Die VO (EG) Nr. 2017/1495 vom 23.08.2017 ergänzt die VO (EG) 2073/2005 um ein neues Prozesshygienekriterium. Masthähnchen-Schlachtkörper sind nun zusätzlich auf das Vorkommen von Campylobacter zu untersuchen.

Ein einem sehr interessanten neuen Buch befasst sich George Turner mit den Hochschulreformen der letzten Jahrzehnte.1 In seinen äußerst lesenswerten Ausführungen weist der renommierte Autor auch darauf hin, dass es vor nicht allzu langer Zeit eine Forderung von Gewerkschaftsseite (aber auch von mehreren Politikern) gab, Hochschulprofessoren vom Beamten- in den Angestelltenstatus überzuführen.

Knapp drei Wochen nach dem Gesetzentwurf zum Familienentlastungsgesetz1, stellt das BMF unter dem Datum 25.06.2018 den Gesetzentwurf zum Jahressteuergesetz 2018 auf seiner Internetseite ein2. Ziel dieses Änderungsgesetzes ist allgemein, dem fachlich notwendigen Gesetzgebungsbedarf, insbesondere wegen der Umsetzung von Rechtsprechungen des EUGH, BVerfG und des BFH in verschiedenen Bereichen des ...

Newsletter 7/2018: Die Bundesbeihilfeverordnung wurde letztmals durch die Siebte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung vom 25. Oktober 2016 (BGBl. I S. 2403) sowie Art 10 des Gesetzes zum Abbau verzichtbarer Anordnungen der Schriftform im Verwaltungsrecht des Bundes vom 29. März 2017 (BGBl. I S. 626) aktualisiert.

In Dienststellen mit mindestens 100 Beschäftigten werden regelmäßig eine Gleichstellungsbeauftragte und eine Stellvertreterin gewählt. Ausnahmen gelten bei großen und/oder komplexen Aufgabenbereichen, geregelt in § 19 BGleiG. In ihrem Geschäftsbereich hat die gewählte Gleichstellungsbeauftragte die Verantwortung und das Sagen, d. h. sie gibt die Leitlinien vor, nach denen andere Personen in ihrem ...

Der Gruppenausschuss der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) für Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen hat den vom Bundesgesundheitsministerium vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Pflegepersonals begrüßt.

Um mehr Menschen für den Pflegeberuf zu gewinnen, müssen die Arbeitsbedingungen in der Branche verbessert werden. Gesundheitsminister Spahn, Familienministerin Giffey und Arbeitsminister Heil wollen zusammen mit Kirchen, Wohlfahrts- und Pflegeverbänden bis Mitte 2019 konkrete Maßnahmen erarbeiten.

Der Entwurf des nationalen Luftreinhalteprogramms soll im Sommer diesen Jahres in die Ressortabstimmung gehen.

BAG vom 22.3.2018 – 6 AZR 835/16: Das Bundesarbeitsgericht hatte über einen Anspruch der Klägerin auf eine Sonderzahlung zu entscheiden.

Um mehr Menschen für den Pflegeberuf zu gewinnen, müssen die Arbeitsbedingungen in der Branche verbessert werden. Gesundheitsminister Spahn, Familienministerin Giffey und Arbeitsminister Heil wollen zusammen mit Kirchen, Wohlfahrts- und Pflegeverbänden bis Mitte 2019 konkrete Maßnahmen erarbeiten.