Der Blog rund ums Thema Arbeitsrecht

Die Einstellung und Entlassung von Arbeitnehmern ist ein Teil der unternehmerischen Entscheidung und Freiheit des Arbeitgebers. Der Betriebsrat ist beispielsweise bei der Einstellung und Eingruppierung (§ 99 BetrVG), bei der Kündigung (§ 102 BetrVG) oder bei der Personalplanung (§ 92 BetrVG) zu beteiligen bzw. zu unterrichten. Es ist erfreulich, findet Dr. Erik Schmid, dass es (wohl) bei der ...

Gerade bin ich auf dem Weg von München nach Karlsruhe zu einem Termin beim Arbeitsgericht. Die ca. 300 Kilometer kann ich mit dem Auto oder mit dem Zug zurücklegen. Das Flugzeug, auf das ich bei Dienstreisen auch gerne zurückgreife, habe ich für diese Strecke quer durch Süddeutschland nicht in die engere Wahl einbezogen. Es ist keine Angst vor Greta Thunberg, sondern schlicht die fehlende ...

Über „Ausnahmen“ gibt es viele Sprichwörter, „Ausnahmen bestätigen die Regel“, „Keine Regel ohne Ausnahme“, „Die Ausnahme belästigt die Regel, bis sie selber Regel ist“ oder „Ausnahmen sind zahlreicher als Regeln“. Ausnahmen sind oft erfreulich, weil es einem als etwas Besonderes vorkommt, wie ausnahmsweise das Stück Schokolade während der Diät, das Glas Sekt zum Geburtstag während des ...

Die krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit ist mit einer ärztlichen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (Gelber Schein) beim Arbeitgeber nachzuweisen. Der Beweiswert eines solchen Gelben Scheins ist nahezu unantastbar, obwohl bekanntermaßen nirgends so viel gelogen wird, wie bei der krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit und bei Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen. OK, vielleicht wird auch bei Alter ...

In gut zwei Monaten ist Weihnachten. Viele haben sich schon Gedanken über Weihnachtsgeschenke gemacht oder auch schon Weihnachtsgeschenke gebastelt oder gekauft. Jedenfalls diejenigen, die nicht auf den „letzten Drücker“ Spontankäufe tätigen müssen. Für die Beschenkten ist es egal, ob sich der Schenker frühzeitig oder kurzfristig um Weihnachtsgeschenke kümmert. Erst wenn das Weihnachtsgeschenk ...

…denn zum Thema Urlaub ist durch die Rechtsprechung des EuGH und des BAG in den letzten Monaten einiges im Wandel und gerade gegen Ende des Kalenderjahres sollten Arbeitgeber über die Änderungen im Urlaubsrecht Bescheid wissen, um einen Verfall des Urlaubs zum 31.12. bzw. zum 31.03. des Folgejahres zu erreichen und nicht Urlaub irgendwann finanziell abgelten zu müssen,

Das OLG Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 12.09.2019 (6 U 114/18) entschieden, dass Nahrungsergänzungsmittel nicht als Anti-Alkohol-Kater-Mittel beworben werden dürfen, da es sich um eine unzulässige krankheitsbezogene Werbung handele. Im Rahmen des Verfahrens wurden Gutachten gefertigt, dass es sich bei alkoholbedingtem „Kater“ um eine Krankheit handele. Der Kater habe Symptome wie Müdigkeit, ...

Nach einer Redensart sieht bzw. trifft man sich immer zwei Mal im Leben. Wenn eine zweite Begegnung gewollt ist, sagt man nicht „Lebe wohl“, sondern „Auf Wiedersehen“. Ein Wiedersehen oder ein zweites Treffen im Leben ist aber nicht immer gewollt. Beispielsweise soll der strenge Lehrer aus der Schulzeit, ein lautstarker Nachbar, ein unangenehmer Kollege oder der Ex-Freund/die Ex-Freundin, wenn ...

Wer „Gute Besserung und kurier Dich gut aus“ wünscht, meint eine schnelle und endgültige Genesung. „Sich auskurieren“ bedeutet, wieder vollständig gesund zu werden. Wer sich nicht vollständig auskuriert, riskiert eine Krankheit zu verschleppen oder nochmals zu erkranken. Dies ist ärgerlich, weil niemand krank sein möchte. Es ist rechtlich aber interessant, wie mit einer erneuten oder wiederholten ...

„Nichts ist für die Ewigkeit“ singen die Böhsen Onkelz, „Alles hat ein Ende, nur die Wurst hat zwei“ singt Stephan Remmler, „Zu einem guten Ende gehört auch ein guter Beginn“ sagt Konfuzius, „Ich bin das A und das O, der Anfang und das Ende, der Erste und der Letzte“ steht in der Bibel und „Die Probezeit kann längstens für die Dauer von sechs Monaten vereinbart werden“ sagt § 622 Abs. 3 BGB.