Dr. Maximilian Baßlsperger ist Experte auf dem Gebiet des öffentlichen Dienstrechts und seit mehr als zwei Jahrzehnten als Kommentator für das Beamtenrecht tätig.
Als hauptamtlicher Dozent an der Hochschule für den öffentlichen Dienst in Bayern (University of Applied Sciences for Public Service in Bavaria) befasste er sich insbesondere mit dem Verwaltungs- und Verwaltungsprozessrecht, sowie mit dem Recht des öffentlichen Dienstes.
13.02.2017
von Dr. Maximilian Baßlsperger
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bewertung II
Bei der Amtsangemessenheit geht es zunächst um die Frage, ob einem Beamten einer bestimmten Besoldungsgruppe ein anderer Dienstposten im Rahmen der bei seiner Behörde zur Verfügung stehenden Beschäftigungsmöglichkeiten (Amt im abstrakt-funktionellen Sinn) durch Umsetzung übertragen werden kann.
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06.02.2017
von Dr. Maximilian Baßlsperger
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bewertung I
Es fragt sich, welche Ämter im statusrechtlichen Sinn (siehe dazu den Beitrag: Wem Gott ein Amt gibt, dem gibt er auch den Verstand) durch eine Umsetzung innerhalb der Behörde übertragen werden können. In seinem Beschluss vom 16.12.2015 (BVerfG vom 16.12.2015, Az.: 2 BvR 1958/13; ZBR 2016, 128ff.) hat das BVerfG hierzu entschieden, dass eine Dienstpostenbündelung zulässig ist, wenn für sie ein ...
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30.01.2017
von Dr. Maximilian Baßlsperger
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Bei Besoldungsgesetzen und Versorgungsleistungen wird von Politikern in den Parlamenten der Länder und des Bundes in den Zeiten knapper öffentlicher Kassen – also eigentlich immer – die Vorbildfunktion des öffentlichen Dienstes beim Sparen besonders hervorgehoben. Die Gesamtalimentation der Beamten hinkt derjenigen in der freien Wirtschaft weit hinterher (siehe hierzu den Beitrag Beamte als ...
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23.01.2017
von Dr. Maximilian Baßlsperger
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Irgendwann einmal hatte man es ja gelernt: Unter der Inkompatibilität ist die Unvereinbarkeit von Amt und Mandat zu verstehen. Wen dieser Grundsatz betrifft und welche Regelungen hierzu bestehen – das ist das Thema dieses Beitrags.
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16.01.2017
von Dr. Maximilian Baßlsperger
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Die kirchlichen Amtsträger werden von den Kirchen aus Kirchensteuermitteln bezahlt! Weit gefehlt! Der gemeine Staatsbürger – ob er einer Glaubensvereinigung angehört oder nicht – trägt einen erheblichen Anteil der hier anfallenden Personalkosten. Es fragt sich, ob diese Finanzierungsmethode auch heute noch zeitgemäß ist.
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09.01.2017
von Dr. Maximilian Baßlsperger
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Art. 33 Abs. 4 Grundgesetz lautet: „Die Ausübung hoheitsrechtlicher Befugnisse ist als ständige Aufgabe in der Regel Angehörigen des öffentlichen Dienstes zu übertragen, die in einem öffentlich-rechtlichen Dienst- und Treueverhältnis stehen.“ Es fragt sich aber, inwieweit die Besetzung einer Stelle auch durch einen Angestellten in Frage kommt.
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19.12.2016
von Dr. Maximilian Baßlsperger
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Seit nunmehr sieben Jahren erscheint in dieser Blogreihe vor den Feiertagen ein „Weihnachtsblog“ mit einem Beitrag, der auf humorvolle Weise auf das Weihnachtsfest vorbereiten soll. In diesem Jahr dient die Geschichte „Der Münchner im Himmel“ des wohl bekanntesten bayerischen Heimatschriftstellers Ludwig Thoma (1867-1921) zu einer - nicht ganz ernstgemeinten - beamtenrechtlichen Würdigung.
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13.12.2016
von Dr. Maximilian Baßlsperger
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Die Beschäftigten in Deutschland sind so krank wie lange nicht mehr: 2015 erreichte der Krankenstand den höchsten Wert seit fast 20 Jahren.1 Mit 22 Prozent waren Rückenschmerzen der häufigste Grund für eine Krankmeldung. Dabei ist seit Langem allgemein bekannt, dass regelmäßiger Sport hier die beste Vorbeugung bietet. Warum also kein „Behördensport“ während der Arbeitszeit?
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05.12.2016
von Dr. Maximilian Baßlsperger
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In dem vierten und letzten Beitrag zu diesem Problemkreis steht die Frage der richtigen Antragstellung im Vordergrund. Hierzu sollen den Lesern entsprechende Hinweise gegeben werden, denn die Versetzung auf Antrag aus persönlichen Gründen ist als mitwirkungspflichtiger Verwaltungsakt an eine ordnungsgemäße Antragstellung gebunden.
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