat am 18. Januar 2019 eine neue "Empfehlung für eine geschlechtergerechte Verwaltungssprache" herausgegeben. 

BAG vom 30.1.2019 – 10 AZR 299/18 (A): In einem Revisionsverfahren vor dem Bundesarbeitsgericht ging es u. a. um die Wirksamkeit einer arbeitgeberseitigen Weisung.

Die Ausübung einer Nebentätigkeit des Beamten während einer krankheitsbedingten Abwesenheit vom Dienst kann sowohl nach Auffassung des BVerwG1, als auch nach einer neueren Entscheidung des OVG NRW2 zur Entfernung aus dem Dienst führen. Dabei gilt es jedoch zu differenzieren.

Die unbeschränkte Steuerpflicht setzt einen Wohnsitz oder den gewöhnlichen Aufenthalt des Arbeitnehmers in Deutschland voraus. Sie hat zur Folge, dass der Arbeitnehmer in Deutschland grundsätzlich mit seinem „Welteinkommen“ steuerpflichtig ist. Demgegenüber ist im Falle einer beschränkten Steuerpflicht des Arbeitnehmers nur das in Deutschland erzielte ...

Das Lexikon für das Lohnbüro, Ausgabe 2019, enthält in Anhang 6a eine Gesamtdarstellung zur sog. Riester-Rente. Die Voraussetzungen für die Inanspruchnahme der Altersvorsorgezulage (Grundzulage bis zu 175 € jährlich und Kinderzulagen je Kind bis zu 185 € jährlich, bei Geburt ab 1.1.2008 je Kind bis zu 300 € jährlich) und für den Sonderausgabenabzug werden dort im Einzelnen anhand von Beispielen ...