Im Rahmen der Publikationen zur umweltfreundlichen öffentlichen Beschaffung hat das Umweltbundesbundesamt einen Leitfaden für die Beschaffung von Elektrofahrrädern (Pedelecs 25) veröffentlicht.
Das Umweltbundesamt weist in seinem Leitfaden darauf hin, dass Elektrofahrräder eine wichtige umwelt- und sozialverträgliche Alternative zum Auto bei Entfernungen bis etwa 20 Kilometern darstellen. Im Vergleich zum Auto seien Elektrofahrräder günstiger und zugleich umweltfreundlicher, gesünder, mitunter schneller und definitiv platzsparender. Der neue UBA-Leitfaden für Elektrofahrräder enthält die für öffentliche Auftraggeber wesentlichen Informationen und Empfehlungen, um Umweltaspekte in die Vergabe- und Vertragsunterlagen einzubeziehen.
Kriteriengrundlagen des Leitfadens sind das Umweltzeichen Blauer Engel für Elektrofahrräder DE-UZ 197 (Ausgabe Juni 2015), die aktuelle EU-Batterieverordnung und aktuelle DIN-Normen-Standards.
Hinweis:
Der Blaue Engel DE-UZ 197 gilt nicht mehr, somit können keine Produkte mehr mit dem Umweltzeichen zertifiziert werden. Die Vergabekriterien des Blauen Engel können jedoch bei der Erstellung der Leistungsbeschreibung herangezogen werden.
Der Leitfaden wird ergänzt durch einen Anbieterfragebogen im Word-Format, der heruntergeladen werden kann. Der „Anbieterfragebogen zur umweltfreundlichen öffentlichen Beschaffung von Elektrofahrrädern (Pedelecs 25)“ kann als Anlage zur Leistungsbeschreibung verwendet und den Vergabestellen zur Beschreibung der Leistung und den Bietern als Hilfestellung bei der Nachweisführung dienen. Hinsichtlich der umweltbezogenen Anforderungen ist damit lediglich ein entsprechender Verweis in der Leistungsbeschreibung erforderlich. Der Anbieterfragebogen erleichtert zudem der ausschreibenden Stelle die Prüfung der Angebote.
Der vorliegende Leitfaden für die Beschaffung von Elektrofahrrädern ist wie folgt aufgebaut:
Vergabehandbuch für Lieferungen und Dienstleistungen online
Leitfaden durch das Verfahren, Ablaufschemata, Formularsammlung und alle wichtigen Vorschriften
Kapitel 1: Einleitung und Hinweise zum Aufbau des Leitfadens
Handbuch für die IT-Beschaffung online
GWB, VgV, EVB-IT rechtssicher anwenden
Kapitel 2: Geltungsbereich
Der Leitfaden bezieht sich auf Elektrofahrräder mit elektromotorischem Hilfsantrieb, die mit einer Nenndauerleistung von höchstens 0,25 kW ausgestattet (vgl. Pedelecs 25) und nach Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung zulassungsfrei sind (inkl. einspurige Lastenräder).
Bei EU-weiten Vergabeverfahren ist mit den CPV-Codes (Common Procurement Vocabulary) ein standardisiertes Vokabular zur Beschreibung des Gegenstandes von öffentlichen Aufträgen vorgeschrieben. Die genannten Elektrofahrräder mit elektromotorischem Hilfsantrieb werden unter dem CPV Code „Fahrräder mit Hilfsmotor“ 34422000-7 klassifiziert.
Beste Antworten.
Newsletter Vergaberecht
Dieser kostenlose Newsletter informiert Sie regelmäßig über neue Entwicklungen im Vergaberecht. Sie erhalten aktuelle und praxisbezogene Informationen und Produkttipps zu Vorschriften, EU-Vorgaben, Länderregelungen und aktueller Rechtsprechung.
Kapitel 3: Hintergrundinformation zur Produktgruppe
Erläuterung der wesentlichen Umweltaspekte der Produktgruppe. Von zentraler Bedeutung ist die Erfüllung nachfolgender Kriterien:
- langfristige Verfügbarkeit von Ersatzteilen insbesondere Ersatzakkus,
- leichte Austauschbarkeit der Akkus,
- Reparierbarkeit der Komponenten der Elektrofahrräder (Reparaturfreundlichkeit),
- ihre Langlebigkeit (Sicherstellung einer langfristigen Nutzung) sowie eine
- recyclinggerechte Konstruktion.
Kapitel 4: Einbeziehung von Umweltaspekten in die Leistungsbeschreibung und Nachweisführung
Erläuterung des Rechtsrahmens zur Berücksichtigung von Umweltaspekten in der Leistungsbeschreibung und in der Nachweisführung.
Das Kapitel enthält ferner einen Formulierungsvorschlag hinsichtlich der Erfüllung von Ausschlusskriterien.
Kapitel 5: Umweltbezogene Anforderungen und Ausschreibungsempfehlungen für die Produktgruppe
Dieses Kapitel enthält Empfehlungen für konkrete, produktgruppenspezifische Anforderungen. Die Anforderungen werden dabei getrennt nach Ausschluss- und Bewertungskriterien sowie nach Auftragsausführungsbedingungen aufgeführt, z.B.
- Anforderungen an den Auftragsgegenstand, z.B.
- Reparierbarkeit, Lebensdauer
- Sicherheitsanforderungen
- Ladeelektronik
- Anforderungen an Akkus
- Materialeigenschaften / Stoffbezogene Anforderungen
- Anforderungen an die Auftragsausführung
- Sicherung der Elektroaltgeräte- und Altbatterie-Rücknahme
- Verbraucherinformation
- Angebotsprüfung und -wertung.
Verfasser: Rudolf Ley / Dietmar Altus