14.06.2010
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Lothar Matthäus wird Ministerialrat - Teil II
In dem Blog der vergangenen Woche „Lothar Matthäus wird Ministerialrat in Bayern!“ wurden die Gefahren dargestellt, die sich für das Berufsbeamtentum ergeben können, wenn der Aufstieg von einer Laufbahngruppe (in Bayern künftig: „Qualifikationsebene“) in die nächsthöhere „verschenkt“ wird. Hauptpunkte der Kritik waren: „Bildung ist nicht mehr gefragt“ bzw. „Gefahr der Ämterpatronage durch ...
Weiterlesen
07.06.2010
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Lothar Matthäus wird Ministerialrat in Bayern!
Weder mit dem „Amt“ des Bundestrainers, noch mit der Übernahme eines „Amtes“ als Trainer einer Bundesligamannschaft ist es bekanntlich etwas geworden. Lothar Matthäus, der langjährige Kapitän der deutschen Fußballnationalmannschaft und Rekordnationalspieler könnte jetzt neue Wege beschreiten und ein Amt im höheren Dienst der bayerischen Staatsverwaltung anstreben. Das neue bayerische ...
Weiterlesen
31.05.2010
von Dr. Maximilian Baßlsperger
König Watzmann und Graminger Berggeist: Schildbürgerstreiche aus Brüssel!
Im Mai 2010 wurde Karlmann Detter, Besitzer einer kleinen Brauerei im oberbayerischen Graming, schriftlich von der zuständigen Behörde mitgeteilt, dass die Verwendung des Produktnamens „Berggeist“ für sein Bier gegen die Verordnung Nr. 110/2008 des Europäischen Parlaments und Rates zur „Begriffsbestimmung, Bezeichnung, Aufmachung und Etikettierung von Spirituosen“ verstoßen soll. Der zuständige ...
Weiterlesen
Dreimonatspreis 251,00 €
Online-Produkt
24.05.2010
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Dicke Beamte – Vorsicht ist geboten!
Michaela S. arbeitet als Beamtin auf Probe und bringt bei einer Körpergröße von 174 Zentimetern 85 Kilogramm auf die Waage. Und genau diese Kilos, die sie von einer „normalgewichtigen“ zu einer „übergewichtigen“ Beamtin machen, könnten sie den Job kosten. Grund: Die gesundheitliche Eignung ist Voraussetzung für die Ernennung zum Beamten auf Lebenszeit. Michaela S. läuft aber Gefahr, wegen ...
Weiterlesen
17.05.2010
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Abschaffung des Widerspruchsverfahrens
Grundsätzlich sieht das Beamtenrecht in § 126 Abs. 2 BBG für Bundesbeamte und in § 54 Abs. 2 BeamtStG für Landesbeamte vor, dass vor jeder Klage eines Beamten ein Widerspruchsverfahren durchzuführen ist. Es ist dabei – anders als nach der VwGO – nicht Voraussetzung dieses Verfahrens, dass ein Verwaltungsakt Streitgegenstand einer späteren Klage ist. Siehe dazu auch den Blog-Beitrag „Besserer ...
Weiterlesen
News Beamtenrecht
Aktuell informiert.
Bleiben Sie mit unseren regelmäßigen aktuellen Beiträgen stets auf dem Laufenden rund um das Thema Beamten- und Beihilferecht.
03.05.2010
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Besserer Rechtsschutz für übergangene Bewerber!
Die Frage, welche gerichtlichen Möglichkeiten ein Beamter hat, der bei einer Beförderung nicht berücksichtigt wurde, ist seit vielen Jahren das Kernproblem der sog. „Konkurrentenklage“. Damit ist die Klage des unterlegenen Bewerbers gegen die Ernennung seines Konkurrenten gemeint. Rechtlichen Schutz erlangt der übergangene Bewerber bisher nur im Wege einer einstweiligen Anordnung nach § 123 VwGO ...
Weiterlesen
26.04.2010
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Zu wenig Beamte – große Sicherheitslücken
„München, 20. Januar 2010: Am Flughafen löst ein Laptop eines Passagiers fälschlicherweise Terroralarm aus. Zwar gibt es bald Entwarnung, doch: wie konnte das passieren? Wegen Personalmangel, sagt die Gewerkschaft der Polizei (GdP). Sie sieht daher generell die Flughafen-Sicherheit in Gefahr. Das Bundesinnenministerium wies die Vorwürfe zurück.“1
Weiterlesen
19.04.2010
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Falsche Einstellungspolitik führt zu Milliardenverlust!
Das Problem ist nicht neu. Bundesweit fehlen 6000 Steuerprüfer und Steuerfahnder. Dadurch verliert der Staat Milliardenbeträge. So hat die renommierte Zeitschrift „Die Welt“ schon im Jahr 2007 darauf hingewiesen: Wegen fehlender Steuerprüfungen und der schlechten Zusammenarbeit der Finanzämter verliert der Staat nach Schätzung der Dienstleistungsgewerkschaft „Ver.di“ jährlich bis zu zwölf ...
Weiterlesen
Quiz Beamtenrecht
Kennen Sie sich mit den Besonderheiten im Beamtenrecht aus? Wissen Sie beispielsweise, was passiert, wenn ein verbeamteter Mitarbeiter unterhälftige Teilzeitbeschäftigung begehrt?
Diese und weitere Fragen können Sie in unseren Online-Quizzen lösen. Testen Sie jetzt Ihr Wissen!
