16.03.2015
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Rosenheimcop aus dem Dienst entfernt
Der Fall des ehemaligen Rosenheimer Polizeichefs war bereits Gegenstand des Blog-Beitrags Verlust der Beamtenrechte. Hierbei ging es um die unmittelbaren beamtenrechtlichen Folgen einer Verurteilung durch das Strafgericht. Der fragliche Beamte wurde jetzt – wie in dem Beitrag bereits vermutet – vom Verwaltungsgericht (Disziplinargericht) aus dem Dienst entfernt.1
Weiterlesen
09.03.2015
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Alles wird teurer – nur die Beamten nicht
„Die Vielzahl der Beamten und die hohen Beamtengehälter sind der Hauptgrund für die Staatsverschuldung“. Dass dieses häufig vorgebrachte Argument nicht stimmen kann, hat der Deutsche Gewerkschaftsbund in einer bisher leider viel zu wenig beachteten Studie endgültig widerlegt.1
Weiterlesen
02.03.2015
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Ein Geschenk mit kuriosen Folgen: Lehrerin zahlt 4000 Euro Strafe
Eine Berliner Lehrerin muss wegen eines Geschenkes, das sie von Schülern ihres Abiturkurses erhalten hat, eine Strafe von 4000 Euro zahlen.1 Der Vater eines Schülers hatte die Lehrerin wegen Vorteilsannahme (§ 331 StGB) angezeigt, weil sie das Geschenk im Wert von 200 Euro angenommen hatte. Besonders kurios: Der Vater, der die Lehrerin anzeigte, soll selbst Lehrer sein.2
Weiterlesen
Vierteljahrespreis 251,00 €
Online-Produkt
23.02.2015
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Dienstvergehen von Ruhestandsbeamten
Ruhestandsbeamte sind nicht mehr im Dienst. Sie haben gleichwohl noch verschiedene dienstrechtliche Pflichten. Deshalb unterliegt ein Fehlverhalten unter bestimmten Voraussetzungen einer disziplinarrechtlichen Wertung.
Weiterlesen
16.02.2015
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Maßnahmeverbot wegen bereits erfolgter strafrechtlicher Ahndung
Der Beitrag der vergangenen Woche zum Thema Diebstahl geringwertiger Sachen und seine disziplinarrechtlichen Folgen hat gezeigt, dass auch bei Vorliegen eines Dienstvergehens eine disziplinarrechtliche Ahndung unter Umständen nicht mehr in Frage kommt, wenn vorher bereits eine strafrechtliche Ahndung erfolgte.
Weiterlesen
News Beamtenrecht
Aktuell informiert.
Bleiben Sie mit unseren regelmäßigen aktuellen Beiträgen stets auf dem Laufenden rund um das Thema Beamten- und Beihilferecht.
02.02.2015
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Nachzahlungsanspruch wegen zu niedriger Besoldung
Beamte haben unter bestimmten Voraussetzungen einen Anspruch auf Entschädigung, weil die Höhe ihrer Bezüge entgegen den Vorgaben der „Richtlinie 2000/78/EG zur Festlegung eines allgemeinen Rahmens für die Verwirklichung der Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf“ früher allein vom Lebensalter abhing.
Weiterlesen
26.01.2015
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Nebentätigkeit eines Beamten führt zur Entfernung aus dem Dienst
Nebentätigkeiten können grundsätzlich entweder genehmigungsfrei oder nach einer entsprechenden Genehmigung des Dienstherrn ausgeübt werden. In der Ausübung von Nebentätigkeiten ohne die notwendige vorherige Anzeige oder ohne Genehmigung liegt ein Verstoß gegen Dienstpflichten, der bis zu einer Entfernung aus dem Dienst führen kann.
Weiterlesen
Quiz Beamtenrecht
Kennen Sie sich mit den Besonderheiten im Beamtenrecht aus? Wissen Sie beispielsweise, was passiert, wenn ein verbeamteter Mitarbeiter unterhälftige Teilzeitbeschäftigung begehrt?
Diese und weitere Fragen können Sie in unseren Online-Quizzen lösen. Testen Sie jetzt Ihr Wissen!
