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Blog

Dr. Maximilian Baßlsperger

Der Blog rund um das Thema Beamtenrecht

„Wem Gott ein Amt gibt, dem gibt er auch den Verstand“. Detailliert, mit großem Sachverstand und gelegentlich auch mit einem Augenzwinkern, liefert Ihnen dieser Blog Informationen aus erster Hand zu aktuellen Themen im Beamtenrecht.

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Liebe Leserinnen und Leser des Blogs zum Beamtenrecht,

mit tiefer Trauer müssen wir Ihnen mitteilen, dass unser hochgeschätzter Autor und Experte für Beamtenrecht, Dr. Maximilian Baßlsperger †, verstorben ist.

Über viele Jahre hat er mit seiner fundierten Fachexpertise und seinem unermüdlichen Engagement unsere Publikationen bereichert und Ihnen wertvolle Einblicke in die komplexe Materie des Beamtenrechts vermittelt.

>> Nachruf zum Gedenken an Dr. Maximilian Baßlsperger

Dr. Maximilian Baßlsperger war Experte auf dem Gebiet des öffentlichen Dienstrechts und war seit mehr als zwei Jahrzehnten als Kommentator für das Beamtenrecht tätig.

Als hauptamtlicher Dozent an der Hochschule für den öffentlichen Dienst in Bayern (University of Applied Sciences for Public Service in Bavaria) befasste er sich insbesondere mit dem Verwaltungs- und Verwaltungsprozessrecht, sowie mit dem Recht des öffentlichen Dienstes.

28.06.2011
von Dr. Maximilian Baßlsperger
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Die Personalbereitstellung erfolgt behördenintern durch den Einsatz eigener Mitarbeiter im Wege der Umsetzung oder – behördenextern – durch die Übernahme von Bediensteten anderer Verwaltungen im Wege der Abordnung oder Versetzung. Kommen mehrere Beschäftigte für einen Arbeitsplatzwechsel infrage, so hat die abgebende Behörde nach der Rechtsprechung eine sachgerechte soziale Auswahl zu treffen.
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20.06.2011
von Dr. Maximilian Baßlsperger
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Noch in seinem Urteil vom 25.1.19901hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden: „Das Tragen einer Anti-Atomkraft-Plakette durch einen Lehrer während des Schuldienstes verstößt gegen das Gebot der Zurückhaltung bei politischer Betätigung“. Ein solches Verhalten des Beamten stellte damit ein Dienstvergehen dar. Seit der Katastrophe von Fukushima fordert die Politik aber jetzt selbst vehement die ...
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13.06.2011
von Dr. Maximilian Baßlsperger
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Das Schäferstündchen mit seiner Freundin in der örtlichen Kirche hat für einen 26-jährigen Polizisten unangenehme Konsequenzen: Weil er mit einer Frau Sex auf der Empore gehabt haben soll, wurde der 26-Jährige zunächst vom Dienst suspendiert und bekam eine Anzeige wegen Störung der Religionsausübung. Jetzt wurde der Lebenszeitbeamte durch Urteil des VG München vom 9. Mai 2011 aus dem Dienst ...
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06.06.2011
von Dr. Maximilian Baßlsperger
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Bestehen Zweifel über die Dienstfähigkeit, so ist der Beamte verpflichtet, sich gemäß § 44 Abs. 6 BBG und dem entsprechenden Landesrecht nach Weisung des oder der Dienstvorgesetzten ärztlich untersuchen zu lassen. Es fragt sich jedoch, welche Informationen der Amtsarzt nach einer Untersuchung an den Dienstvorgesetzten weitergeben muss bzw. weitergeben darf, damit er nicht gegen seine ärztliche ...
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30.05.2011
von Dr. Maximilian Baßlsperger
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Bereits in dem Blog „FC St. Pauli: Fußballprofi und Beamter – Hamburg macht´s möglich!“ war der Profifußball Thema dieser Blogreihe. Aber nicht nur Spieler, sondern häufig auch Schiedsrichter sind im „Hauptberuf“ Beamte – mit Anspruch auf Sonderurlaub. Die einschlägigen Urlaubsregelungen werden dabei aber durchaus unterschiedlich ausgelegt.
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23.05.2011
von Dr. Maximilian Baßlsperger
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Wird ein schwerbehinderter Beamter vorzeitig in den Ruhestand versetzt, so ist die Schwerbehindertenvertretung nach § 95 Abs. 2 SGB IX und der bzw. die Gleichstellungsbeauftragte zu beteiligen.1 Unterbleibt die Beteiligung, so ist die Maßnahme des Dienstherrn zwar rechtswidrig, eine Anfechtungsklage des Beamten hatte nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts2 wegen § 46 VwVfG ...
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News Beamtenrecht

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Bleiben Sie mit unseren regelmäßigen aktuellen Beiträgen stets auf dem Laufenden rund um das Thema Beamten- und Beihilferecht.

16.05.2011
von Dr. Maximilian Baßlsperger
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Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner Entscheidung vom 4. Mai 2011 (Az.: 2 BVR 2635 / 09) die bestehenden Regelungen zur Sicherungsverwahrung für verfassungswidrig erklärt. Hierdurch ergeben sich für die Polizei und ihre Beamten unter Umständen große organisatorische aber auch personelle Probleme.
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09.05.2011
von Dr. Maximilian Baßlsperger
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Am 3. Mai 2011 fand man gleich in mehreren Tageszeitungen und Internetmeldungen einen dpa- Beitrag mit dem Titel „Leerer prauchen wir nicht“. Was hier als Persiflage mit Blick auf die Rechtschreibreform dargestellt ist, wird in einem im Handelsblatt vom 18.4.2011 erschienenen Kommentar des ehemaligen Berliner Wirtschaftssenators G. Turner zur ernsthaften Forderung. Der Kommentar ist ...
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02.05.2011
von Dr. Maximilian Baßlsperger
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Mit dem Problem eines schlafenden Richters mussten sich die Gerichte schon mehrfach auseinandersetzen. In der Regel ist in solchen Fällen eine Verfahrensrüge begründet, denn ein Gericht ist nicht vorschriftsmäßig besetzt, wenn ein Richter während der mündlichen Verhandlung schläft und deshalb wesentlichen Vorgängen nicht folgt. Das Schlafen des hauptamtlichen Richters wird außerdem in der Regel ...
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Quiz Beamtenrecht

Kennen Sie sich mit den Besonderheiten im Beamtenrecht aus? Wissen Sie beispielsweise, was passiert, wenn ein verbeamteter Mitarbeiter unterhälftige Teilzeitbeschäftigung begehrt?

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