In meinem Leben durfte ich schon einige „Sabine“ kennenlernen. Meine Kindergärtnerin Sabine zum Beispiel habe ich sehr groß, kinderlieb und oft tröstend in Erinnerung. Sabine, meine Spielkameradin als kleiner Junge war etwas frech aber abenteuerlustig. Eine Sabine aus meiner Schulzeit war heiß, hat sich aber nicht für mich interessiert. Meine frühere Kollegin, Rechtsanwältin Sabine war ...

In meinem Blog-Beitrag vom 11.11.20191 bin ich auf die geänderte Rechtsprechung des BFH zur Anwendung der „Zusätzlichkeitsvoraussetzung“ im Zusammenhang mit Gehaltsumwandlungsmodellen zur sog. Nettolohnoptimierung eingegangen. Lehnte der BFH bisher die Zusätzlichkeitsvoraussetzung in Fällen einer einvernehmlichen Minderung des Bruttoarbeitslohns unter gleichzeitiger Gewährung steuerbegünstigter ...

Der Deutsche Bundestag hat mit dem „Gesetz zur Stärkung des Schutzes von Vollstreckungsbeamten und Rettungskräften“ ein höheres Strafmaß beschlossen. Dass diese Maßnahme aber keinesfalls ausreichend ist, zeigt die Erforderlichkeit der Ausstattung der hessischen Steuerfahnder mit Schutzwesten.

Der Bundesrat hat am 14.02.2020 dem Entwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zur beschleunigten Beschaffung im Bereich der Verteidigung und Sicherheit und zur Optimierung der Vergabestatistik in unveränderter Form zugestimmt. Zuvor hatte bereits der Bundestag den Entwurf in seiner Sitzung am 30.01.2020 unverändert angenommen. Die Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt steht noch aus.

Im letzten Jahr habe ich mir ein neues (gebrauchtes) Fahrzeug zugelegt. Sinnvollerweise beschäftigt man sich dann auch möglichst zeitnah mit dem Benutzerhandbuch. Dies vor allem deswegen, um die große Anzahl der im Fahrzeug eingebauten elektronischen „Helferlein“ zu kennen und vor allem auch zu verstehen, wobei sich einige davon bestens auch als „Nervtöter“ eignen. Habe ich dann zwischen ...

Weltweit beteiligen sich am Valentinstag 1 Milliarde Frauen an der Aktion „One Billion Rising“. In mehr als 130 deutschen Städten fordern Frauen ein Ende von Männergewalt. Denn Gewalt durch Männer gegen Frauen ist ein großes Problem in Deutschland: Im Jahr 2018 wurden insgesamt 140.755 Menschen Opfer von Partnerschaftsgewalt. Davon waren 114.393 Opfer weiblich, 122 Frauen wurden getötet (Quelle: ...

Newsletter Februar 2020: In Einzelfällen kann eine Auskunftssperre wegen Gefährdung auch einmal durch die Meldebehörde durchbrochen und eine Melderegisterauskunft erteilt werden. So lautete das Ergebnis einer Gerichtsentscheidung des Oberlandesgerichts Berlin, die wir im Newsletter vom Januar 2020 behandelt hatten. Die Entscheidung hatte allerdings noch einige für Praktiker relevante Fragen ...

TERRE DES FEMMES – Menschenrechte für die Frau e. V. ruft dazu auf, bei der Tanzaktion „One Billion Rising“ am 14. Februar 2020 mitzutanzen und gemeinsam mit Menschen aus aller Welt ein Zeichen gegen Gewalt an Frauen zu setzen.

Die zunehmende Digitalisierung wirkt sich nicht nur auf Wirtschaft und Gesellschaft, sondern gewinnt auch in der Verwaltung zunehmend an Dynamik.

In Regen eskaliert derzeit ein Streit über nächtliches Läuten der Kirchenglocken. In anonymen Schreiben werden dessen Abschaltung sowie Lärmmessungen gefordert. Nach TA Lärm jedoch ist Kirchengeläut zwischen 22 und 6 Uhr bei Werten unter 60 dB zulässig, wie schon das Bundesverwaltungsgericht entschied.