29.01.2024
von Dr. Erik Schmid
Die Massenentlassungsanzeige – gute Neuigkeiten für Arbeitgeber
Anzeigepflichtige Entlassungen nach §§ 17 ff. KSchG („Massenentlassungsanzeige“) passt in den letzten Jahren nicht zu „guten Neuigkeiten für Arbeitgeber“. Die Rechtsprechung hat die Anforderung an eine ordnungsgemäße Massenentlassungsanzeige Stück für Stück verschärft. Die Folge einer in der Praxis immer häufiger unwirksamen Massenentlassung waren unwirksame Kündigungen. Umso erfreulicher, dass ...
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08.01.2024
von Dr. Erik Schmid
Happy (arbeitsrechtliche Änderungen) 2024
Der Jahreswechsel ist immer mit ähnlichen Merkmalen verbunden: Müdigkeit, Übelkeit / Kater sowie gesetzlichen Änderungen. Die Müdigkeit und der Kater sind nach einer Woche (hoffentlich) verschwunden. Die gesetzlichen Änderungen bleiben.
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04.12.2023
von Dr. Erik Schmid
Der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen bringt – Auflösung des Betriebsrats
Diese Redewendung meint ein Ereignis, das für sich betrachtet nicht spektakulär und nicht besonders schlimm ist, das aber aufgrund von zahlreichen ähnlichen vorherigen Ereignissen die Grenze des Tolerierbaren oder Erlaubten überschreitet und dazu führt, dass eine Situation eskaliert. Die Situation eskaliert so, als ob ein einmaliges gravierendes Ereignis geschehen wäre.
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13.11.2023
von Dr. Erik Schmid
Schon mal eine Erklärung bereut?
Wer hat in seinem Leben noch keine Erklärung bereut, spätestens nach einmal drüber schlafen oder nach Rücksprache im Familien- oder Freundeskreis. Beispielsweise die Erklärung zum Kauf eines teuren und extravaganten Kleidungsstücks, das doch nicht ganz so gut sitzt, die Zusage zu einer Party deren Gastgeber ein Langweiler ist, das „Ja“ bei der Hochzeit in Las Vegas mit der ...
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06.11.2023
von Dr. Erik Schmid
Ohne Fleiß kein Preis – Kein Lohn ohne Arbeit
Wer kennt es nicht, das alte Sprichwort „ohne Fleiß kein Preis“. Als – nennen wir es nicht faul sondern – entspannter Schüler habe ich es häufiger von meinen Eltern gehört. Nach meiner damaligen pubertären Wahrnehmung und nach meiner heutigen Erinnerung hätte mein Fleiß einen größeren Preis verdient. Das Sprichwort aus meiner Schulzeit gibt es auch im Arbeitsrecht: „kein Lohn ohne Arbeit“. ...
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02.11.2023
von Dr. Erik Schmid
Am Sonntag: mit dem Rennrad durch den Wald oder mit dem Auto ins Tagungshotel
Was machen mobile Arbeitnehmer sonntags? Einerseits die Freizeit genießen und sich erholen von einer anstrengenden vergangenen Arbeitswoche mit wichtigen und aufregenden Terminen, Zeitdruck am Dienstag, schwierigen Aufgaben am Mittwoch und vielen Überstunden am Donnerstag. Warum nicht an einem sonnigen Herbstsonntag mit dem Rennrad Richtung Süden, an duftenden Wäldern und saftigen Wiesen vorbei ...
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09.10.2023
von Dr. Erik Schmid
Der (nicht bzw. kaum) erschütterbare Beweiswert einer AU
2022 waren Arbeitnehmer in Deutschland durchschnittlich 15,0 Arbeitstage krankheitsbedingt arbeitsunfähig. Das ist eine – zu anderen Jahren – vergleichsweise recht hohe Zahl. Es ist kein Geheimnis, dass der Grund für einen Teil dieser Tage, an denen sich Arbeitnehmer krank melden, keine Kopfschmerzen, Fieber, Bauchschmerzen etc., sondern „Unlust“ ist. Es besteht keine Arbeitsunfähigkeit ...
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02.10.2023
von Dr. Erik Schmid
Mit der Arbeit auf die Wiesn (das Oktoberfest) und ohne Arbeitsverhältnis wieder heim
„O'zapft is!“. Seit dem 16. September 2032 herrscht in München aufgrund des 188. Oktoberfests Ausnahmezustand. In den gut zwei Wochen werden mehrere Millionen Maß Bier ausgeschenkt und getrunken. Viele Unternehmen nutzen die Wiesn für eine betriebliche Veranstaltung – mit der Arbeit auf die Wiesn. Bei einem halben Hendl und einer oder mehrerer Maß Bier ist die Stimmung ausgelassen. Die gute ...
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Beste Antworten.
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18.09.2023
von Dr. Erik Schmid
Per Post, Persönlich, per Brieftaube? Die Zustellung der Kündigung
Kürzlich ruft mich ein Bote an. Der Bote war beauftragt, einem Arbeitnehmer die Kündigung des Arbeitsverhältnisses zuzustellen und sie an dessen Wohnsitz in seinen Hausbriefkasten einzuwerfen. Der Bote teilt mir telefonisch mit, dass er den Wohnsitz zwar gefunden habe, das Grundstück mit Garten aber umzäunt sei. Auf meine Nachfrage, ob er den Briefkasten gesehen hat, teilte er mit, dass der ...
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11.09.2023
von Dr. Erik Schmid
Gilt der Grundsatz „pacta sunt servanda“ noch für neu eingestellte Arbeitnehmer?
Im ersten Semester des Studiums lernen Jurastudenten einen Grundsatz, den viele nicht beim Namen benennen können, aber ihn dennoch einhalten: den Grundsatz „pacta sunt servanda". Das ist Juristenlatein und bedeutet umgangssprachlich „Vertrag ist Vertrag“. Ganz genau bedeutet der Grundsatz, dass Verträge einzuhalten sind. Der Grundsatz ist unter anderem im BGB als Verpflichtung zur Erfüllung von ...
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