30.09.2020
von Dr. Erik Schmid
Dienstwagen (4 Räder) in Vollzeit – Dienst-2-Rad oder Dienst-3-Rad in der Teilzeit?
Was passiert mit einem – auch zur privaten Nutzung - überlassenen Dienstwagen, wenn von Vollzeit in Teilzeit gewechselt wird? Beispielsweise wenn die Arbeitszeit von 40 Stunden/Woche auf Teilzeit mit 20 Stunden/Woche halbiert werden soll? Selbstverständlich wird er nicht in zwei Teile geteilt. Es könnte daran gedacht werden, den Bruttolistenpreis entsprechend des Verhältnisses Vollzeit und ...
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21.09.2020
von Dr. Erik Schmid
An den Verfall von Urlaub auch bei Langzeitkranken gedacht?
In einem meiner letzten Blogs („Psssst! Friendly Reminder – An den Verfall von Urlaub denken“) habe ich Arbeitgeber daran erinnert, an den Verfall von Urlaub bei den Arbeitnehmern zu denken. Das BAG hatte 2019 entschieden, dass der Anspruch eines Arbeitnehmers auf bezahlten Jahresurlaub nur dann am Ende des Kalenderjahres erlischt, wenn der Arbeitnehmer vorher vom Arbeitgeber aufgefordert wurde, ...
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14.09.2020
von Dr. Erik Schmid
Das Märchen vom großen mitbestimmten Aufsichtsrat, der immer kleiner wurde
Es war einmal ein großer mitbestimmter Aufsichtsrat einer Aktiengesellschaft. Er bestand – nach den Reglungen des Mitbestimmungsgesetzes (MitbestG) – je zur Hälfte aus acht Aufsichtsratsmitgliedern der Anteilseigner und acht der Arbeitnehmer. Darunter mussten zwei Vertreter der Gewerkschaften sein. Die Größe von insgesamt 16 Mitgliedern ist bei einer regelmäßigen Beschäftigung von 10.000 bis ...
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31.08.2020
von Dr. Erik Schmid
Geldsparen im Kündigungsschutzprozess
Wenn Arbeitsverhältnisse gekündigt werden, kostet es den Arbeitgeber Geld. Mittel- und langfristig kann Geld gespart werden, da für die betroffenen Arbeitnehmer keine Vergütung, keine Sozialabgaben, keine Versicherungen und keine sonstigen Betriebsleistungen gewährt werden müssen. Kurzfristig entstehen jedoch gegenläufige Kosten durch eine Abfindung bei einer einvernehmlichen Beendigung oder ...
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24.08.2020
von Dr. Erik Schmid
Psssst! Friendly Reminder – An den Verfall von Urlaub denken
Ich bin gerade im Urlaub. Ich denke nicht über Probleme im Arbeitsrecht nach, sondern wandere, bade, spiele im Sandkasten mit meinen Kindern, grille… und genieße den Urlaub. Urlaub ist einerseits schön, erholsam und spannend, andererseits wirft er arbeitsrechtlich so viele Probleme auf, dass der tatsächliche Urlaub nicht vom rechtlichen Urlaub völlig getrennt werden kann. Ein rechtliches ...
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10.08.2020
von Dr. Erik Schmid
Alle elf Minuten verstreitet sich ein Betriebsrat mit dem Arbeitgeber
„Alle elf Minuten verliebt sich ein Single über Parship“. Zumindest nach dem Werbeslogan einer Online-Partnervermittlung. Dies wäre natürlich schön. Diesen Werbe-Slogan habe ich leicht abgewandelt: „Alle elf Minuten verstreitet sich ein Betriebsrat mit dem Arbeitgeber“. Das Betriebsverfassungsgesetz sieht zwischen Betriebsrat und Arbeitgeber eine vertrauensvolle Zusammenarbeit vor. Dennoch gibt ...
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03.08.2020
von Dr. Erik Schmid
1 und 1 macht 1 – Nichtigkeit eines zweiten Arbeitsvertrags
„Judex non calculat“ bedeutet, dass Juristen schlecht rechnen können. Ich probiere es trotzdem mal: 1 und 1 macht 2 nach den Regeln der Mathematik. 1 und 1 macht 3 lautet die familiäre Glücksformel nach der Geburt des ersten Kindes. 1 und 1 macht 1 nach der Rechnung des LAG Nürnberg im Urteil vom 19.05.2020 – 7 Sa 11/19.
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27.07.2020
von Dr. Erik Schmid
„Du sollst nicht falsch Zeugnis reden wider Deinen Nächsten“
Das achte der zehn Gebote (2. Buch Moses Kapitel 20) meint sinngemäß, dass die Mitmenschen nicht belogen, verraten, verleumdet oder ihr Ruf verdorben wird, sondern dass gut von ihnen gesprochen und alles zum Besten gekehrt wird. „Du sollst nicht lügen“ gilt nicht nur für Christen, die die zehn Gebote befolgen, sondern für jedermann, da dieser Grundsatz auch mehrfach in deutschen Gesetzen ...
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06.07.2020
von Dr. Erik Schmid
Fünfzehnhundert netto – Sonderzahlungen in der Corona-Pandemie
Mit 1.500 Euro können Arbeitnehmer natürlich Miete, Versicherung und sonstige Rechnungen begleichen. Für 1.500 Euro gäbe es aber auch schöne Sachen, insbesondere mit reduzierter Mehrwertsteuer, z.B. eine Siebträger-Kaffeemaschine, zwei Sätze Autoreifen, drei Waschmaschinen, 10 bis 15 Jeans-Hosen, 22 Monate lang das Abo der Süddeutschen Zeitung, 150 Pizzen beim Italiener um die Ecke, 1.500 ...
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