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Blog

Dr. Maximilian Baßlsperger

Der Blog rund um das Thema Beamtenrecht

„Wem Gott ein Amt gibt, dem gibt er auch den Verstand“. Detailliert, mit großem Sachverstand und gelegentlich auch mit einem Augenzwinkern, liefert Ihnen dieser Blog Informationen aus erster Hand zu aktuellen Themen im Beamtenrecht.

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Liebe Leserinnen und Leser des Blogs zum Beamtenrecht,

mit tiefer Trauer müssen wir Ihnen mitteilen, dass unser hochgeschätzter Autor und Experte für Beamtenrecht, Dr. Maximilian Baßlsperger †, verstorben ist.

Über viele Jahre hat er mit seiner fundierten Fachexpertise und seinem unermüdlichen Engagement unsere Publikationen bereichert und Ihnen wertvolle Einblicke in die komplexe Materie des Beamtenrechts vermittelt.

>> Nachruf zum Gedenken an Dr. Maximilian Baßlsperger

Dr. Maximilian Baßlsperger war Experte auf dem Gebiet des öffentlichen Dienstrechts und war seit mehr als zwei Jahrzehnten als Kommentator für das Beamtenrecht tätig.

Als hauptamtlicher Dozent an der Hochschule für den öffentlichen Dienst in Bayern (University of Applied Sciences for Public Service in Bavaria) befasste er sich insbesondere mit dem Verwaltungs- und Verwaltungsprozessrecht, sowie mit dem Recht des öffentlichen Dienstes.

14.01.2013
von Dr. Maximilian Baßlsperger
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Nach dem Grundsatz der „Ämterstabilität“ kann wegen des Ausschließlichkeitscharakters der §§ 11 und 12 BeamtStG/§§ 13 und 14 BBG nicht auf die Fälle des § 44 VwVfG und der entsprechenden landesrechtlichen Bestimmungen zur Nichtigkeit von Verwaltungsakten zurückgegriffen werden. Das führt dazu, dass bei besonders schwerwiegenden Fehlern die Konstruktion der „Nichternennung“ herangezogen werden ...
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07.01.2013
von Dr. Maximilian Baßlsperger
1 Kommentar
Weil er während der Dienstzeit Golf spielte, hat ein Schulleiter aus dem Landkreis Traunstein (Oberbayern) eine Geldbuße erhalten. Als Disziplinarmaßnahme sah der Freistaat Bayern als Dienstherr die Zahlung von 2000 Euro als angemessen an.1
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17.12.2012
von Dr. Maximilian Baßlsperger
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Der Beamte ist bei seinen dienstlichen Handlungen seit jeher an Recht und Gesetz gebunden. Diese Verpflichtung kommt heutzutage in § 63 Abs. 1 Satz 1 BBG und § 36 Abs. 1 BeamtStG zum Ausdruck. Manchmal treibt diese Pflicht aber auch ganz seltsame Blüten, wie die nun folgende Weihnachtsgeschichte belegt, die sich, so wie hier geschildert, tatsächlich vor einigen Jahren im bayerischen Voralpenland ...
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10.12.2012
von Dr. Maximilian Baßlsperger
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Staatsdiener in der Schweiz können sich jederzeit von den Bürgern auch in Bezug auf ihre amtliche Tätigkeit zur Bewirtung einladen lassen, sie dürfen Geschenke und Zuwendungen – nicht nur zu Weihnachten – bis zu 200 Franken pro Einzelfall ohne Weiteres annehmen. In Deutschland wäre dies undenkbar.
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03.12.2012
von Dr. Maximilian Baßlsperger
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Was haben Asylbewerber und Beamte gemeinsam? Eine zutreffende Antwort könnte lauten: Beide unterliegen der Residenzpflicht. Während bei Asylbewerbern eine Abschaffung der Residenzpflicht möglich erscheint, ist dies im Beamtenrecht aber nicht absehbar.
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26.11.2012
von Dr. Maximilian Baßlsperger
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Nach dem Wegfall der Praxisgebühr wollen auch die Beamtengewerkschaften Entlastungen für die von ihnen vertretenen Staatsdiener. Wie üblich ist diese Forderung für so manchen Bürger nur schwer verständlich, denn den Beamten geht es ja bekanntlich finanziell schon jetzt viel zu gut.
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News Beamtenrecht

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19.11.2012
von Dr. Maximilian Baßlsperger
1 Kommentar
Peer Steinbrück, Kanzlerkandidat der SPD und früherer Finanzminister, erzielte nach eigenen Angaben in den letzten drei Jahren 1,25 Millionen Euro an Nebeneinkünften aus seinen Redeveranstaltungen. Seine früheren Mitarbeiter im Finanzministerium und seine vielleicht künftigen Mitarbeiter im Bundeskanzleramt werden sich vielleicht folgende Frage stellen: Wie wäre die Rechtslage, wenn Steinbrück ...
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12.11.2012
von Dr. Maximilian Baßlsperger
1 Kommentar
Aus einem aktuellen Bericht der Staatsregierung geht hervor, dass Bayerns Polizeibeamte im Jahr 2011 rund 1,2 Millionen Überstunden vor sich hergeschoben haben. Rein rechnerisch entfielen damit auf jeden bayerischen Polizeibeamten 38 Überstunden. 2010 lag der Wert noch bei 35 Überstunden.
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05.11.2012
von Dr. Maximilian Baßlsperger
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33 Jahre lang versah ein bayerischer Polizist seinen Dienst ohne Fehl und Tadel. In zwei Briefen an den Polizeipräsidenten und die Lokalzeitung erklärte jetzt ein anonymer Schreiber, man solle doch einmal die Zeugnisse des Gesetzeshüters überprüfen. Dieser habe in seinem privaten Umfeld gestanden, dass er sein Schulzeugnis gefälscht habe. Eine daraufhin eingeleitete Überprüfung ergab: Das Zeugnis ...
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Quiz Beamtenrecht

Kennen Sie sich mit den Besonderheiten im Beamtenrecht aus? Wissen Sie beispielsweise, was passiert, wenn ein verbeamteter Mitarbeiter unterhälftige Teilzeitbeschäftigung begehrt?

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