Der/das Coronavirus hat uns alle seit geraumer Zeit fest im Griff und dies führte zu zahlreichen Maßnahmen, die unsere Bewegungsfreiheit aber auch unser Selbstbestimmungsrecht erheblich beeinträchtigen. Nach mehreren Wochen gravierender Einschränkungen sehnt man sich jetzt allgemein nach einer möglichst raschen Rückkehr zur Normalität.

Newsletter April 2020: Die Klägerin begehrte die Anerkennung eines Sturzes anlässlich einer Dienstreise als Dienstunfall in zweiter Instanz. Die Klägerin nahm an einer Tagung des Bayerischen Landesamtes für Steuern in Beilngries teil, wobei Unterkunft und Verpflegung dort unentgeltlich gestellt wurden. Da die Klägerin nach dem Eintreffen in dem Tagungshotel „nur noch einen Pfannkuchen bekam“, ...

In dem Beitrag: Corona und Beamtenrecht wurden die rechtlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie mit Fragen und Antworten erläutert. Dabei sollte aber nicht vergessen werden, dass sich auch große Chancen für die Zeit ergeben, in der die Coronavirus-Schutzmaßnahmen wieder aufgehoben werden können.

Nichts prägt das öffentliche Leben derzeit so wie die Corona-Pandemie. Änderungen, aber auch Einschränkungen ergeben sich dabei gerade auch für den öffentlichen Dienst. Mit den folgenden Ausführungen soll dabei auf einige Fragen eingegangen werden, die sich im Zusammenhang mit dem Coronavirus ergeben.

Beamte, die vorsätzlich oder grob fahrlässig die ihnen obliegenden Pflichten verletzen, haben ihrem Dienstherrn den eingetretenen Schaden zu ersetzen. Mit diesem Beitrag soll der Frage nachgegangen werden, ob und unter welchen Voraussetzungen ein solcher Schadensersatzanspruch entfallen kann.