07.01.2019
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Traumberuf Feuerwehrbeamter
Kinder und Jugendliche hatten schon immer Traumberufe wie früher Lokomotivführer, Straßenbahnschaffner oder Kaminkehrer und jetzt Fußballspieler, Pilot oder Astronaut. Wie die Umfrage eines Rektors bei den Erstklässlern einer Grundschule in Bayern ergab, zählt nach wie vor der „Feuerwehrmann“ zu den häufiger geäußerten Berufswünschen. Damit dieser Wunsch in Erfüllung geht, sind jedoch einige ...
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17.12.2018
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Der Weihnachtsbaum und das deutsche Steuerrecht
Womit sich die Beamten der Steuerverwaltung auch an Weihnachten herumschlagen müssen, zeigt sich in besonders eindrucksvoller Weise bei dem zu dieser Zeit üblichen Kauf eines Tannenbaumes. Man möchte es kaum glauben, aber es gibt hier gravierende steuerrechtliche Probleme.1
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10.12.2018
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Warum man einem bayerischen Bürgermeister nicht mehr trauen kann
Bürgermeister sind bekanntlich Kommunale Wahlbeamte und als solche sind sie die Dienstvorgesetzten der Beamten ihrer Gemeinde (bzw. Stadt). Ihnen obliegt aber auch die Vertretung der Kommune gegenüber Dritten. Hier hat der bayerische Gesetzgeber im Jahr 2018 eine Rechtslage geschaffen, die alles andere als bürgerfreundlich ist.
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03.12.2018
von Dr. Maximilian Baßlsperger
An- und Ausziehen von Dienstkleidung als Arbeitszeit?
Dienstkleidung ist eine Kleidung in einheitlicher Farbe, einheitlichem Schnitt und ggf. mit einheitlichen Abzeichen, wie etwa bei Polizei- oder Feuerwehrbeamten. Wird diese Kleidung in den Diensträumen an- und ausgezogen, so stellt sich die Frage, ob damit bereits ein dem Beamten zeitlich anrechenbarer Dienst geleistet wird.
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26.11.2018
von Dr. Maximilian Baßlsperger
BayVGH bestätigt Tätowierungsverbot
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat entschieden, dass sichtbare Tätowierungen bei Polizeibeamten unzulässig sind (Urt. v. 14.11.2018, Az. 3 BV 16.2072). Er bestätigt damit die vom bayerischen Staatsministerium des Innern durch eine entsprechende Verwaltungsvorschrift vorgegebene Richtlinie.
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19.11.2018
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Niedersachsen: Besoldung der Beamten rechtswidrig und zu niedrig
Die Beamten des Landes Niedersachsen erhielten über Jahre hinweg eine zu niedrige Besoldung. Das hat das Bundesverwaltungsgericht mit Beschluss vom 30. Oktober 2018 – BVerwG 2 C 32.17 – entschieden und dem Bundesverfassungsgericht zwei von drei anhängigen Verfahren vorgelegt.
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News Beamtenrecht
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12.11.2018
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Ergebnisse des Koalitionsvertrages in Bayern für die Beamten
In dem Beitrag: Wahl in Bayern: Was erwartet jetzt die bayerischen Beamten? waren die Wahlversprechen der Parteien Gegenstand der Ausführungen. Jetzt steht es fest: Die bisher allein regierende „CSU“ teilt ihre Macht künftig mit den „Freien Wählern“. Was bedeutet das für die bayerischen Beamten?
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05.11.2018
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Einkaufen und Tanken als Dienstunfall?
Im Hinblick auf eine Entscheidung des OVG Münster1 zum Thema Dienstunfall stellt sich ganz allgemein die Frage, unter welchen Voraussetzungen bei einer Verkehrsteilnahme von einem Dienstunfall des Beamten auszugehen ist. Die Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte folgt dabei regelmäßig derjenigen der Sozialgerichte (vgl. § 8 Abs. 2 SGB VII).
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29.10.2018
von Dr. Maximilian Baßlsperger
Der Behördenstammtisch: Politikerverdrossenheit
Auch als pensionierter Beamter nehme ich ab und zu noch als Gast an einem Behördenstammtisch teil. Dabei werden neben persönlichen regelmäßig auch aktuelle Themen heiß und durchaus kontrovers diskutiert. So etwa am Abend des 14.10.2018, dem Tag der Wahl des neuen bayerischen Landtags.
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Quiz Beamtenrecht
Kennen Sie sich mit den Besonderheiten im Beamtenrecht aus? Wissen Sie beispielsweise, was passiert, wenn ein verbeamteter Mitarbeiter unterhälftige Teilzeitbeschäftigung begehrt?
Diese und weitere Fragen können Sie in unseren Online-Quizzen lösen. Testen Sie jetzt Ihr Wissen!
