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Artikel zum Schlagwort: Versorgung

10.05.2022

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Aktuelle Informationen zur Beihilfe - 2. Allgemeine Verwaltungsvorschrift vom 28.2.2022

Im Folgenden geht es um aktuelle Entwicklungen in der Beihilfe. Die 2. Allgemeine Verwaltungsvorschrift vom 28.2.2022 hat verschiedene Änderungen der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur ...

02.05.2022

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Pflichten und Pflichtverstöße im Ruhestand

Der Beitrag der vergangenen Woche Pensionierte Lehrerin verliert ihre Versorgungsbezüge wirft die Frage auf, welche Pflichten der Beamte in Bezug auf sein früheres Dienstverhältnis auch noch ...

25.04.2022

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Pensionierte Lehrerin verliert ihre Versorgungsbezüge

„Im Ruhestand ist der Beamte endlich frei und kann alles tun, was ihm gerade einfällt!“ Weit gefehlt, wie der Fall einer pensionierten Lehrerin zeigt, den das OVG Koblenz am 11.3.2022 – Az.: 3 A ...

04.04.2022

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Verstorbener Beamter wurde aus dem Dienst entfernt

Ein Leser dieser Blogreihe hat uns einen Fall mitgeteilt, in welchem ein verstorbener Beamter noch durch ein Urteil des Disziplinargerichts aus dem Dienst entfernt werden sollte. Geht das überhaupt ...

21.03.2022

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Gefängnisinsasse erhält monatlich 6.700 € Pension

Finanzminister Ingolf Deubel (SPD) saß im Gefängnis. Er wurde wegen Untreue und uneidlicher Falschaussage im Zusammenhang mit der Nürburgring-Affäre zu 27 Monaten Haft verurteilt. ...

08.03.2022

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Aktuelle Informationen zur Beihilfe

Im Folgenden geht es um verschiedene Punkte die Beihilfeleistungen betreffend. Unter anderem hat das BMI wichtige Rundschreiben zum Heilbäder- und Kurorteverzeichnis sowie Vorgriffsregelungen zu ...

03.01.2022

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Aktuelle Informationen und Urteile zur Beihilfe

Im Folgenden geht es um verschiedene Punkte die Beihilfeleistungen betreffend. Neben zwei Urteilen zu Fragen der Erstattung von Behandlungen sind auch die Zahlung von Rentenbeiträgen für ...

10.11.2021

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Verordnung zur Änderung der Bayerischen Beihilfeverordnung und andere Änderungen

Mit der Verordnung zur Änderung der Bayerischen Beihilfeverordnung vom 18. August 2021 (GVBl. S. 558) wurde die Bayerische Beihilfeverordnung zum siebenten Mal fortentwickelt.

27.09.2021

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Neuregelungen bei der Eingliederung Erkrankter - Teil 1

Teil I: Grundsätze Der Bundesgesetzgeber hat im Jahr 2021 neue gesetzliche Regelungen zum Betrieblichen Eingliederungsmanagement – „BEM“ – erlassen, die sowohl für die Arbeitgeber und Dienstherrn, als ...

07.09.2021

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Abrechnungsempfehlungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie

Die Verlängerung der Anwendung der folgenden besonderen Liquidationsmöglichkeiten bis 30.09.2021 wurden von Bundesärztekammer, Bundespsychotherapeutenkammer, PKV-Verband und den Beihilfeträgern des ...

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