Am 27. Oktober 1994 wurde das Grundgesetz in Folge der deutschen Wiedervereinigung geändert. Dabei erhielt Artikel 3 Absatz 2 „Männer und Frauen sind gleichberechtigt“ eine wesentliche Ergänzung: „Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.“

Über „Ausnahmen“ gibt es viele Sprichwörter, „Ausnahmen bestätigen die Regel“, „Keine Regel ohne Ausnahme“, „Die Ausnahme belästigt die Regel, bis sie selber Regel ist“ oder „Ausnahmen sind zahlreicher als Regeln“. Ausnahmen sind oft erfreulich, weil es einem als etwas Besonderes vorkommt, wie ausnahmsweise das Stück Schokolade während der Diät, das Glas Sekt zum Geburtstag während des ...

Ich denke jeder von uns kennt Bereiche oder Gegebenheiten wo man weiß, das passt nicht zusammen. Man hört entweder die Musik der Rolling Stones oder der Beatles, man ist entweder für Schalke 04 oder Borussia Dortmund. Die Liste könnte man endlos verlängern. Lange Zeit passten auch Fälle der Gehaltsumwandlung nicht mit dem in einer Vielzahl von Steuerbefreiungs- und Pauschalierungsvorschriften ...

In dem letzten Beitrag mit dem Titel Personalakte: Begriff und Inhalt ging es zum einen um die Begrifflichkeiten in Zusammenhang mit dem Personalaktenrecht und zum anderen darum, welche Vorgänge bei einer ordnungsgemäßen Aktenführung aufzunehmen sind. Nunmehr stehen die Rechte des Beamten in Zusammenhang mit der Personalaktenführung im Mittelpunkt der Ausführungen.

Kann das zur Genehmigung gestellte Vorhaben maßstabbildend sein bei der Frage, ob die Eigenart der näheren Umgebung einem der Baugebiete der Baunutzungsverordnung (BauNVO) entspricht, mithin Gegenstand der Prüfung des § 34 Abs. 2 BauGB sein? Das BVerwG hatte sich jüngst mit dieser Konstellation auseinander zu setzen und verneinte dies unter Abänderung der Entscheidung der Vorinstanz.

Unter dem Motto „Auf Augenhöhe verhandeln – WIR SIND BEREIT“ startete am 4. November 2019 in Berlin die Equal Pay Day Kampagne 2020.

Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) hat mit einem Rundschreiben vom 6.11.2019 Az.: D5 - 31001/3#14 – zur oben genannten Thematik Stellung genommen.

UBA-Studie betrachtet Umweltaspekte des Recyclings alter Windenergieanlagen

Der Zeitraum der Überschreitung, die zwölf französische Ballungsräume und Luftqualitätsgebiete betrifft, hätte so kurz wie möglich sein müssen.

Welchen Anteil die weltweite Fleischproduktion am Klimawandel trägt, ist bekannt. Der Konflikt zwischen Tierwohl oder Umweltschutz manifestiert sich derzeit konkret an der bevorstehenden Novelle der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft).