12.03.2018
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Betriebliches Eingliederungsmanagement nach § 167 Abs. 2 SGB IX
Die dienstliche Leistungsfähigkeit der Beamten hängt nicht zuletzt von deren Gesundheit ab. Aus dienstrechtlicher Sicht stellt sich die Frage, was vorbeugend veranlasst werden kann, um eine gesundheitliche Beeinträchtigung und deren Auswirkungen auf die dienstliche Leistungsfähigkeit zu vermeiden und was bei einer bereits eingetretenen gesundheitlichen Beeinträchtigung zu veranlassen ist, damit ...
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05.03.2018
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Dienstliche Beurteilung schwerbehinderter Beamter
Ob ein Fragerecht des Dienstherrn nach einer Behinderung im Rahmen oder im Vorfeld eines Einstellungsgespräches besteht, wurde in dem Beitrag der vergangenen Woche mit dem Titel: Einstellungsgespräch: Frage nach Behinderung zulässig? behandelt. Nunmehr geht es darum, was der Dienstherr bei der Beurteilung schwerbehinderter Beamter zu berücksichtigen hat.
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26.02.2018
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Einstellungsgespräch: Frage nach Behinderung zulässig?
Ob ein Fragerecht des Dienstherrn nach einer Behinderung im Rahmen oder im Vorfeld eines Einstellungsgespräches besteht, ist wegen des aus dem AGG und dem § 164 Abs. 2 SGB IX resultierenden Diskriminierungsverbots im Beamtenrecht von besonderer Bedeutung.1
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19.02.2018
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Beamte oder Angestellte: Wen stelle ich ein?
Immer wieder wird die Frage erläutert, ob es nicht „klüger“ ist, im öffentlichen Dienst Angestellte einzustellen, anstatt Beamte zu ernennen. Dabei sprechen in den Augen der Öffentlichkeit gerade zwei Faktoren für ein privatrechtliches Arbeitnehmerverhältnis: höhere Kosten durch Beamte für die Allgemeinheit und Stellenblockade durch „kranke“ und/oder faule Beamte. Im Folgenden soll geprüft ...
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05.02.2018
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Ausbildungskostenerstattung bei Beamten und Angestellten
In der vergangenen Woche wurde eine Grundsatzentscheidung des BVerwG zur Ausbildungskostenerstattung bei Zeitsoldaten dargestellt.Nunmehr soll das Problem bei Beamten und Angestellten des öffentlichen Dienstes näher erläutert werden.
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29.01.2018
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Ausbildungskostenerstattung bei Zeitsoldaten
Der 2. Senat des BVerwG hat mit Urteil vom 12.04.2017 entschieden, dass Soldaten auf Zeit, die auf Kosten des Bundes ein Hochschulstudium absolvieren, die Bundeswehr jedoch vor Ablauf der vorgesehenen Dienstzeit verlassen, verpflichtet sind, die beim Bund anfallenden Ausbildungskosten zu erstatten.
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News Beamtenrecht
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22.01.2018
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Die Haftung des Beamten II
Mit dem Beitrag Die Haftung des Beamten I wurde bereits ein Prüfungsschema für die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen des Dienstherrn gegen seine Beamten dargestellt. Nunmehr geht es um eine nähere Erörterung der einzelnen Prüfungspunkte.
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15.01.2018
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Die Haftung des Beamten I
Beamte, die vorsätzlich oder grob fahrlässig die ihnen obliegenden Pflichten verletzen, haben dem Dienstherrn, dessen Aufgaben sie wahrgenommen haben, den daraus entstehenden Schaden zu ersetzen. Hierzu besteht eine Reihe von Problemen, die im Folgenden einer Lösung zugeführt werden sollen.
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08.01.2018
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Burkaverbot im öffentlichen Dienst
Beamte dürfen bei der Dienstausübung ihr Gesicht nicht verhüllen. Der Bundesgesetzgeber hat dafür aufgrund seiner verfassungsmäßigen Zuständigkeit in § 34 Satz 4 BeamtStG/§ 61 Abs. 1 Satz 4 BBG für alle Beamte die rechtliche Grundlage geschaffen. Was hat ihn dazu veranlasst?
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Quiz Beamtenrecht
Kennen Sie sich mit den Besonderheiten im Beamtenrecht aus? Wissen Sie beispielsweise, was passiert, wenn ein verbeamteter Mitarbeiter unterhälftige Teilzeitbeschäftigung begehrt?
Diese und weitere Fragen können Sie in unseren Online-Quizzen lösen. Testen Sie jetzt Ihr Wissen!
