Die „Ampel“ ist eine Lichtzeichenanlage im Straßenverkehr mit den drei Signalfarben rot, gelb und grün. Die drei Farben haben unterschiedliche, zum Teil sich widersprechende oder gegenseitig ausschließende Bedeutungen. Rot bedeutet keine Fahrerlaubnis, gelb bedeutet auf das nächste – rote oder grüne – Signal zu warten und grün bedeutet, der Verkehr ist freigegeben. Die nach der Bundestagswahl ...

Der Verstoß gegen Vorschriften zugunsten schwerbehinderter Menschen begründet regelmäßig die Vermutung der Benachteiligung wegen der Schwerbehinderung.

4,9 Prozent mehr Fälle als im Vorjahr / Kein deutlicher Anstieg von angezeigten Fällen während der Corona-Lockdowns / Deutlich mehr Frauen wandten sich aber an das Hilfetelefon „Gewalt gegen Frauen“.

3G am Arbeitsplatz ist ab dem 24. November 2021 bundeseinheitlich Pflicht. Bundestag und Bundesrat haben am 18./19. November 2021 eine entsprechende Ergänzung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) beschlossen. An folgende neue Regeln müssen sich Arbeitgeber und Beschäftigte jetzt halten:

Die Massenentlassungsanzeige. Sie ist kein Freund des Arbeitgebers. Sie kostet viel Zeit und macht viel Aufwand, ist häufig – wie es sich nachträglich in Kündigungsschutzprozessen herausstellt – falsch und es ist unklar, ob bzw. wie viel der Aufwand tatsächlich nutzt. „Aufwändig“, „falsch“ und möglicherweise „nutzlos“, das sind keine Begriffe für eine Freundschaft. Ob Freund oder Feind: ...

Über Pflege sprechen und Pflege umzusetzen, das ist ein Unterschied. Für mich eine Herausforderung.

Die dienstrechtlichen Hinweise zum Umgang mit den Folgen des Coronavirus (SARS-CoV-2/ COVID-19) hat das Bundesinnenministerium im Oktober 2021 neu erlassen. In diesem Beitrag werden die wichtigsten Aussagen für die Leserinnen und Leser dieser Blogreihe zusammengefasst1.

Stand 16.11.2021 gibt es in Deutschland 463.100 Coronavirus-Infizierte. Die 7-Tage-Inzidenz der Neuinfektionen liegt bundesweit zu diesem Zeitpunkt bei 312,4. Seit Beginn der Pandemie haben sich in Deutschland 5.077.124 Menschen nachweislich mit dem Coronavirus infiziert. Viele von diesen Menschen sind aufgrund ihrer Infektion mit einem behördlichen Tätigkeitsverbot belegt worden. Aufgrund der ...

Das Bundesarbeitsgericht hat zu dem in der Praxis sehr häufig vorkommenden Fall der Entgeltumwandlung zugunsten von Beiträgen zur betrieblichen Altersversorgung im Zusammenhang mit einer Lohnpfändung Folgendes entschieden:

Unzulässige Doppelbesteuerung der Altersvorsorge?