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Artikel zum Schlagwort: Versorgung

07.11.2022

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Aktuelle Informationen zur Beihilfe - Stand November 2022

Im Folgenden geht es um aktuelle Entwicklungen in der Beihilfe. Unter anderem geht es um die Beihilfefähigkeit von Fahrtkosten, die im Zeitraum einer Wiedereingliederung entstanden sind. Ferner ist ...

05.09.2022

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Aktuelle Informationen zur Beihilfe - Stand September 2022

Der Gesetzgeber hat zahlreiche Neuerungen in der Beihilfe auf den Weg gebracht. Unter anderem gibt es eine aktualisierte Fassung des Heilbäder- und Kurorteverzeichnisses Inland sowie neue Beschlüsse ...

11.07.2022

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Aktuelle Informationen zur Beihilfe - Stand Juli 2022

Im Folgenden geht es um aktuelle Entwicklungen in der Beihilfe. So hat es unter anderem Änderungen der beihilfefähigen Höchstbeträge im Bereich Ergotherapie gegeben und der Bund beteiligt sich an ...

10.05.2022

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Aktuelle Informationen zur Beihilfe - 2. Allgemeine Verwaltungsvorschrift vom 28.2.2022

Im Folgenden geht es um aktuelle Entwicklungen in der Beihilfe. Die 2. Allgemeine Verwaltungsvorschrift vom 28.2.2022 hat verschiedene Änderungen der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur ...

02.05.2022

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Pflichten und Pflichtverstöße im Ruhestand

Der Beitrag der vergangenen Woche Pensionierte Lehrerin verliert ihre Versorgungsbezüge wirft die Frage auf, welche Pflichten der Beamte in Bezug auf sein früheres Dienstverhältnis auch noch ...

25.04.2022

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Pensionierte Lehrerin verliert ihre Versorgungsbezüge

„Im Ruhestand ist der Beamte endlich frei und kann alles tun, was ihm gerade einfällt!“ Weit gefehlt, wie der Fall einer pensionierten Lehrerin zeigt, den das OVG Koblenz am 11.3.2022 – Az.: 3 A ...

04.04.2022

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Verstorbener Beamter wurde aus dem Dienst entfernt

Ein Leser dieser Blogreihe hat uns einen Fall mitgeteilt, in welchem ein verstorbener Beamter noch durch ein Urteil des Disziplinargerichts aus dem Dienst entfernt werden sollte. Geht das überhaupt ...

21.03.2022

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Gefängnisinsasse erhält monatlich 6.700 € Pension

Finanzminister Ingolf Deubel (SPD) saß im Gefängnis. Er wurde wegen Untreue und uneidlicher Falschaussage im Zusammenhang mit der Nürburgring-Affäre zu 27 Monaten Haft verurteilt. ...

08.03.2022

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Aktuelle Informationen zur Beihilfe

Im Folgenden geht es um verschiedene Punkte die Beihilfeleistungen betreffend. Unter anderem hat das BMI wichtige Rundschreiben zum Heilbäder- und Kurorteverzeichnis sowie Vorgriffsregelungen zu ...

03.01.2022

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Aktuelle Informationen und Urteile zur Beihilfe

Im Folgenden geht es um verschiedene Punkte die Beihilfeleistungen betreffend. Neben zwei Urteilen zu Fragen der Erstattung von Behandlungen sind auch die Zahlung von Rentenbeiträgen für ...

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