12.07.2021
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Beamtenverhältnis auf Zeit – Teil II
In der vergangenen Woche wurden einige grundsätzliche Erwägungen zu dem Beamtenverhältnis auf Zeit dargestellt. In diesem Beitrag sollen auch Einzelprobleme zu diesem besonderen Rechtsverhältnis erläutert werden.
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05.07.2021
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Beamtenverhältnis auf Zeit – Teil I
In § 6 BBG (Bundesbeamte) werden die möglichen Beamtenverhältnisse festgelegt. Eine entsprechende Regelung treffen §§ 4 und 5 BeamtStG für Landes- und Kommunalbeamte. Ein besonderes Rechtsverhältnis stellt dabei das Beamtenverhältnis auf Zeit dar.
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28.06.2021
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Maskenpflicht für Schüler: Was Lehrer beachten müssen
Maskenpflicht für Schüler bei Temperaturen von über 30 Grad – hier stellt sich die Frage, ob sich ein Lehrer streng an die gesetzlichen Vorgaben halten muss oder ob er evtl. von den Regelungen im Interesse des Wohlbefindens seiner Schüler abweichen darf.
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21.06.2021
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Corona: Was lief falsch und was war positiv – eine Zwischenbilanz
Die Corona-Krise hat unser privates Leben und unsere Arbeit mit Vehemenz durcheinandergewirbelt. Dabei kann hinsichtlich der aufgetretenen Fehler, aber auch hinsichtlich sich daraus ergebender positiver Aspekte jetzt bei einer weitgehenden Rückkehr zur Normalität eine Zwischenbilanz gezogen werden.
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14.06.2021
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Mitbestimmung bei Leistungsprämien für Beamte (Teil II)
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat entschieden, dass der Personalrat auch bei der Frage der Vergabe von Leistungsprämien an Beamte mitzubestimmen hat (BayVGH v. 8.10.2020 – 17 P 18.2596). Siehe dazu den Beitrag der vergangenen Woche mit dem Titel: Mitbestimmung bei Leistungsprämien für Beamte (Teil I). Welche Gründe für dieses Ergebnis maßgeblich von Bedeutung waren, soll dieser Beitrag ...
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07.06.2021
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Mitbestimmung bei Leistungsprämien für Beamte (Teil I)
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat eine Entscheidung zur Mitbestimmungspflicht bei Fragen der Gewährung von Leistungsprämien an Beamte getroffen, die sowohl für das Personalvertretungsrecht des Bundes (BPersVG) als auch für die entsprechenden Bestimmungen der anderen Länder von Bedeutung ist (BayVGH v. 8.10.2020 – 17 P 18.2596)
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News Beamtenrecht
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17.05.2021
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Aufgaben, Haftung und Stellvertretung des Bürgermeisters
In der vergangenen Woche wurde in dieser Reihe die beamtenrechtliche Stellung des Bürgermeisters erläutert. Heute sollen – aufgrund der Anregung eines Lesers – dessen dienstliche Aufgaben als Beamter und Gemeindeoberhaupt sowie Fragen der Haftung und Stellvertretung zusammengefasst werden.
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10.05.2021
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Bürgermeister und Beamtenrecht
Bürgermeister sind Beamte. Sie besitzen dabei eine besondere Rechtsstellung, denn sie sind zum einen Kommunale Wahlbeamte und zum anderen Beamte auf Zeit nach § 6 BeamtStG. Ihre Rechtsstellung, aber auch ihre dienstrechtlichen Aufgaben sollen in dem folgenden Beitrag in einer kurzen Zusammenfassung erläutert werden. Grundlage ist dabei das bayerische Recht.
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Quiz Beamtenrecht
Kennen Sie sich mit den Besonderheiten im Beamtenrecht aus? Wissen Sie beispielsweise, was passiert, wenn ein verbeamteter Mitarbeiter unterhälftige Teilzeitbeschäftigung begehrt?
Diese und weitere Fragen können Sie in unseren Online-Quizzen lösen. Testen Sie jetzt Ihr Wissen!
