Pass-, Ausweis-, Melderecht verstehen

Klare Orientierung für den Arbeitsalltag in Bürgerbüros und Meldebehörden

Aktuelle Regelungen sicher anwenden, Problemfälle zeitsparend bearbeiten

Das Bundesmeldegesetz ersetzte fristlos die Meldegesetze der Länder und das Melderechtsrahmengesetz des Bundes. Wir erläutern alle relevanten Bestimmungen und begleiten Sie rechtssicher und mit praktischen Lösungen für aktuelle Probleme, z. B. bei allen Fragen rund um die Anmeldung. Unsere Expertinnen und Experten stehen in direktem Kontakt mit den Anwenderinnen und Anwendern in der Behörde und berichten anschaulich über Änderungen und Lösungen zu wiederkehrenden Problemen aus dem Amtsalltag.

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Pass-, Ausweis-, Melderecht – aktuell informiert

06.10.2025

Neugeborene mit ungeklärter Identität der Eltern

Die Eintragung von Neugeborenen im Melderegister bereitet in der Regel keine Probleme. Anders sieht es allerdings aus, wenn die Identität der Eltern des Kindes – und damit auch die Identität des Kindes selbst – nicht geklärt ist. Wie müssen die Meldebehörden in einer solchen Situation vorgehen?

17.09.2025

Kinder bei der Meldebehörde von der Bundeswehr „abmelden“- geht das?

In der letzten Zeit tauchen bei den Meldebehörden immer wieder Eltern auf, die ihre Kinder dort „von der Bundeswehr abmelden“ wollen. Schneidet man das Thema in Fortbildungsveranstaltungen für Meldebehörden an, berichten durchgängig etwa die Hälfte der Teilnehmerinnen und Teilnehmer von entsprechenden Erfahrungen. Ist ein solcher Wunsch von Eltern völliger Unfug oder enthält der Glaube, dass so etwas möglich ist, einen wahren Kern?

22.07.2025

Eintragung von „spirituellen Namen“ als Ordensnamen?

In der letzten Zeit gibt es immer wieder Anträge, „spirituelle Namen“, die etwa eine buddhistische Glaubensgemeinschaft einer Person verliehen hat, als Ordensnamen im Melderegister sowie in Pass und Personalausweis einzutragen. Ist das zulässig? Und was ist zu tun, wenn eine Eintragung erfolgt ist, aber unzulässig war?

11.06.2025

Was ist eigentlich ein Ersatz-Personalausweis?

Der Ersatz-Personalausweis gehört zu den Dingen, die selten vorkommen. Wer in einer kleinen Personalausweisbehörde arbeitet, muss ein solches Dokument möglicherweise nie in seinem Berufsleben ausstellen. Auch die Wahrscheinlichkeit, dass dort jemand ein solches Dokument vorlegt, ist überschaubar. Umso größer pflegt der Schreck zu sein, wenn dies doch einmal geschieht. Spätestens dann sollte man einige Besonderheiten dieses Dokuments kennen.

14.05.2025

Anträge von Reichsbürgern und Selbstverwaltern

Das am 13. Mai 2025 verfügte Verbot des Vereins „Königreich Deutschland“ belegt, wie aktiv die „Reichsbürger- und Selbstverwalterszene“ nach wie vor ist. Die Pass-, Ausweis- und Meldebehörden haben ständig mit solchen Menschen zu tun. Oft genug fühlen sie sich dabei allein gelassen. Manche Vorgesetzte halten das Phänomen immer noch für eher harmlos. Und Bußgelder werden von den dafür zuständigen Stellen oft gar nicht oder nur zögerlich verhängt. Dieser Beitrag zeigt an einem konkreten Beispiel, wie Mitglieder dieser Szene vorgehen. Ferner schildert er typische Verhaltensweisen, an denen zu erkennen ist, dass jemand sehr wahrscheinlich dieser Szene zuzurechnen ist.

08.04.2025

Selbstauskunft, Auskunft über die Steuer-ID, Meldebestätigung und Meldebescheinigung

Eine Person möchte von der Meldebehörde Daten erhalten, die sie selbst betreffen. Welche rechtlichen Regelungen gelten dafür? Die kurze Antwort auf diese Frage lautet: Es kommt darauf an! Dieser Newsletter schildert, welche Daten die Meldebehörde unter welchen Voraussetzungen bereitstellen muss. Die EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) spielt dabei eine wesentliche Rolle. Der Newsletter geht auch darauf ein, was bei einer Auskunft über eine Steuer-ID zu beachten ist.

20.03.2025

Die Abschaffung manueller Datenübermittlungen an andere öffentliche Stellen

Nach wie vor erhalten viele Meldebehörden bündelweise schriftliche Auskunftsersuchen von anderen öffentlichen Stellen und beantworten sie in der seit Jahrzehnten gewohnten Weise auch auf schriftlichem Weg. Dieser Ablauf wirkt für viele Beteiligte völlig normal. Gleichwohl verstößt er gegen gesetzliche Vorgaben, die schon seit fast drei Jahren gelten, nämlich bereits seit dem 1. Mai 2022. Aber auch wegen der enormen Arbeitsbelastung der Meldebehörden besteht aller Anlass, diese Praxis umgehend zu beenden. Lesen Sie in diesem Beitrag, was dabei zu bedenken ist und wie Sie praktisch vorgehen können.

05.02.2025

Blockade von Datenübermittlungen an den „Beitragsservice“?

In der letzten Zeit treten bei den Meldebehörden vermehrt Einwohnerinnen und Einwohner in Erscheinung, die Datenübermittlungen an den „Beitragsservice“ (die frühere „GEZ“) blockieren wollen. Dass dies im Ergebnis nicht erfolgreich sein kann, liegt auf der Hand. Einige Hintergründe hierfür sollte man als Meldebehörde gleichwohl kennen. Dieser Newsletter schildert sie ausführlich.

12.12.2024

Leerer Gabentisch des Bundes-Gesetzgebers

Ob man sich zu Weihnachten ausgerechnet neue Gesetze aus Berlin wünschen soll, darüber kann man gewiss geteilter Meinung sein. Rückfragen aus Ihrem Kreis zeigen gleichwohl eine gewisse Irritation darüber, dass das lange angekündigte Dritte Gesetz zur Änderung des Bundesmeldegesetzes bisher nicht im Bundesgesetzblatt aufgetaucht ist. Dieser Newsletter schildert die Hintergründe.