Eine Überlastungsanzeige ist eine Meldung über behördeninterne organisatorische Missstände, die zu einer unverhältnismäßigen Arbeitsbelastung des betroffenen Beamten führen. Sie war bereits einmal Gegenstand dieser Reihe (vgl. den Beitrag Überlastungsanzeige: Rechtliche Wirkung und notwendiger Inhalt). Wegen mehrerer Anfragen zu diesem Thema wird die Problematik erneut aufgegriffen. Bitte ...

Ein Beamter, der durch ein schweres Dienstvergehen das Vertrauen des Dienstherrn oder der Allgemeinheit endgültig verloren hat, ist aus dem Beamtenverhältnis zu entfernen (vgl. § 13 Abs. 2 Satz 1 BDG und das entsprechende Landesdisziplinarrecht). Soll gegen den Beamten auf Entfernung aus dem Beamtenverhältnis erkannt werden, so ist gegen ihn Disziplinarklage zu erheben (vgl. § 34 Abs. 1 BDG und ...

Bei der Auswahl des Urlaubsziels bestehen während der Corona-Pandemie einige beamtenrechtliche Besonderheiten, siehe dazu den Beitrag: Keine Reise in ein Corona-Risikogebiet. Nun hat sich auch die Bayerische Staatsregierung zu diesem Thema geäußert.

„So etwas kann sich ja nur ein Beamter ausdenken!“ – war wohl der erste Gedanke so manchem Bürgers, der von dem Hygienekonzept des Landes Rheinland-Pfalz für das älteste Gewerbe der Welt während der Corona-Pandemie Kenntnis genommen hat. Schließlich sind ja auch schon immer viele völlig unverständliche Regelungen auf die Lebensfremdheit und die sinnlose „Beamtenbürokratie“ zurückzuführen gewesen.

Gleich eine ganze Reihe von Verschwörungstheorien wurden während der Corona-Krise verbreitet, die sich mit der Frage beschäftigten, wer die Schuld an der Pandemie trägt. Ist es vielleicht der Micro–Soft–Milliardär Bill Gates oder sind es vielleicht Reptilien, die sich anschicken Politikerpositionen und damit auch die Weltherrschaft zu übernehmen?

Der/das Coronavirus hat uns alle seit geraumer Zeit fest im Griff und dies führte zu zahlreichen Maßnahmen, die unsere Bewegungsfreiheit aber auch unser Selbstbestimmungsrecht erheblich beeinträchtigen. Nach mehreren Wochen gravierender Einschränkungen sehnt man sich jetzt allgemein nach einer möglichst raschen Rückkehr zur Normalität.

In dem Beitrag: Corona und Beamtenrecht wurden die rechtlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie mit Fragen und Antworten erläutert. Dabei sollte aber nicht vergessen werden, dass sich auch große Chancen für die Zeit ergeben, in der die Coronavirus-Schutzmaßnahmen wieder aufgehoben werden können.