23.09.2019
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Ruhestandsversetzung von Beamten auf Probe
Eine Ruhestandsversetzung von Beamten auf Widerruf sieht das Gesetz nicht vor. Unter bestimmten Voraussetzungen kann aber ein Beamter auf Probe in den Ruhestand versetzt werden. Hierzu bestehen allerdings mehrere Voraussetzungen.
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16.09.2019
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Körperliche und psychische Attacken auf Lehrer
Mittlerweile stehen nicht nur Polizisten, sondern auch Lehrer im Mittelpunkt körperlicher Attacken (siehe dazu den Beitrag: Gewalt gegen Lehrer). Ein Phänomen, das einerseits gravierende soziale Missstände in unserer Gesellschaft widerspiegelt, das aber andererseits einen verstärkten Schutz der Betroffenen unumgänglich macht.
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09.09.2019
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Österreich im Fall Strache: Regierung besteht nur aus Beamten!
Ein besonderer Vorteil der Berufsbeamten besteht für den Dienstherrn darin, dass sie umfassend verwendbar sind und aufgrund ihres großen Fachwissens überall dort einspringen können, wo dies im Sinne des Staates – und damit der Allgemeinheit – notwendig ist. Bestes Beispiel: Die österreichische Übergangsregierung.
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22.07.2019
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Dienstvergehen des Bürgermeisters
Bürgermeister sind bekanntlich kommunale Wahlbeamte, die nach dem jeweiligen Landesrecht dem Disziplinarrecht unterliegen. Einen ganz besonderen Fall hatte hier das Verwaltungsgericht München als zuständiges Disziplinargericht zu entscheiden.
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15.07.2019
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Verlust der Dienstbezüge beim Fernbleiben vom Dienst
In der vergangenen Woche wurde die Frage behandelt, wann und unter welchen Voraussetzungen ein Beamter seinem Dienst fernbleiben darf. Ein unberechtigtes Fernbleiben hat dabei in aller Regel den Verlust der Dienstbezüge zur Folge.
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08.07.2019
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Wann darf ein Beamter seinem Dienst fernbleiben?
Der Beamte darf ohne Genehmigung seines Dienstvorgesetzten dem Dienst nicht fernbleiben (vgl.: § 96 BBG und das entsprechende Landesbeamtenrecht). Dabei stellt sich die im Folgenden zu erörternde Frage, wann von einem solchen unberechtigten Fernbleiben auszugehen ist.
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News Beamtenrecht
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01.07.2019
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Altersgeld
Beamte, die freiwillig aus dem Beamtenverhältnis ausscheiden, verlieren ihren Ruhegehaltsanspruch und werden für die Zeit im Beamtenverhältnis in der gesetzlichen Rentenversicherung nachversichert (vgl. § 8 SGB VI). Der Bund hat ein „Altersgeldgesetz“ (BGBl. I 2013, S. 3386) erlassen, mit welchen finanziellen Einbußen zumindest teilweise entgegengewirkt wird. Einige Länder haben nachgezogen.
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24.06.2019
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Be-„Scheuer“-te PKW-Maut – Der Behördenstammtisch –
Auch als pensionierter Beamter nehme ich ab und zu noch als Gast an einem Behördenstammtisch teil. Dabei werden vor allem aktuelle Themen heiß und durchaus kontrovers diskutiert. Das Thema war jetzt die Niederlage des Bundesverkehrsministers Andreas Scheuer vor dem Europäischen Gerichtshof in Sachen „PKW-Maut“.
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17.06.2019
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Beendigung von Beamtenverhältnissen
§ 21 BeamtStG (Landes- und Kommunalbeamte) und § 30 BBG (Bundesbeamte) enthalten eine Aufzählung der Gründe, die zur Beendigung des Beamtenverhältnisses führen. Dabei bestehen häufig Missverständnisse, die im Rahmen dieses Beitrags ausgeräumt werden sollen.
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Quiz Beamtenrecht
Kennen Sie sich mit den Besonderheiten im Beamtenrecht aus? Wissen Sie beispielsweise, was passiert, wenn ein verbeamteter Mitarbeiter unterhälftige Teilzeitbeschäftigung begehrt?
Diese und weitere Fragen können Sie in unseren Online-Quizzen lösen. Testen Sie jetzt Ihr Wissen!
